An sich sollte es uns allen in MERKEL-Deutschland noch gutgehen. Die Konjunktur läuft – angeblich – noch in guten oder zumindest erträglichen Bahnen. Die Zinsen sind niedrig, was wiederum die Investitionen nach oben treiben könnte. Die SPD lässt munter die… Teilen Weiterlesen

Während die SPD noch tagt und die GroKo vermutlich nicht platzen lässt, laufen im Hintergrund die Vorbereitungen für die Regierungsarbeit der kommenden Jahre. Angela Merkel und ihre Regierung wie Zensurminister Heiko Maas planen – auch im Verbund mit anderen der „tragenden Parteien“ – ihr Wahlvolk quasi stillzulegen. Dies gehört… Teilen Weiterlesen

Die Merkel-Regierung möchte sich nun ein weiteres Instrument im Kampf gegen die „Hetze im Netz“ schaffen. Die Netz-Hetze soll nun ggf. mit dem früher bereits entwickelten Straftatbestand „Befürwortung von Straftaten“ bekämpft werden. So möchte die amtierende SPD-Justizministerin Christine Lambrecht prüfen lassen, ob der 1981 schon einmal abgeschaffte Straftatbestand reaktiviert… Teilen Weiterlesen

Der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans hat sich nun über den Zustand seiner Partei geäußert. Die CDU stellt der Politiker als Opfer ihrer Vorsitzenden Angela Merkel dar. In den Jahren von Angela Merkel als Parteivorsitzende würde die CDU „eine Sinnentleerung erlebt“ haben, so Tobias Hans gegenüber dem „Cicero“. Er präzisiert,… Teilen Weiterlesen

Der heftige Zitteranfall Angela Merkels am vergangenen Dienstag bei dem Empfang des neuen ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ist noch nicht vergessen, da macht Frau Merkel durch einen neuen Zitterfall Schlagzeilen. Während der Ernennung der neuen Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) am Donnerstag durch Bundespräsident Steinmeier fing Frau Merkel im Schloss… Teilen Weiterlesen

Wenn sich Xi Jinping, Präsident der Volksrepublik China, auf Staatsbesuch begibt, dann trifft er meist nur einen anderen Staatschef zur gleichen Zeit. Beim jetzigen Besuch in Frankreich jedoch wird der chinesische Staatschef neben Emmanuel Macron auch auf Bundeskanzlerin Angela Merkel und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker treffen. Emmanuel Macron und der Multilateralismus Es ist durchaus… Teilen Weiterlesen