Die 100-Tage-Bilanz der GroKo: Was die meisten vergessen… Die GroKo ist nunmehr seit 100 Tagen im Amt. In der Regel Zeit, um eine erste Bilanz zu ziehen. Die Kanzlerin selbst hatte diese GroKo unter Mühen zusammenbringen müssen, weil die eigentlich… Teilen Weiterlesen

Sie hat es getan. Die SPD hat gestern beschlossen, zu einer Randpartei werden zu wollen. 66 Prozent der befragten Mitglieder sprachen sich für eine Neuauflage der Großen Koalition aus und damit für den Weg zu einer Randpartei in der Größe der FDP oder der Grünen zu werden. Natürlich weiß ich um, die Schein-, Fassaden- oder Simulationsdemokratie, die… Teilen Weiterlesen

Nachdem die Vertreter*innen der SPD sich mit denen der CSU und CDU auf eine erneute GroKo geeinigt haben, kam in den öffentlich-rechtlichen ein Kommentar nach dem anderen. Diese bewerteten den Koalitionsvertrag alle gleich. Der Koalitionsvertrag ist lang: haben ihn die Journalist*innen überhaupt gelesen? Der Koalitionsvertrag ist 177 Seiten lang.… Teilen Weiterlesen

Die Machtversessenheit ist bei der SPD unter dem Genossen Martin Schulz offenbar derart groß, dass man sich erneut auf eine Große Koalition eingelassen hat. Obwohl man noch vollmundig nach der krachenden Pleite bei der Bundestagswahl davon sprach, in die Opposition zu gehen, hat sich die SPD-Basis wieder einmal breit schlagen lassen und Verhandlungen zu… Teilen Weiterlesen