in Politik

Am 26. Mai wird auch in Bremen die Bürgerschaft (formal dem Landtag entsprechend für das kleine Bundesland) gewählt. Die Wahl findet parallel zur EU-Wahl in Deutschland statt. Nur sind die Umfragen in Bremen fast noch deprimierender für die SPD als die Meinungsabfragen zur EU-Wahl. Die SPD droht von der Regierungsbank zu verschwinden – zum ersten Mal seit 70 Jahren. Auch eine GroKo in Bremen kann es bei solchen Zahlen kaum noch geben. Daher fragen sich Beobachter, ob sich Andrea Nahles als Parteivorsitzende der SPD wird halten können. Fiele Nahles, könnte wiederum auch die GroKo der Bundesregierung kippen – und damit Angela Merkel.

Seit 70 Jahren führende Kraft

Der Umfrage nach hat die SPD nur noch 24,5 % der Stimmen. Dies sind 8,3 Prozentpunkte weniger als bei der Bremenwahl 2015, als die SPD 32,8 % erhielt. Die SPD ist derzeit zusammen mit der Partei der „Grünen“ in Bremen an der Regierung. Zudem ist die SPD seit 70 Jahren die führende Kraft in Bremen. Beide Umstände dürften sich nun pulverisieren.

Die Union würde der Umfrage zufolge aktuell in Bremen 26 % bekommen. Damit würde sich eine GroKo in Bremen zwar bilden lassen, führende Kraft allerdings wäre die CDU. Die SPD müsste versuchen, die herrschende Regierung mit den Grünen zu verlängern. Die Grünen wiederum erhalten der Umfrage zufolge lediglich 18 %. Damit würden sie ihr Ergebnis von 2015 zwar um 2,9 Prozentpunkte verbessern (damals 15,1 %), jedoch dritte Kraft in Bremen bleiben. Die rot-grüne Regierung käme rechnerisch auf Basis dieser Umfrage auf nur 42,5 %. Dies entspricht weder einer rechnerischen Mehrheit noch einer Mehrheit nach Mandaten im Parlament.

Will die SPD nicht Juniorpartnerin der Union sein, benötigt sie einen dritten Partner. Es böte sich lediglich die „Linke“ an. Die würde derzeit auf 12 % kommen. Demnach stünde eine rot-grün-rote Regierung in Bremen an. Die SPD stünde im Kreuzfeuer der Kritik – und mit ihr die Vorsitzende Nahles. Bei einem neuen Vorsitz stünde dann auch die GroKo in Berlin in Frage. Es wird spannend – wir sehen uns die Auswirkungen direkt an. Möglicherweise wird Angela Merkel zurücktreten müssen. Sehen Sie selbst.

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