in D/A/CH

Die Frage, ob Ursula von der Leyen die nächste EU-Kommissionspräsidentin wird, ist noch immer nicht beantwortet. Am 16. Juli stimmt das EU-Parlament ab. Die Stimmung spricht derzeit bestenfalls knapp für die vormalige „Flinten-Uschi“, die zahlreiche Affären im Verteidigungsministerium noch überstehen muss. Was aber passiert, wenn sie die Abstimmung verliert?

Von der Leyen: Jetzt wird es knapp

Von der Leyen kann offenbar nicht damit rechnen, dass die Grünen sie wählen. Auch die SPD bzw. die Sozialisten zögern zumindest. Es gibt ein ernst zu nehmendes Papier, wonach sie nicht tragbar sei. Dieses Papier allerdings will die Führung der SPD in Deutschland nicht kennen. Stimmen könnte die Konservative evtl. aus der liberalen Fraktion bekommen. Die „Linken“ allerdings werden sie ebenfalls nicht wählen. Es wird also knapp.

Wenn sie verliert, bleibt sie zunächst formal Verteidigungsministerin. Noch ist keine Ersatzkraft für sie nominiert worden. Dies hat Angela Merkel wohl aus gutem Grund unterlassen. Sie muss wissen, wie knapp es für Von der Leyen wird. Demnach hält sie ihrer langjährigen Ministerin offenbar die Tür noch offen. Allerdings wehren sich zumindest die „Linken“ offenbar dagegen, dass die Ministerin dann einfach ins Amt zurückkehren könne.

Die Ministerin hat ohnehin zahlreiche Baustellen offen gelassen. Die Berateraffäre in der Bundeswehr ist offen. Die Gorch-Fock-Kostenexplosion ist und bleibt ungeklärt. Die Ausstattung der Bundeswehr hinkt ebenso den Ansprüchen hinterher. Zudem stehen die Nachfolger möglicherweise schon in den Startlöchern. Dazu zählt unter anderen Jens Spahn, der bislang Gesundheitsminister ist. Auch aus der Reihe der Staatssekretäre soll es Hoffnungsträger geben. Die Voraussetzungen für ein einfaches Comeback sind demnach besonders ungünstig.

Was also könnte noch passieren? Von der Leyen wurde vor einem Jahr auch innerhalb der NATO hoch gehandelt. Möglicherweise wird sie auch dort Führungsfigur. Kritiker jedoch meinen: Von der Leyen ist ohnehin nur eine Erfüllungsgehilfin der militärisch Mächtigen. Lesen Sie hier gern weiter….

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