SPD-Chefin Nahles hat jetzt ihren Vorschlag zum „Daten-für-alle Gesetz“ konkretisiert, nach dem Facebook und Co. bestimmte Daten allgemein zugänglich machen müssten. In einem Diskussionspapier, das am Mittwoch veröffentlicht worden ist, fordert Nahles die „Nutzung von nicht-persönlichen Daten als Gemeingut“. Sie… Teilen Weiterlesen

Die SPD möchte sozialer werden. Die Union wie auch teilweise die Opposition wirft ihr vor, nicht mit Geld umgehen zu können. Dies könnte sich nun als wahr herausstellen. Denn schon eines der ersten Reformprojekte der damaligen Arbeitsministerin Nahles, die „Rente mit 63“, ist erheblich teurer als gedacht. Das Münchner… Teilen Weiterlesen

Weshalb Andreas Nahles und ihr erfolgloser Tross überhaupt noch politische Vorschläge machen, mag sich mancher angesichts der jeden Monat neu feilgebotenen „Reformvorschläge“ der SPD-Vorsitzenden vielleicht noch fragen. Das letzte Angebot, das die SPD im Köcher hatte, war der Rentenplan von Arbeitsminister Hubertus Heil. Er legte ein Konzept zur Grundrente… Teilen Weiterlesen

Die SPD steht traditionell für Kompetenz auf bestimmten Feldern. Diese Kompetenzzuschreibung nun hat die Partei nach einer Umfrage von „Civey“ für „Spiegel Online“ verloren. Ein, wie es der „Focus“ schreibt, „Schlag ins Gesicht der Sozialdemokratie“. Sozialpolitik bleibt noch… Die SPD liegt dieser Umfrage zufolge nur noch auf dem Gebiet… Teilen Weiterlesen

Die SPD ist in Aufruhr. Nach jüngsten Berichten soll er versuchen, die SPD zurückzuerobern. Andrea Nahles, aktuell SPD-Vorsitzende, hatte einst mit dafür gesorgt, dass Gabriel sich als SPD-Vorsitzender zurückziehen musste. Sie hat zudem Martin Schulz von der Spitze verdrängt. Nach… Teilen Weiterlesen

Diese Woche gab es die x-te politische Ankündigung von SPD-Chefin Andrea Nahles seit ihrer Ankündigung nach den Bundestagswahlen, die Partei zu erneuern. Bei Ankündigungen ist es bislang geblieben. Und Nahles hat anscheinend nicht begriffen, dass sie über keinerlei Glaubwürdigkeit mehr verfügt. Die Erneuerung ist auch ausgeblieben. Anstatt frischem Nachwuchs… Teilen Weiterlesen

Erinnerungen an 2019: Andrea Nahles wurde Parteivorsitzende. Sie soll möglicherweise Kanzlerkandidatin werden. Und sie führte die SPD in den Abgrund. Und diejenigen, die auf die SPD setzen. Mieter, Rentner, Ärmere. Wir erinnern an eine spektakuläre „No-Go-Liste“ der Andrea Nahles. Es wird spannend zu sehen, ob sie 2019 – endlich… Teilen Weiterlesen