in D/A/CH

Die Fehlliste von Andreas Scheuer als Bundesverkehrsminister ist brisant. Der Verkehrsminister hat die Maut am Ende für deutsche Autobahnen nicht – wie versprochen – durchsetzen können. Dem Staat drohen zudem enorme Kosten durch den Schadenersatz, den die Industrie für sich in Anspruch nimmt. Zudem blamierte sich der Verkehrsminister nach Meinung von Beobachtern dabei, die neuen E-Tretroller als „cool“ zu bezeichnen. Die Ärzteschaft ist weniger begeistert, wie Notaufnahmestationen berichten. Nun droht der nächste Fall der Scheue-Mängelliste. Die Pläne für den Klimaschutz, den die Bundesregierung mit dem Klimakabinett in diesem Jahr beschließen möchte, bleiben im Verkehrsministerium offenbar verschlossen.

Pläne nicht einsichtig

So hat die Behörde nach Angaben des „Spiegel“ bis dato die Berechnungen zum Ausstoß bzw. zur Reduzierung der CO-2-Ausstöße noch nicht offenlegen wollen. Die Emissionen sollen seit Jahrzehnten im Wesentlichen gleich hoch geblieben sein, heißt es.

Der Plan des Ministeriums sollte vorsehen, gleich 55 Millionen Tonnen CO-2-Emissionen zu vermeiden. Hier wäre es im Vorfeld der Tagungen des Klimakabinetts allerdings sicherlich hilfreich, würden die Grundlagen der Berechnung der Pläne veröffentlicht. Denn selbst das Kanzleramt meldete aktuell offenbar Zweifel an, ob die Berechnungen des Ministeriums stimmen. Das Umweltministerium geht sogar davon aus, dass die Pläne aus dem Scheuer-Ministerium nur etwa rund 50 % der Einsparung brächten wie es sich die Behörde offenbar vorstellt.

Ein daraufhin geplantes „Kreuzgutachten“ mit Experten des Bundesforschungsministeriums sollte Licht ins Dunkel bringen. Das Verkehrsministerium allerdings war nicht bereit, seine Daten zu präsentieren. Deshalb ist die gesamte Runde ergebnislos auseinander gegangen. Offensichtlich, so steht zumindest zu vermuten, muss die Scheuer-Behörde sich letztlich tatsächlich vorwerfen lassen, dass es zu Luftbuchungen kommen würde. Es sieht nicht so aus, als würde der Klimagipfel hier zu einem „Erfolg“ führen. Wir verfolgen dies hier…

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick


Dein Kommentar

Kommentar