in USA

Dieser Frage will jetzt der Justizausschuss des amerikanischen Senats nachgehen. Demnach soll im Jahr 2017 ein Komplott gegen US-Präsident Donald Trump geplant gewesen sein. Das Ziel war die vorzeitige Absetzung von Trump. Gegen den Vize-Justizministr Rod Rosenstein sind Anschuldigungen bekannt geworden, dass dieser den Putsch geplant habe. Lindsey Graham, Vorsitzender des Ausschusses sagte, Rosenstein weise bislang diese Vorwürfe zurück. Deshalb plane der Senat jetzt eine Anhörung, um den Tatsachen auf den Grund zu gehen.

Rod Rosenstein will allerdings schon im März aus seinem Amt als Vize-Justizminister ausscheiden. Sein Ausscheiden soll aber nicht im Zusammenhang mit den geplanten Anhörungen vor dem Senat stehen. Bereits vergangenes Jahr soll Rosenstein Gerüchten zufolge dem ehemaligen FBI-Chef James Comey vorgeschlagen haben, Trump heimlich abhören zu lassen und damit seine vorzeitige Absetzung als Präsident zu initiieren. Auch diese Vorwürfe weist Rosenstein zurück.

Allerdings machte nun auch der ehemalige stellvertretende FBI-Chef Andrew McCabe Aussagen, die Rosenstein belasten. Dieser habe bei der Entlassung von Comey gefordert, den 25. Zusatzartikel umgehend anzuwenden. Der 25. Zusatzartikel zur Verfassung der Vereinigen Staaten von Amerika regelt die Fragen im Zusammenhang mit der vorzeitigen Beendigung einer Präsidentschaft. Demnach würde der Vizepräsident dem Präsidenten im Amt folgen, wenn die Amtsunfähigkeit des Präsidenten mit Zustimmung des Kabinetts festgestellt würde. Rosenstein soll gefordert haben, Kabinettsmitglieder zum Staatsstreich gegen Trump zu überreden.

 

Rosenstein soll sogar vorgeschlagen haben, Trump heimlich im Weißen Haus aufzunehmen, sagte McCabe in einem Fernsehinterview mit dem Sender CBS. Trump kommentierte die Vorkommnisse auf Twitter und schrieb, McCabe und Rosenstein hätten eine „illegale Aktion“ geplant, die nun aber aufgeflogen sei. Es gebe viel Aufklärungsbedarf.

Andrew McCabe hat jetzt ein Buch veröffentlicht (Investigating the President), in dem Trump in ein schlechtes Licht gerückt wird. McCabe behauptet u.a., Trump habe im Nord-Korea Raketenkonflikt den Aussagen Putins mehr Gewicht gegeben, als den Aussagen seiner eigenen Geheimdienstleute. In dem Interview mit CBS traf McCabe die Aussagen gegen Rosenstein, wonach dieser verschlossenen Türen den Staatsstreich gegen Trump geplant habe.

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