Sie hat es getan. Die SPD hat gestern beschlossen, zu einer Randpartei werden zu wollen. 66 Prozent der befragten Mitglieder sprachen sich für eine Neuauflage der Großen Koalition aus und damit für den Weg zu einer Randpartei in der Größe der FDP oder der Grünen zu werden. Natürlich… Teilen Weiterlesen

Mit einem Antragsentwurf will die CDU/CSU erwirken, dass Geflüchtete, die sie als antisemitisch einstuft, abgeschoben werden können. Von Ramsis Kilani - Dazu bedient sie sich einer Antisemitismusdefinition, die internationalen Konventionen und selbst der Grundrechteagentur der EU widerspricht. Eines der vielen Ziele dieses Vorstoßes, der sich primär gegen Menschen aus… Teilen Weiterlesen

Tatsächlich steht heuer die bundesdeutsche so genannte große Koalition, die in Wirklichkeit nur noch eine knappe 53,5 Prozent-Mehrheit bei der letzten Wahl hatte, auf der Kippe. Nicht deshalb freilich, weil der SPD-Vorsitzende Martin Schulz sein forsches Wort vom Wahlabend so entschlossen gehalten hätte, sondern weil die Basis seiner Partei… Teilen Weiterlesen

Nach dem spektakulären Scheitern der Sondierungsgespräche orientieren sich nun die bisherigen Koalitionspartner von Union und SPD in großen Schritten aufeinander zu. Dabei stehen die Sozialdemokraten unter großem öffentlichem Druck, ihre zahlreichen Absichtserklärungen zukünftig nur Oppositionspartei sein zu wollen, wieder zu kassieren. Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz wackelt heftig, Gerüchte über… Teilen Weiterlesen

Der Chef der Rest-SPD, Martin Schulz, hat tatsächlich jüngst den Siemens-Konzern als „asozial“ bezeichnet. Nur weil der mal wieder ein paar tausend Arbeiter und Angestellte rauswirft. Asozial? Also gegen die Gesellschaft gerichtet? Von Uli Gellermann - Aber Siemens kommt doch… Teilen Weiterlesen

Offenbar wird solange lamentiert, bis niemand mehr weiß worum es geht. Reihenweise werden derzeit im politisch desorientierten Deutschland die Nebelkerzen von den Volksvertretern gezündet. Der Wähler hat den Parteien einen klaren Auftrag erteilt. Bedauerlicherweise sind diese, samt Bundespräsident, nicht in der Lage das zu erkennen und beschweren sich über… Teilen Weiterlesen

Nach einer stundenlangen Schockstarre war für die offizielle Seite von CDU, CSU und Grüne klar, an wem die Sondierungsgespräche nach wochenlangen Verhandlungen gescheitert waren. Die Delegation um Christian Lindner und Wolfgang Kubicki hatte die mehrfach verlängerten Gesprächsrunden kurz vor dem… Teilen Weiterlesen

Nach vier Wochen sondierendem Palaver hat die FDP die Bildung einer Jamaika-Koalition in Berlin gestern für gescheitert erklärt. Von Klaus G. Singer - Stets wurde behauptet, der Wähler hätte den vier Parteien den Auftrag gegeben, eine solche „bunte“ Regierungskoalition zu formen. Insbesondere Frau Merkel wurde nicht müde, die Sondierungsgespräche so… Teilen Weiterlesen