Vor einem Jahr hat Kanzlerin Merkel ihren Flüchtlingsdeal mit der Türkei besiegelt. Danach sprach sie von einem “Moment der Unumkehrbarkeit”. Das dürfte sie nun bitter bereuen. Mit dem Beschluss des EU-Gipfels sei ein “Moment der Unumkehrbarkeit” erreicht, freute sich Merkel.… Teilen Weiterlesen

Seit Wochen warnen Politik und Medien vor einer Einmischung Russlands in die Bundestagswahl. Doch sie haben sich geirrt: Nicht Präsident Putin, sondern Sultan Erdogan übt Druck aus. Und nun? Nun steht der “gute Teil des Westens”, als den sich die EU seit der Trump-Wahl sieht, ziemlich dumm da. Die… Teilen Weiterlesen

Der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel hat am Samstag mitgeteilt, dass er beim anstehenden Besuch in der Türkei die Beziehungen zur Erdogan-Regierung wieder reparieren will. Wird Deutschland seine Haltung bei der Gülen-Bewegung und PKK ändern für Zugang zur Incirlik-Basis und eine Normalisierung der Beziehungen? „Wir suchen nach Wegen zur Normalisierung der… Teilen Weiterlesen

Bei allen Meldungen, die im Moment um die Türkei grassieren, sollte man sich einer Sache bewusst sein. Deutschland wird Sitz für eine mögliche türkische Exilregierung werden. Dies wird zu Ausschreitungen von Teilen der türkischstämmigen Bevölkerung führen, die ihrerseits von Polizei und Diensten unterbunden werden. Am Ende dieser Entwicklung stehen… Teilen Weiterlesen

ie Entscheidung von Ankara, das Projekt der Mitgliedschaft in der Europäischen Union, das es seit 1987 mit der Unterstützung der Vereinigten Staaten führte, auszusetzen, ist mit einem möglichen Beginn von Verhandlungen für eine Mitgliedschaft in der Eurasischen Wirtschaftsunion verbunden. Seit… Teilen Weiterlesen

Hayir (Nein) hat verloren. Das Ergebnis des Referendums in der Türkei lautet EVET (Ja). Das Ergebnis wurde vor wenigen Tagen seitens der türkischen Wahlbehörde offiziell bestätigt. Dass das EVET-Lager besonders unter den Auslandstürken in Belgien, Frankreich,  den Niederlanden, Deutschland und Österreich überdurchschnittlich viele Anhänger hat, beschleunigt die diskursive Polarisierungsdynamik… Teilen Weiterlesen

Die Wahl in der Türkei ist nicht nach internationalen Standards verlaufen. Zu diesem Schluß kommen die Wahlbeobachter. Statt von einer demokratischen Entscheidung muss man wohl eher von einem islamisch inspirierten Putsch sprechen – doch die EU hält still. Nach dem umstrittenen Referendum in der Türkei hat die EU-Kommission die Regierung in… Teilen Weiterlesen