UNGLAUBLICH: EZB plant offenbar weitere Verschuldung – auf Kosten vom Merkel-Land

Die Europäische Zentralbank (EZB) plant nach Medienspekulationen ggf. weitere Anleihenkäufe als bislang geplant. Aktuell möchte die EZB Anleihen von EU-Ländern im Umfang von 600 Mrd. Euro kaufen, um die krisengeschüttelten Wirtschaften nach der Corona-Ausfallkrise zu stützen. Die Ankäufe verschulden die Länder weiter – jeder weitere Cent an Schulden wird am Ende nach Meinung von Beobachtern vergemeinschaftet. Größter Einzahler bei solchen Haftungsfragen ist stets Merkel-Deutschland – und somit sind neue Anleihenkäufe ein Blick in die Zukunft dieses Landes.

EZB-Volkswirt Philip Lane macht Andeutungen

Die Andeutungen kommen von Philip Lane, dem Chefvolkswirt der EZB. Der möchte jeden „Stimulus“ nutzen, um den Ländern zu helfen…. Olaf Scholz aus der GroKo dürfte dem erneut zustimmen.

„Laut „Spiegel“ hat Olaf Scholz ohnehin ein Schreiben an das Bundesverfassungsgericht aufgesetzt, wonach die (gemeinsame) Europäische Zentralbank EZB aus seiner Sicht Staatsanleihen kaufen dürfe. Die vom EZB-Rat „vorgelegte Verhältnismäßigkeitsprüfung“ sei demnach plausibel.

EU wollte ohnehin mehr Respekt

Diese Prüfung verlangte das Bundesverfassungsgericht, weil noch nicht einmal in diesem übergreifenden, weit über die bisherige Rechtsverfassung hinausgehende gemeinsame Haftung der Bundestag entschieden hatte. Das Verfassungsgericht in Deutschland hatte das EZB-Anleihekaufprogramm unter der Bezeichnung PSPP zumindest in einigen Teilen als verfassungswidrig beurteilt. Die EZB habe diese Vorgehensweise nicht hinreichend begründet. Olaf Scholz nun bescheinigt der EZB, diese habe hinreichend geprüft und begründet. Erstaunlich, wie schnell der Finanzminister das Geld seiner Bürger verschleudert, so Kritiker.“ Diskussionen um diesen Brief von Olaf Scholz gab es in den hiesigen Medien nicht mehr. Daher hat der Finanzminister diesen offenen Punkt in der Sommerpause elegant von der Agenda genommen.  Lesen Sie hier die ganze Wahrheit- einfach klicken.