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Am Freitag endete in der fünften Woche seiner Dauer vorerst der längste Government Shutdown in der Geschichte der USA. Donald Trump verkündete in einer Rede vor dem Weißen Haus, dass es zu einer Einigung mit den Demokraten gekommen sei und der Government Shutdown vorerst beendet werde. Alle 800.000 Regierungsmitarbeiter sollen nun zügig ihre Gehälter überwiesen bekommen, so Trump.

Trump werden den Shutdown jedoch vorerst nur bis zum 15. Februar beenden. Eine entsprechende Gesetzesvorlage will Trump in Kürze unterzeichnen. Trump erwarte, dass beide Parteien in den kommenden 21 Tagen im Sinne der Nation zusammenarbeiten werden. Zwar gebe es bezüglich des Mauerbaus noch immer Kontroversen. Doch der Mauerbau sei notwendig, um die humanitäre Krise, die sich an der südlichen Grenze der USA abspiele, zu beenden. Aufgrund der fehlenden Grenzsicherung könne der Menschenhandel nicht unterbunden werden, so Trump.

Menschen- und Drogenhandel

Opfer seien vor allem Frauen und Kinder. Frauen würden gefesselt, geknebelt und im Kofferraum von Autos oder in Transportern und Lastwagen in die USA geschmuggelt. Zudem will Trump durch den Mauerbau den Drogenhandel bekämpfen. An der Südgrenze der USA würde eine Menge tödlicher Drogen wie Meth, Heroin, und Kokain ins Land geschmuggelt und dann in US-Schulen und Gemeinden verkauft. Drogen würden über 70.000 Amerikanern jährlich das Leben und die Gesellschaft über 700 Milliarden Dollar kosten. Durch die massive illegale Einwanderung seien vor allem die Gerichte vollkommen überlastet. Es stünden nicht genügend Ressourcen zur Verfügung, um den starken Zustrom an Menschen zu bewältigen, so Trump. Daher werde eine Mauer in Form einer Stahlbarriere gebaut.

Sollte es im Kongress nicht zu einer entsprechenden Vereinbarung kommen, wolle Trump die Regierung am 15. Februar wieder schließen und seine durch das Gesetz und die Verfassung der Vereinigten Staaten existierende Vollmacht dazu nutzen, den Nationalen Notstand auszurufen. Die Demokraten erhalten nun weitere drei Wochen Zeit für Verhandlungen. Kommt es zu keiner Einigung, wird der Government Shutdown fortgesetzt und der Nationale Notstand ausgerufen.

Ist Trump wirklich so dumm, wie dargestellt?

Die Medien berichten, bei dem Haushaltsstreit mit den oppositionellen Demokraten gehe es um die Finanzierung der Grenzmauer zur Mexiko. US-Präsident Trump, der den Shutdown fünf Wochen lang aufrechterhielt, wird von den deutschen Medien als unfähig, trampelig, grenzdebil und lächerlich dargestellt. Wer jedoch in der Lage ist, hinter die Kulissen der Medienpropaganda zu blicken, dem dürfte aufgehen, dass noch ganz andere Interessen hinter dem Government Shutdown stehen dürften.

Der US-Nachrichtensender CNN berichtete jetzt, dass sich US-Präsident Donald Trump derzeit auf die Ausrufung eines Nationalen Notstands vorbereite.  Trump wolle den Notstand ausrufen, um die Gelder für den Mauerbau auch ohne die Zustimmung des Kongresses verwenden zu können. Denn während eines Nationalen Ausnahmezustands kann der Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika allein festlegen, wie und mit welchen Mitteln dem Notstand abzuhelfen ist.

So lautet Trumps offizielle Erklärung denn auch folgendermaßen: „Die massive Zahl an Ausländern, die illegal jeden Tag in die USA kommen, ist eine direkte Bedrohung der Sicherheit unserer Nation und stellt einen nationalen Notstand dar. Damit werde ich, Donald J. Trump, die mir durch die Verfassung und die Gesetze der Vereinigten Staaten anvertraute Machtbefugnis einsetzen, um hiermit einen nationalen Notstand an der südlichen Grenze der USA zu erklären.“

Mauerbau Ablenkungsmanöver?

Ein Government Shutdown über Wochen, sowie die Ausrufung eines Nationalen Notstands ermöglicht dem Präsidenten jedoch noch weitere Handlungsmöglichkeiten, über die die Mainstream-Presse nicht spricht – was wiederum den Schluss nahelegt, dass der „offizielle Grund“ für den Shutdown ein Ablenkungsmanöver ist. Der Government-Shutdown bietet Trump die Chance, einen Teil seiner Widersacher des Deep State loszuwerden. Bereits nach 30 Tagen Shutdown kann Trump illoyale Beamte entlassen, die Trumps politische Agenda sabotieren, Steuergelder verschwenden oder gegen die Bürger arbeiten. Je länger der Shutdown dauert, desto gründlicher können Deep-State Agenten gefeuert und die Regierung umgebaut werden.

Mit der Ausrufung des Nationalen Notstands können zudem Militärgerichte zum Einsatz kommen. Militärgerichte, und nicht Zivilgerichte, können dann Angeklagte in relativ kurzer Zeit verurteilen. Bereits vor einem Jahr schaffte Trump mit einer „Executive Order“ die Gesetzesgrundlage dafür, das Vermögen von Verdächtigen einzuziehen. Die Executive Order erlaubt sowohl national als auch international die Beschlagnahmung des US-Vermögens der Korruption verdächtiger Personen und Institutionen und solcher, die Menschenrechte massiv verletzen. Die Ausrufung des Notstands ist ebenfalls Gegenstand der Verordnung.

Versiegelte Anklageschriften sprunghaft angestiegen

Seit Trump Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika ist, ist die Zahl der versiegelten Anklageschriften stark angestiegen. Im November 2017 gab es noch rund 4.000 versiegelte Anklageschriften. Seit Herausgabe seiner Executive Order sind die „sealed indictments“ sprunghaft angestiegen. Derzeit gibt es rund 70.000 versiegelte Anklageschriften. Sofort nach Öffnung und Zustellung des Dokuments wird der Beklagte verhaftet, um eine Flucht auszuschließen. Durch die Ausrufung des Nationalen Notstands können Militärgerichte Verhandlungen und Verurteilungen schnell durchziehen. So haben Richter und Staatsanwälte, die im Dienst des Deep State arbeiten, keine Möglichkeiten mehr, Strafen gegen „Mitarbeiter“ des Deep State zu verhindern.

Je länger die Liste mit den versiegelten Anklageschriften wird, desto mehr Manager, Politiker, Konzernchefs und CEOs treten von ihren hohen Ämtern und Positionen zurück. Der letzte unerwartete Rücktritt, der selbst in den Medien Erwähnung fand, war der Rücktritt von Weltbankchef Jim Yong Kim. Die Liste mit den prominenten Rücktritten ist hier zu finden (https://www.resignation.info/list). Die den Militärgerichten zugrundeliegende Executive Order hat Trump in den vergangenen Tagen um ein weiteres Jahr verlängert.

Es wird auch gemutmaßt, dass Trump einen Neustart des Finanzsystems plant. In einem Tweet sagte er, dass die „Fed die Wurzel allen Übels sei“. Denn seit der Finanzkrise 2008 hat sich die Finanzlage noch weitaus extremer zugespitzt, als zuvor. Ursache sind die Zentralbanken der Rothschilds, die die Herrschaft über alle Zentralbanken der Welt haben, mit Ausnahme des Iran, Syrien, Kuba und Nordkorea. Die Zentralbanken treiben in allen Ländern das Schuldensystem voran.

Rothschild-Agent Macron

Prominentester Agent der Rothschild-Bank in Europa ist Macron, der die Euro-Schuldenunion vorantreiben soll. An den Gerüchten, dass hinter der Gelbwesten-Bewegung Donald Trump stecke, könnte also durchaus etwas dran sein. In Russland hat Putin sukzessive den Einfluss des Rothschild-Zentralbankensystems durch die Schaffung einer staatseigenen Privatbank reduziert, weshalb er seit Jahren von den Medien zur Inkarnation des Bösen erklärt wird. Trump, der seit seiner Inauguration versucht, die Fed zu entmachten, betritt damit ein gefährliches Terrain. Dies versuchte seinerzeit schon JFK und das kostete ihm das Leben. Trump muss sehr mächtige Hintermänner haben, sonst wäre er vermutlich schon längst weg.

Angesichts der Ereignisse kann man die vage Hoffnung hegen, dass Trump sehr wohl weiß, was er tut und dass er den Kampf gegen den Deep State vielleicht doch gewinnen könnte. Es ist ein harter, gefährlicher Kampf und der Weg ist noch sehr lange. Durch die vorübergehende Aufhebung des Shutdowns können Regierungsmitarbeiter wieder bezahlt werden. Trump zeigt zudem seine Verhandlungsbereitschaft. Mit der erneuten Androhung eines weiteren Shutdowns sendet Trump ein klares Signal an seine Gegner, die Mitglieder des Deep State. Ein geschickter Schachzug?

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