Während in den USA Anfang November der unerwartete Wahlsieg Donald Trumps seinen Lauf nahm, wurde auf einer Konferenz in Brüssel dem Vermächtnis des verstorbenen Václav Havel gedacht, dem ersten postkommunistischen Präsidenten der Tschechoslowakei (und späteren Tschechischen Republik). Viele in der… Teilen Weiterlesen

Schon seit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft, dem Vorgänger der EU, steht die Gründung einer EU-Armee zur Debatte. Damals noch abgelehnt, erhält die Idee nun quer durch die Hauptstädte Europas breite Zustimmung. Die Konsequenz wäre eine riesige Armee, frei von demokratischer Kontrolle, offen für Militärinterventionen allerorten. Schon in der… Teilen Weiterlesen

Europa ist vor dem Zerfall! Nicht nur in Großbritannien ist die Art der populistisch motivierten Unzufriedenheit auf dem Vormarsch, die schon den BREXIT schürte. Schon seit längerer Zeit sprechen viele Anzeichen dafür, dass die politischen Entscheidungsträger das zentrale Ziel des europäischen Projektes aus den Augen verloren haben: Die Sicherstellung… Teilen Weiterlesen

Spektakuläre Selbstmorde bei Räumungen hatten zu Beginn der Immobilien- und Finanzkrise in Madrid eine breite Öffentlichkeit geschaffen. Von Galindo Gaznate - So entstand mit dem Protest gegen die Zwangsräumungen eine starke Bewegung im Land und machte aus ihrer Vorkämpferin Ada Colau die Bürgermeisterin von Barcelona. Heute haben sich die… Teilen Weiterlesen

Auf Anweisung des US-Kongresses untersuchen amerikanische Geheimdienste in den nächsten Wochen EU-kritische und NATO-kritische Parteien in Europa. Werden die „Vorwürfe" bestätigt, stehen der US-Regierungen eine Vielzahl von Sanktionsverfahren zur Verfügung. Aus einem Bericht des britischen „Telegraph" geht hervor, dass die erste Kammer des US-Parlaments, der Kongress, den US-Direktor für… Teilen Weiterlesen

In der Flüchtlingskrise schlägt Bundeskanzlerin Angela Merkel der Wind immer härter ins Gesicht. Nachdem die eigene Fraktion eine stille Rebellion gewagt hatte, gehen nun mehrere Staatsrechtler aus der Deckung: Merkels Kurs sei widerrechtlich, naiv und gegen die Verfassung. Ja, sie habe sich… Teilen Weiterlesen

Zunehmender Widerstand gegen die Aufnahme von Flüchtlingen und gesellschaftlicher Konsens, sich nicht dem "Diktat aus Brüssel" unterwerfen zu wollen, treiben kräftigen Wind in die Segel sämtlicher rechtspopulistischer Parteien. Die britische Ukip, Marie Le Pens Front National, die österreichische FPÖ, die dänische Dansk Folkeparti und nicht zuletzt die Alternative für… Teilen Weiterlesen