in D/A/CH

Die USA schicken weitere 1.500 Soldaten nach Deutschland. Was geht hier vor? Weshalb freut sich Ursula von der Leyen darüber? Ist die Sicherheitslage in Deutschland bedroht? Oder soll lediglich die Einsatzbereitschaft der US-Truppen für Auslandseinsätze erhöht werden?

Von der Leyen sprach von einem „Bekenntnis zur gemeinsamen Sicherheit und zur Nato“, trotz anhaltender Unstimmigkeiten zwischen Berlin und Washington. Sie begrüßte die Truppenaufstockung: „Die US-Entscheidung, die militärische Präsenz bei uns in Deutschland zu verstärken, ist ein willkommenes Zeichen für die Vitalität der transatlantischen Beziehungen“. Der Großteil der neuen Truppen soll in Bayern stationiert werden.

Jüngst sprach US-Präsident Donald Trump davon, die US-Truppen in Deutschland zu reduzieren. Deutschland bleibt jedoch weiterhin Dreh- und Angelpunkt für Nato-Einsätze im Nahen und Mittleren Osten. Von hier aus werden Einsätze in Afghanistan und Syrien koordiniert. In Deutschland ist bereits eine vollständige Infrastruktur von US-Militärbasen vorhanden.

Mit den zusätzlichen Truppen soll das US-Heer besser auf jegliche Krise reagieren können, sagte US-Botschafter Richard Grenell. Die Stationierung stelle das „fortwährende Engagement für die Nato und unsere kollektive Entschlossenheit, die europäische Sicherheit zu unterstützen, unter Beweis“. Ob damit auch Krisen in Europa gemeint sind, bleibt nur zu mutmaßen.

Offenbar hat sich Kanzlerin Merkel dazu bereiterklärt, zusätzliche Kosten für weiteres Militär in Deutschland zu übernehmen. Deutschland übernimmt rund 860 Millionen Euro der Gesamtkosten des amerikanischen Militärs im Land (18 Prozent). Darin enthalten sind auch Steuererleichterungen sowie mietfreie Nutzung von Einrichtungen, Bau von Straßen und anderer Infrastruktur, in denen sich amerikanische Militäranlagen befinden. Die Amerikaner sind mit 35.000 Soldaten in Deutschland stationiert und haben 179 militärische Einrichtungen.

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Kommentar

  1. NATO raus aus Deutschland.
    Deutschland raus aus der EU und neue Gemeinschaft mit Polen, Ungarn, Italien, Russland und denen gründen, die gegen illegale Masseneinwanderungen sind, für Sicherheit und Recht und Ordnung im eigenen Land, dafür, dass es nur Freihet für Religionen gibt, die der Verfassung/Grundgesetzt des betroffenen Landes entsprechen. Eine Religionsfreiheit ohne Rücksicht auf die Inhalte der Religion darf es nicjt geben. Da haben zumindest die Väter des Deutschen Grundgesetzes wohl geschlafen.

  2. Offenbar bereit erklärt? Das Besatzungsrecht, siehe „Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in bezug auf Berlin“ ist nach wie vor ohne Friedensvertrag in Kraft. Der 2+4 Vertrag ist rechtlich nicht in Kraft getreten. Also haben die Deutschen die Besatzungskosten nach Art. 120 GG zu zahlen. Und das nicht nur, weil Merkela sich dazu bereit erklärt, sondern das ganze BRiD-Regime bis hinunter zur kleinsten staubigen Dienststube. Und alles nur weil die Deutschen zuschauen und dem Spuk nicht mit einer volksherrschaftlichen Verfassung ein Ende setzen.

    • Dieses System BRD ist am Ende, und wer hat es dahin gebracht? Waren es eure „geliebten“ braunen Glatzen, die braunen Gedankengutträger, die „Nazis“, die ewig Gestrigen, oder wer war es? Es waren die etablierten Demokraten, ihr ward es! Ihr Demokratenpack habt aus dem was mal (Rest-)Deutschland war diesen bis ins Mark hinab vor sich hinfaulenden Saustall BRD gemacht. Ihr ward es! Nicht die „Braunen!
       Zum Teufel mit diesem System! Daher AfD! Die AfD wird das System nicht stürzen, aber sie ist so eine Art politisches Vorglühen.
      Honecker hat noch vom durch die Weltgeschichte galoppierenden sozialistischen Esel gefaselt, obwohl sein Untergang schon direkt vor ihm stand. Was euch und euer System anbetrifft, so steht euer Untergang noch nicht direkt vor euch, aber er steht schon vor der Tür.

    • Übrigens Olaf,die Besatzungskosten heißen heute Stationierungskosten und sind in verschiedenen Haushaltstiteln
      versteckt. Die illegale Regierung der BRD hat weder die Macht noch die
      Möglichkeit die hier stationierten fremden Armeen aus dem Land zu entfernen.
      Sie kann nicht einmal internationale, völkerrechtlich verbindliche Verträge
      abschließen, geschweige denn Verhandlungen über einen Friedensvertrag führen.

  3. Das Besatzungsstatut gilt nach wie vor, sagte sogar Gysi. Germany wird von den US verwaltet, scheinbar haben wir dazu eine sogenannte Regierung, die im Auftrag die Geschäfte betreibt. Alle nicht kommunale Steuern werden in die USA abgeführt. Da bleiben dann die gewaltigen Handelsüberschüsse die wir erarbeitet haben. So finanzieren wir die Kriege mit.