Angela Merkel ist aktuell nach Umfragen wieder die beliebteste Politikerin im Land. Erstaunlich, meine Beobachter, denn der aktuelle Eindruck gilt weitgehend als verheerend. Die Kanzlerin hat derzeit die EU teils gegen sich aufgebracht, bundesweit zudem mit der neuen Klimapolitik zahlreiche… Teilen Weiterlesen

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans hat sich nun über den Zustand seiner Partei geäußert. Die CDU stellt der Politiker als Opfer ihrer Vorsitzenden Angela Merkel dar. In den Jahren von Angela Merkel als Parteivorsitzende würde die CDU „eine Sinnentleerung erlebt“ haben, so Tobias Hans gegenüber dem „Cicero“. Er präzisiert,… Teilen Weiterlesen

Der heftige Zitteranfall Angela Merkels am vergangenen Dienstag bei dem Empfang des neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ist noch nicht vergessen, da macht Frau Merkel durch einen neuen Zitterfall Schlagzeilen. Während der Ernennung der neuen Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) am Donnerstag durch Bundespräsident Steinmeier fing Frau Merkel im Schloss… Teilen Weiterlesen

Wenn sich Xi Jinping, Präsident der Volksrepublik China, auf Staatsbesuch begibt, dann trifft er meist nur einen anderen Staatschef zur gleichen Zeit. Beim jetzigen Besuch in Frankreich jedoch wird der chinesische Staatschef neben Emmanuel Macron auch auf Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker treffen. Emmanuel Macron und der Multilateralismus Es ist durchaus… Teilen Weiterlesen

Deutschland und Frankreich planen gemeinschaftliche Rüstungsprojekte mit dem Ziel, diese Güter auch in andere Länder zu exportieren. Die deutsche Rüstungspolitik allgemein und der Exportstopp nach Saudi-Arabien im Speziellen, stehen hierbei allerdings im Weg. Es werde Kompromisse geben müssen, heißt es… Teilen Weiterlesen

Weshalb Andreas Nahles und ihr erfolgloser Tross überhaupt noch politische Vorschläge machen, mag sich mancher angesichts der jeden Monat neu feilgebotenen „Reformvorschläge“ der SPD-Vorsitzenden vielleicht noch fragen. Das letzte Angebot, das die SPD im Köcher hatte, war der Rentenplan von Arbeitsminister Hubertus Heil. Er legte ein Konzept zur Grundrente… Teilen Weiterlesen