Die Anschläge vom letzten Jahr in Paris und die neuesten Attentate von Brüssel, zeigen ganz deutlich, dass Europa in Bezug auf den islamistischen Terrorismus alles andere als sicher ist. Erschwerend kommt hinzu, dass es in Europa keine wirklich funktionierende Zusammenarbeit… Teilen Weiterlesen

Es ist ein umstrittener Kompromiss, der beim EU-Gipfel in Brüssel letztendlich am Ende der Verhandlungen stand. Die ständig von Bundeskanzlerin Angela Merkel propagierte gemeinsame europäische Lösung, war in ihrer Gesamtheit schon vor dem Gipfel nicht umsetzbar, da zu viele Mitgliedsstaaten einer „Quotenregelung“ bei der Verteilung von Flüchtlingen, ablehnend gegenüberstanden.… Teilen Weiterlesen

https://www.youtube.com/watch?v=1FUHjIzhqAc Am Montag erreichten die EU Innenminister im Streit um die Verteilung von Flüchtlingen in Brüssel einen sehr kleinen Fortschritt.  Dennoch bleibt das Geschacher um Menschen würdelos und eine Schande für ganz Europa. In Internet-Diskussionen bezeichne ich mich gegenüber Menschen aus anderen… Teilen Weiterlesen

EU-Kommission ist österreichisches Waffengesetz ein Dorn im Auge Die EU-Kommission möchte Waffen der Kategorie B generell verbieten. Die EU setzt ihren Feldzug gegen Unionsbürger mit Waffenbesitz fort. Auf Wunsch der EU-Kommission wird nun in Österreich Ende Juni ein zentrales Waffenregister für bisher nichtregistrierungspflichtige Waffen eingeführt, darunter fallen etwa Gewehre.… Teilen Weiterlesen

Von Dietmar Fürste Eigentlich ist es ganz einfach. Die meisten Menschen haben einen gut ausgeprägten Gerechtigkeitssinn, der sich im Zivil- und im Strafrecht auch wiederfindet. Dem liegt das Verursacherprinzip und das Prinzip der Verhältnismäßigkeit zugrunde: Schuld soll durch diejenigen gesühnt werden, die durch Fehlverhalten wie Lügen, Vertragsbruch, Amtsanmaßung, systematischen Betrug… Teilen Weiterlesen