Was bedeutet Putins Besuch für Merkel?

Walking in the Alexander Garden. With Federal Chancellor of Germany Angela Merkel. / Pressedienst des Präsidenten der Russischen Föderation / www.kremlin.ru / CC BY 4.0

Heute wird Russlands Präsident Wladimir Putin von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu Gesprächen auf Schloss Meseberg erwartet. Zuletzt traf sich Merkel mit Putin Mitte Mai in Sotschi. Die diplomatischen Kontakte zwischen dem Westen und Moskau nehmen wieder zu. US-Präsident Donald Trump traf sich erst jüngst mit Wladimir Putin Mitte Juli zu einem bilateralen Gipfel in Helsinki. Für den 7. September ist ein Syrien-Gipfel in Istanbul geplant, an dem Deutschland, Frankreich, Russland und die Türkei teilnehmen werden.

Im Mittelpunkt der Gespräche soll der Syrien-Konflikt sowie die Lage in der Ost-Ukraine sein, als auch energiewirtschaftliche Fragen. Für Deutschland ist das Gas-Pipeline-Projekt Nord-Stream 2 von energiepolitischer Bedeutung. Die Pipeline verbindet Russland und Deutschland durch die Ostsee und könnte den Weg durch die Ukraine ersetzen.

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Das Verhältnis zwischen Merkel und Putin gilt noch immer als angespannt. Es wurde bereits angekündigt, dass es vor den Gesprächen eine Pressekonferenz geben wird, jedoch nicht im Anschluss. Was neben Syrien und der Ukraine noch besprochen werden wird, bleibt wohl geheim. Auch das Treffen, das während Merkels offiziellem Urlaub zwischen dem russischen Außenminister Lawrow, dem Generalstabschef Gerassimow, Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Maas in Berlin stattfand, gab Anlass zu Spekulationen.

Willy Wimmer ist der Ansicht, dass die Zwischenwahlen in den USA der Grund dafür seien, dass es jetzt in Berlin „rege Tätigkeit“ gebe. Denn es sei denkbar, dass man sich die Vereinigten Staaten von Amerika ohne Trump vorstellen müsse. Während dieser unsicheren Phase der US-Zwischenwahlen kommt Putin nach Berlin. Noch immer sei das öffentliche Bild Merkels vom ehemaligen US-Präsidenten Obama geprägt. Putin treffe nicht nur auf die deutsche Kanzlerin, sondern auf die „europäische Speerspitze der Clinton-McCain-Koalition“, meint Wimmer. Nur Trump habe es bisher vermocht, Merkels Kriegsbereitschaft gegen Russland zu zügeln.

Die Lage für Mitteleuropa sei ernst. Dies deute der Besuch Putins an sowie der kürzlich stattfindende Besuch des russischen Außenministers. Der russische Besuch fand unmittelbar nach einem Israel-Besuch statt. Das sei folgerichtig gewesen, meint Wimmer, denn das russische Engagement an der Seite der legitimen syrischen Regierung spiele die wichtigste Rolle in der Befriedung des Nahen und Mittleren Ostens. Es sei dem russischen Präsidenten Putin zu verdanken, dass die letzten europäischen Jahre durch Frieden auf dem Kontinent bestimmt gewesen seien, meint Wimmer.

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