Die spanische Wirtschaftsleistung ist im dritten Quartal um 0,3% gesunken. Im Juli und August lief es wegen vorgezogener Anschaffungen etwas besser als erwartet – die Mehrwertsteuer wurde im September von 18 auf 21% erhöht. Die Strafe folgte auf dem Fuß:… Teilen Weiterlesen

Thomas Pringle klagt beim EUGH gegen den ESM-Vertrag. Der irische Abgeordnete gab hierzu TV-ORANGE ein Interview. Höchste Aufregung in Luxemburg, gleich alle 27 Richter treffen sich zur Beratung. Herr Pringle hat wohl in ein Wespennest gestochen! Herr Pringle geht davon aus, dass der ESM-Vertrag gegen Artikel 125 des EU-Vertrages… Teilen Weiterlesen

Es war in den 1980er Jahren. Da unternahm der damals für Straßensicherheit in den nördlichen Provinzen der Niederlande zuständige Hans Mondermann interessante Versuche, die Straßensicherheit zu verbessern: An bestimmten, verkehrsmäßig zentralen Punkten in drei Städten wurden Verkehrsschilder, Ampeln, Straßenbegrenzungen und andere den Verkehr regelnde Einrichtungen abgeschafft. Mondermann sagte dazu:… Teilen Weiterlesen

Was monetelang als Spekulation galt wurde nun von der Europäischen Zentralbank, EZB, festgelegt. Der ESM darf vertragsmäßig Mittel aufnehmen und mit "sonstigen Dritten" sonstige Vereinbarungen schließen. Dies ist quasi ein Freibrief für ESM-Bonds (sog. Eurobonds) und Kapitalmarkt- bzw. Zentralbankgeschäfte jeglicher Art. Der ESM ist nun eine "ausländische internationale Finanzierungsorganisation".… Teilen Weiterlesen

#StoppESM : Für Republik und Grundgesetz Demonstration am 8. September in Karlsruhe / Twitter-Kampagne #StoppESM Am 23. August begann die von Präsident, Kanzlerin und anderen Staats- und Parteifunktionären gedeckte und von 11 finanzstarken Stiftungen u.a. internationaler Konzerne getragene Kampagne “Ich will Europa”. Mit diesem Aufruf, möchten nun wir Seitenbetreiber,… Teilen Weiterlesen