Unglaubliche Zustände bei der Bundeswehr – Nicht auf den „Ernstfall“ vorbereitet

Vor kurzer Zeit hat der Bundesrechnungshof der Verteidigungsministerin von der Leyen eine Watschn erteilt. Die Bundeswehr würde im Grunde nicht einsatzbereit sein, hieß es – und von der Leyen würde die Einsatzbereitschaft sogar falsch darstellen. Dies hat nunmehr ein Sprecher der Grünen für die „Verteidigung“ bestätigt.

Täuschungsversuche des Verteidigungsministeriums

Im Grunde warf der Grüne der Verteidigungsministerin vor, diese würde sogar versuchen, zu täuschen und „zu verschleiern“, wie es hieß. Tatsächlich enthalte der Bericht zahlreiche Hinweise auf die fehlende Einsatzbereitschaft der Truppe. Die Täuschungsversuche allerdings haben es in sich: So würden „Schiffe, die keine Munition haben“, als einsatzfähig beschrieben. Den U-Booten würde die Besatzung fehlen, sodass diese mithin gleichfalls nicht einsatzbereit sind.

Der Schluss der Grünen: Wenn es drauf ankommt, wird die Truppe nicht mehr einsatzfähig sein.

Die schlimmsten Versäumnisse – oder eleganter formuliert – „Problembereiche“, seien die Wartung der Materialen sowie deren Instandhaltung. Tatsächlich erinnern die Berichte und auch die jüngste Einschätzung durch die Grünen fatal an das, was ohnehin Kritikpunkt an der von der Leyen-Truppe war: Die Geräte sind deshalb nicht einsatzfähig, weil sie schlicht kaputt sind. Ein Zeichen mangelnder Wartung und vor allem Instandhaltung.

Die Anzahl neuer Gerätschaften, vom Verteidigungsministerium ein ums andere Mal an die Öffentlichkeit gebracht, ist dabei kein geeigneter Vergleichsmaßstab, wie sich in den vergangenen Monaten und auch Jahren gezeigt hat.

So bleibt die Mehrzahl der U-Boote faktisch an Land, Hubschrauber heben nicht ab, Panzer bleiben im Feld liegen. Wer genau liest, erhält auch noch weitere Informationen.

Schön gerechnet: Die genauen Kritikpunkte

Auf augengeradeaus.net heißt es dazu konkretisierend, dass der Bundesrechnungshof dem Verteidigungsministerium mit diesen düsteren Aussagen bescheinige, derzeit kein realistisches Bild von der Bundeswehr abzugeben. Der Redaktion liegt nach eigenen Angaben der Bericht des Bundesrechnungshofes sogar vor, der die Haushaltsberatungen auf Bundesebene begleitet hat.

So würden einige der Waffensysteme angeblich „einsatzbereit“ sein, auch wenn die entsprechenden Waffensysteme lediglich zum Zweck der Ausbildung bereitstünden.

Auch diese Redaktion zitiert den Bundesrechnungshof und wirft dem Verteidigungsministerium vor, den „Zusammenhang zwischen materieller und personeller Einsatzbereitschaft“ nicht hinreichend genug zu verdeutlichen. Fehlt es an personeller Einsatzbereitschaft, kann die materielle Verfügbarkeit naturgemäß nicht genutzt werden.

Zudem seien die IT-Systeme tendenziell unzureichend. Denn nur wenn die Kommunikationssysteme der Truppe einsatzbereit sind, wäre die Bundeswehr tatsächlich handlungsfähig. Dies allerdings scheint – zumindest nach Meinung dieser Redaktion und nach Auffassung des Bundesrechnungshofes – nicht der Fall zu sein. So lässt sich der Bundesrechnungshof zitieren:

„Obwohl die Leistungsfähigkeit der Bundeswehr in hohem Maße von ihren IT- und Cyberfähigkeiten abhängt, enthalten die Berichte des BMVg zur Einsatzbereitschaft dazu bislang keine Aussagen. Die Bundeswehr benötigt beispielsweise für Auslandseinsätze und Übungen Kommunikationsmittel, um große Entfernungen zu überbrücken. (….) Der Bundesrechnungshof stellte in den Jahren 2014 und 2015 fest, dass weniger als 30 % der (dafür notwendigen, d. Red.) Bodenstationen einsatzbereit waren. Die geringe Verfügbarkeit der Bodenstationen war im Wesentlichen auf fehlende Ersatzteile und fehlendes Wartungspersonal zurückzuführen. (…) Weiterhin waren im Durchschnitt weniger als 40% der für den Betrieb dieser Systeme benötigten Dienstposten mit ausgebildetem Personal besetzt. Insgesamt fehlt der Bundeswehr für Aufbau, Betrieb und Verwaltung der IT- und Kommunikationssysteme ausgebildetes Personal.“

Lügen?

Besonders hart liest sich das Fazit des Bundesrechnungshofes:

„Aus den Berichten (…) nicht hinreichend deutlich hervor, dass einige Waffensysteme nur eingeschränkt einsatzbereit sind. Die Beispiele zeigten, dass das BMVg Waffensysteme als einsatzbereit bewertete, obwohl bei manchen Systemen nicht alle Komponenten verfügbar waren oder Ersatzteile fehlten und die Systeme deshalb nur zur Ausbildung genutzt werden konnten. Generell sollte das BMVg stärker verdeutlichen, für welche Zwecke ein System einsatzbereit ist.“

„Das BMVg (sollte) die Life Cycle Costs in seinen Bericht (….) aufnehmen“.

Und so weiter und so fort. Mit anderen Worten: Hier wird kräftig geschummelt. Nur das Verteidigungsministerium hat sich demgegenüber nicht offen gezeigt. Es hat eine Antwort verfasst, die diese Vorwürfe – deutlich relativiert. Die Marine etwa sehe sich imstande, alle Aufgaben zu erfüllen. Dies kommentieren wir hier nicht.

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