in D/A/CH

Die SPD hat den nächsten Rückschlag erlitten. In einer Forsa-Umfrage für RTL/n-TV hat die SPD weiter verloren und kommt auf nur noch 11 %. So wenig ist in Nachkriegsdeutschland für die sozialdemokratische Partei auf Bundesebene noch nie gemessen worden. Damit kommt sie im Ranking der Parteien in Deutschland auf Rang Nr. 4. Die frühere Volkspartei wird zur unbedeutenderen Größe. Die GroKo wäre bei weitem am Ende.

GroKo verliert auch durch die Union

Auch die Union ist schwach. Sie kommt auf 24 % und hat sich damit gegenüber der Vorwoche nicht mehr verbessern können. Die Bündnisgrünen haben einen höheren Anteil und kommen auf immerhin 27 % der Stimmen. Damit sind die Bündnisgrünen die Nummer 1 in dieser Umfrage. Die Diskussion um einen Kanzler der Grünen, in diesem Fall wohl Robert Habeck, dürfte neuen Schub erhalten.

Die GroKo käme insgesamt nur auf 35 % Stimmenanteil. Damit hat die Koalition nicht nur die absolute Mehrheit der Stimmen bei weitem verloren, sondern auch keine Mandatsmehrheit mehr für den Fall, dass neu gewählt würde.

Die Grünen hingegen könnten beispielsweise mit der Union zusammen eine Regierung stellen – mit einer grünen Spitze. Die Union wiederum könnte noch nicht einmal zusammen mit der FDP und der SPD auf eine Mehrheit der Stimmen bzw. der Mandate hoffen. Dementsprechend hat sie unter Ausklammerung der AfD keine Machtoption.

Da wiederum ist eine in Deutschland neue Situation. Die GroKo wird nicht daran interessiert sein, Neuwahlen durchzuführen. Die beiden Gruppierungen Union und SPD sind aufeinander angewiesen und dürften sich entsprechend friedlich einander gegenüber verhalten. Das heißt, in allen gesellschaftlich relevanten Fragen wird es bis auf weiteres keine Diskussionen geben. Die Sozialpolitik, die EU-Politik oder die Energie-Politik der Regierung kennen zumindest von den Parteien der GroKo im Deutschen Bundestag auch keinen Widerstand mehr. Parlamentarische Demokratie begreift das Parlament vor allem als Kontrollinstanz.

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