EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will alle Ein- und Zwei-Cent-Stücke abschaffen. Der Vorschlag heißt: „Vorschlag für einheitliche Rundungsregeln“ mit dem Ziel, Ein- und Zwei-Cent-Münzen abzuschaffen. In dem Report der Kommission heißt es, dass immer mehr Euro-Staaten dazu übergegangen seien, Beträge… Teilen Weiterlesen

Die Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Straßburg und Brüssel fliegen Business Class, bekommen Anwesenheitsgeld und nach fünf Jahren als Abgeordneter im Parlament mehr Rente als jeder deutsche Durchschnittsarbeitnehmer. Tagt das Europaparlament, steht den Abgeordneten für die reine Teilnahme pro Tag ein Tagegeld von 304 Euro. Sehr lukrativ, wenn man… Teilen Weiterlesen

Kindergeld vom Wohnort der Kinder abhängig zu machen, verstoße gegen geltendes EU-Recht. So sieht das zumindest die EU-Kommission im Streit um die Kindergeldreform in Österreich. Nun wurde von Brüssel angekündigt ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof gegen Österreich einzuleiten. Wien will aber an seinem Kurs festhalten. Derweilen werden auch… Teilen Weiterlesen

Viele Menschen suchen einen Gegenentwurf zum erstarken nationalistischer und rassistischer Tendenzen in der Welt. Und viele meinen sie in der Europäischen Union gefunden zu haben, so zum Beispiel die selbsternannte Bewegung „Pulse of Europe“. Der wiedergewählte SPD Vorsitzende Martin Schulz verkündete auf dem vergangenen SPD Bundesparteitag sogar, dass er… Teilen Weiterlesen

Das Leben Helmut Kohls soll in einem Staatsakt geehrt werden. EU-Kommissionschef Juncker setzt sich für einen europäischen Staatsakt ein. Ironisch nur: Die EU ist gar kein Staat. Findet hier eine Umdeutung statt? Staatsbegräbnisse verkörpern Herrschaft im Symbolischen. Vor den wichtigsten… Teilen Weiterlesen