Demokratieabbau



Ehe für alle und Rechte für keinen

Keine Olympiade und keine Weltmeisterschaft vergehen, ohne dass an den abgelenkten Menschen vorbei neue Überwachungsgesetze über die Hintertreppe eingeführt werden.





Tödliche Tiefenpolitik

Wie Heiner Geißler schon sagte: „Geld gibt’s wie Dreck. Es fließt nur niemals dorthin, wo es gebraucht wird.“ Die Aufgabe des tiefen Staates besteht u.a. darin, zu verhindern, dass Verteilungsgerechtigkeit entsteht.


EU-Elite warnt vor Demokratie

EU-Ratschef, Robert Fico, warnte in einer Rede vor Journalisten eindringlich vor Volksabstimmungen. Dies ist zugleich eine Warnung vor Demokratie.


Der permanente Ausnahmezustand

Die EU entfernt sich zusehends von ihren Idealen. Aus Angst vor dem Willen der Bevölkerung wird der Ausnahmezustand mehr und mehr zementiert.