in D/A/CH

Nur wenige Tage vor den Landtagswahlen in Sachsen und Brandenburg wird ein Wahlbeben prognostiziert, wie wir es hier noch nicht erlebt haben würden. Kann das Wahlergebnis der Großen Koalition mit Merkel als Kanzlerin gefährlich werden? Platzt die GroKo noch in diesem Herbst?

Die INSA-Umfragen prognostizieren der regierenden SPD in Brandenburg und der regierenden CDU in Sachsen zweistellige Verluste. Gewinner sollen die Grünen und die AfD sein. In Brandenburg soll die AfD mit der SPD inzwischen bei 21 Prozent gleichauf sein. Die CDU liegt in Umfragen in Brandenburg aktuell bei 17 Prozent. Die Grünen könnten mit möglichen 14 Prozent die Macht der SPD sichern, denn für eine rot-rote-Koalition dürfte es nach dem Wahlsonntag am 1. September nicht mehr reichen. Rechnerisch würde ein Bündnis von SPD, CDU und Grünen zum Regieren in Potsdam reichen. Fraglich ist, ob ein solches Bündnis zustande kommt.

Auch in Sachsen verliert die Regierungspartei. Erreichte die CDU 2014 noch fast vierzig Prozent, soll sie laut INSA-Umfragen nur noch bei 29 Prozent liegen. Der Koalitionspartner SPD soll nur noch bei 8 Prozent liegen – ein Verlust von fünf Prozentpunkten. Auch in Dresden reicht es für die aktuelle Koalition nicht mehr aus, die CDU muss definitiv einen weiteren Bündnispartner ins Boot holen. Die Grünen erreichen in Sachsen laut Umfrage 11 Prozent und können gegenüber 2014 um sechs Punkte zulegen. Kommt es in Dresden zu einem schwarz-rot-grünen Bündnis?

Nicht nur in Brandenburg, auch in Sachsen dürfte die AfD der Wahlgewinner werden. Nach knapp zehn Prozent vor fünf Jahren dürfte die Partei jetzt gut 15 Punkte mehr holen und ist wenige Tage vor der Wahl mit 25 Prozent der gefährlichste Konkurrent der CDU. Die Linke (ehemals SED) dürfte mit etwa 15 Prozent gleich stark wie in Brandenburg werden.

Was wird nach dem Wahldebakel am Sonntag mit der GroKo in Berlin passieren? Die SPD wird vermutlich die Koalition nicht sofort beenden. Zum einen ist die SPD derzeit noch quasi führungslos. Zum anderen ist es mit großen finanziellen Vorteilen verbunden, Minister oder Abgeordneter so lange wie möglich zu sein.

Wenn die SPD abtritt, dann vermutlich erst zum Ende der Amtsperiode, denn sonst würde die Partei bereits in diesem Jahr und nicht erst 2021 in die vollkommende Bedeutungslosigkeit versinken. Angesichts der aktuellen Umfragen dürften die „Genossen“ deshalb auch wenig Interesse an Neuwahlen haben. Daher dürfte es – auch mit Bundeskanzlerin Merkel – erstmal „weiter so“ gehen, wie bislang. Und wie die brisanten Pläne aussehen, lesen Sie hier…

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Kommentar

  1. Für die Wahlen, habe ich so meine Bedenken. Die Wahllokale und die zur Erfassung der Ergebnisse nach geschalteten Einrichtungen sind doch fest in der Hand der Exekutive. Ich musste es immer wieder erleben, dass Ergebnisse nach der Auszählung mit Bleistift in die Meldelisten eingetragen wurden sind. Dann gehen die Listen zur nächsten Instanz, die Wahlscheine kommen in Säcke die ohne Plombe abtransportiert werden. Wir werden uns also wieder fragen müssen, ist das Ergebnis korrekt. Ich sage, NEIN , dieses mal steht zu viel auf dem Spiel. Ich hoffe trotzdem, dass viele nach 18 Uhr den Auszählungen in den Lokalen beiwohnen.