Demokratie Archives - NEOPresse - Unabhängige Nachrichten https://www.neopresse.com/tag/demokratie/ Die Zeitung der 99% Fri, 17 Apr 2026 06:47:24 +0000 de hourly 1 EU-Analyse eines italienischen Ökonomen: Demokratie-Defizite!? https://www.neopresse.com/politik/eu-analyse-eines-italienischen-oekonomen-demokratie-defizite/ Fri, 17 Apr 2026 06:47:24 +0000 https://www.neopresse.com/?p=464000 Eine Analyse des italienischen Ökonomen Thomas Fazi  stellt dar, dass die Europäische Union seit Jahrzehnten als Friedens- und Wohlstandsprojekt auftrete, bei genauerer Betrachtung jedoch innere...

The post EU-Analyse eines italienischen Ökonomen: Demokratie-Defizite!? appeared first on NEOPresse - Unabhängige Nachrichten.

]]> Innenministerium möchte Rechtsstaat umkrempeln – Vermögens-Beweislast soll umgekehrt werden https://www.neopresse.com/politik/innenministerium-moechte-rechtsstaat-umkrempeln-vermoegens-beweislast-soll-umgekehrt-werden/ Tue, 28 Oct 2025 06:45:08 +0000 https://www.neopresse.com/?p=461872 Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will die Bekämpfung der organisierten Kriminalität auf eine neue rechtliche Grundlage stellen. Nach seinen Plänen sollen Vermögenswerte künftig nur dann als rechtmäßig...

The post Innenministerium möchte Rechtsstaat umkrempeln – Vermögens-Beweislast soll umgekehrt werden appeared first on NEOPresse - Unabhängige Nachrichten.

]]> Willkommen auf der demokratischen Müllkippe des Wertewestens https://www.neopresse.com/editorial/willkommen-auf-der-demokratischen-muellkippe-des-wertewestens/ Thu, 03 Apr 2025 14:52:29 +0000 https://www.neopresse.com/?p=458212 Bei der letzten Bundestagswahl gab im Februar ein ausgesprochen großer Teil der Wahlberechtigten seine Stimme ab und wählte unzweideutig die Grünen und die SPD krachend...

The post Willkommen auf der demokratischen Müllkippe des Wertewestens appeared first on NEOPresse - Unabhängige Nachrichten.

]]> Die Demokratie versinkt im Sumpf der politischen Unterhaltung https://www.neopresse.com/editorial/die-demokratie-versinkt-im-sumpf-der-politischen-unterhaltung/ Sat, 28 Sep 2024 16:00:58 +0000 https://www.neopresse.com/?p=455581 der Wahlkampf in den USA geht in seine Schlussphase. Das Rennen um das Weiße Haus wird von beiden Kandidaten intensiviert und jede Form von Unterstützung...

The post Die Demokratie versinkt im Sumpf der politischen Unterhaltung appeared first on NEOPresse - Unabhängige Nachrichten.

]]> Unfassbar: UN-Generalsekretär will laut Protokoll „jederzeit globalen Notstand“ erklären dürfen https://www.neopresse.com/politik/unfassbar-un-generalsekretaer-will-laut-protokoll-jederzeit-globalen-notstand-erklaeren-duerfen/ Wed, 11 Sep 2024 06:17:33 +0000 https://www.neopresse.com/?p=455288 Ein Bericht über einen UN-Zukunftsgipfel am 22. September ist in den Medien wohl weitgehend untergegangen. Der UN-Generalsekretär, so resümiert Norbert Häring, soll danach „jederzeit“ den...

The post Unfassbar: UN-Generalsekretär will laut Protokoll „jederzeit globalen Notstand“ erklären dürfen appeared first on NEOPresse - Unabhängige Nachrichten.

]]> Demokratie retten: Die Grünen https://www.neopresse.com/politik/demokratie-retten-die-gruenen/ Sun, 08 Sep 2024 04:37:29 +0000 https://www.neopresse.com/?p=455235 Die Diskussion um die Wahlergebnisse bei den Landtagswahl offenbart immer deutlicher die Angst der Ampel-Parteien vor dem Bedeutungsverlust, meinen Kritiker. Nun fordern die „Grünen“ einen...

The post Demokratie retten: Die Grünen appeared first on NEOPresse - Unabhängige Nachrichten.

]]> Ganz wichtig nach den Wahlen? SPD möchte jetzt schnell das „Demokratiefördergesetz“ https://www.neopresse.com/wirtschaft/demokratiefoerdergesetz-mit-geld-fuer-ausgesuchte-institutionen-soll-laut-spd-schnell-kommen/ Mon, 02 Sep 2024 06:00:45 +0000 https://www.neopresse.com/?p=455147 Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen endeten mit einem politischen Erdbeben. Offensichtlich genug, um die Nervosität steigen zu lassen. Teils wurden die sogenannten nicht-demokratischen Parteien...

The post Ganz wichtig nach den Wahlen? SPD möchte jetzt schnell das „Demokratiefördergesetz“ appeared first on NEOPresse - Unabhängige Nachrichten.

]]> Der Staat ist überfordert – die Meinung von 70 % aller Menschen in Deutschland! https://www.neopresse.com/politik/der-staat-ist-ueberfordert-die-meinung-von-70-aller-menschen-in-deutschland/ Thu, 27 Jun 2024 06:58:46 +0000 https://www.neopresse.com/?p=453994 Kanzler Scholz hat in seiner jüngsten Erklärung von zahlreichen Krisen gesprochen, die unser Land quasi heimsuchen. Die guten alten Zeiten würden nicht mehr zurückkommen. Aber...

The post Der Staat ist überfordert – die Meinung von 70 % aller Menschen in Deutschland! appeared first on NEOPresse - Unabhängige Nachrichten.

]]> Faeser und Co. müssen sich vom Verfassungsgericht belehren lassen https://www.neopresse.com/politik/faeser-und-co-muessen-sich-vom-verfassungsgericht-belehren-lassen/ Fri, 19 Apr 2024 16:59:44 +0000 https://www.neopresse.com/?p=452546 Das Verfassungsgericht hat der Regierung, hier vor allem Nancy Faeser, juristisch eine Niederlage beigefügt. Denn die Regierung hatte eine Untersagungsverfügung gegen „Nius“ erwirkt. Das Verfassungsgericht...

The post Faeser und Co. müssen sich vom Verfassungsgericht belehren lassen appeared first on NEOPresse - Unabhängige Nachrichten.

]]> Harter Tobak durch Verfassungsrechter über Faeser: „Grenze zum autoritären Staat überschritten“ https://www.neopresse.com/politik/harter-tobak-durch-verfassungsrechter-ueber-faeser-grenze-zum-autoritaeren-staat-ueberschritten/ Thu, 14 Mar 2024 07:45:11 +0000 https://www.neopresse.com/?p=451771 Das „Demokratiefördergesetz“ schlägt noch immer hohe Wellen. Einer der Kritiker der gesamten Aktivitäten, V. Boehme-Neßler, Verfassungsrechtler, lässt sich nun „The Pioneer“ gegenüber dazu aus: „In...

The post Harter Tobak durch Verfassungsrechter über Faeser: „Grenze zum autoritären Staat überschritten“ appeared first on NEOPresse - Unabhängige Nachrichten.

]]>