Würden Wahlen etwas ändern, so wären sie verboten* U. Gellermann - In einem durchweg lustlosen Akt beerdigten gestern Millionen Europäer ihre Stimmen in den Urnen. Kaum die Hälfte der Wahlberechtigten wollte von ihrem Wahlrecht Gebrauch machen. Offenkundig hatten nicht wenige…
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Die Ausgangslage "Ein Rechtsruck geht durch Europa". Titelt der BR online. Gestern, am 26. Mai 2014. 69 Jahre und 18 Tage nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs. In Frankreich ist die Front Nationál mit knappen 25% stärkste Partei, 2009 waren es noch knapp 6,3 %. Heißt was? Eine Atommacht…
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In der letzten Zeit kursieren verschiedene Berichte über eine Mitgliedschaft von Jazenjuk bei Scientology. Wundern würde es nicht, denn im globalen Gesamtbild würde es durchaus passen. Als er 1998 Berater der Kreditabteilung der Aval Bank in Kiew tätig war, schloss…
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Zwei Tage vor Beginn der Europawahl laufen in Brüssel schon Wetten über den künftigen Kommissionspräsidenten. Der Favorit heißt weder Schulz noch Juncker. Nach einem Bericht von “Euractiv” setzen die meisten Diplomaten auf Ch. Lagarde, die Chefin des IWF. Sie habe die besten Chancen, da sie den EU-Chefs näher stehe als die…
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Kurz vor Beginn der Wahlen zum EU-Parlament deuten nahezu alle Umfragen auf großes Desinteresse und niedrige Beteiligung hin. Kein Wunder – die Wirtschaftspolitik in der EU folgt Regeln, die im Zuge der Eurokrise zementiert wurden. Da bleibt kaum Spielraum für…
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Unter dem Titel »Populistische Internationale. Plädoyer für eine Allianz der Demokraten« veröffentlichte Die Zeit in ihrer Ausgabe vom 15.05. 2014 einen bemerkenswerten Aufsatz des SPD-Vorsitzenden und Vizekanzlers Sigmar Gabriel . Er zitiert Umfragen, wonach die "Populisten" bei den Europawahlen auf bis zu 27 % kommen könnten. Die Sorge ist…
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Der Westen nimmt für sich selbst in Anspruch über die einzig echten “Werte” (Demokratie, Freiheit, Frieden, Meinungsfreiheit usw.) zu verfügen. Doch seine jahrzehntelange Deutungshoheit dieser “Werte” erodiert nicht erst seit den Geschehnissen in und um die Ukraine. Mit dem sogenannten…
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Am 25. Mai 2014 dürfen die europäischen Hamsterrad-Inschwunghalter wieder einmal ihr Kreuzchen machen. Dabei fällt mir immer Andreas Popp ein, der Wahlen immer so schön mit zwei Bildern umschreibt: Erstens gibt man bei Wahlen im wahrsten Sinne des Wortes seine Stimme ab und hat demzufolge die nächsten vier oder…
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Nun mal eine gute Nachricht aus der EU-Kommission: “Vertrauen und Optimismus EU-weit im Aufwind”, meldet die Brüsseler Behörde heute. Weil es so schön ist, bringe ich die Pressemitteilung ungekürzt: Laut der heute veröffentlichten Spezial-Eurobarometer-Umfrage zum Thema Europäerinnen und Europäer 2014 hat die…
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Seit dem Start des Marshall-Plans im Jahr 1947 fördern und steuern Washington und London die Union von Europa durch Supranationalitätsverträge. Alle Kritik der Europäischen Union ist also vergebens, solange sie nicht auf einer Analyse der Unterordnungsbindung dieser Entität hinsichtlich der NATO beruht. Während in der Wahl-Kampagne die Debatte zwischen…
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