in USA

An den Geschehnissen der letzten Tage im Iran wird offensichtlich, dass hinter den Kulissen in Washington ein heftiger Machtkampf zwischen US-Präsident Donald Trump, Außenminister Mike Pompeo und Sicherheitsberater John Bolton herrscht. Offensichtlich wollen Bolton und Pompeo Trump in einen neuen Krieg treiben. Deutlich sichtbar wurde dieser Umstand, als der für den Abschuss der US-Drohne durch den Iran angekündigte „Vergeltungsschlag“ der USA gegen den Iran in letzter Minute von Trump abgeblasen wurde.

Zudem versuchte Trump bei der anschließenden Pressekonferenz bewusst verbal zu deeskalieren und spielte die Vorfälle im Golf herunter. Trump ist sich dessen bewusst, dass die Amerikaner es vermutlich nicht verstehen würden, wenn er als Präsident nicht die Interessen der USA – nötigenfalls mit Waffengewalt – verteidigen würde. Wenn Trump nächstes Jahr die Wahlen wiedergewinnen will, darf er nicht als schwacher Präsident dastehen. Und das weiß er auch.

Trump hat daher die US-Interessen neu definiert: Der Abschuss einer Drohne sei kein Kriegsgrund. Zudem könnten US-Soldaten zu Schaden kommen. Auch der Öltransport durch die Straße von Hormus sei wichtig. In einem Tweet schrieb Trump, dass „China 91% seines Öls aus dem Golf erhalten würde und Japan 62%. Vielen anderen Ländern würde es genauso gehen. Diese Länder müssten ihre eigenen Schiffe nun selbst schützen, denn die USA müssten gar nicht mehr im Golf sein, da sie nun der größte Energieproduzent der Welt geworden seien. Die USA würden vom Iran lediglich verlangen, keine Nuklearwaffen zu produzieren und keinen Terrorismus mehr zu finanzieren.“

Damit hat Trump sowohl Pompeo als auch Bolton zunächst den Wind aus den Segeln genommen. Auch aus dem Iran kamen nach Trumps Erklärungen moderatere Töne. Der Iran machte deutlich, dass er seine Grenzen weiterhin schützen werde. Durch die Tatsache jedoch, dass der Iran das US-Spionageflugzeug, das sich im iranischen Luftraum befunden hat, nicht abgeschossen hat, wurde das Signal an Trump gesandt, dass auch der Iran weder an weiteren Eskalationen noch an einem Krieg interessiert ist.

Moskau hat sich indes hinter den Iran gestellt und teilte mit, dass sich die US-Aufklärungsdrohne tatsächlich im iranischen Luftraum befunden habe. Dies sagte der russische Sicherheitsberater Patruschew bei einem Treffen mit seinen amerikanischen und israelischen Kollegen in Jerusalem.

Im Hinblick auf das von den USA gebrochene Atomabkommen will der Iran erst wieder mit den USA verhandeln, wenn sich diese wieder an das Abkommen halten. Trump wird dies kaum tun können, machte dem Iran aber einige neue Gesprächsangebote zu Fragen der Atomtechnik, Raketentests und zu Menschenrechten. Pompeo hingegen verfolgt andere Pläne. Er will nun eine internationale Koalition gegen den Iran schmieden. Europa und Asien sollen mit dabei sein. Kann Trump den Machtkampf im Weißen Haus gewinnen? Hier sehen Sie die Optionen….

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