in D/A/CH

Vergangenes Jahr haben deutsche Behörden über 400 Millionen Euro Kindergeld ins Ausland überwiesen. Aus der Statistik der Familienkasse geht hervor, dass der größte Anteil an polnische Kinder geht. Weitere Hauptempfängerstaaten sind die Türkei, Rumänien, Tschechien und Frankreich. In den vergangenen fünf Jahren sind die Überweisungen stark gestiegen. 2012 waren es noch rund 75 Millionen Euro, die ins Ausland überwiesen wurden. Eltern von Kindern, die außerhalb Deutschlands leben, können sich das Kindergeld auf ein deutsches oder ein Konto im Ausland ausbezahlen lassen.

Verantwortlich für die Zahlungen ins Ausland ist allerdings die EU-Kommission. Sie hatte durchgesetzt, dass Arbeitnehmer, die aus EU-Ländern kommen und hier arbeiten, die gleichen Ansprüche an das Sozialsystem haben, wie Deutsche. Die Folge dieser Regelung ist, dass Kindergeldzahlungen auch dann geleistet werden, wenn die Kinder der hier arbeitenden EU-Ausländer im Ausland leben. Das ist lukrativ, denn deutsche Kindergeldzahlungen sind in der Regel höher, als im entsprechenden Heimatland.

Der Knackpunkt an den Kindergeldzahlungen sind nicht die Zahlungen an sich – sondern dass die Zahlungen ins Ausland fließen. Dadurch leidet die deutsche Wirtschaft, weil die Zahlungen ins Ausland nicht wieder in den deutschen Wirtschaftskreislauf zurückfließen. Auch Steuern, etwa aus dem Kauf diverser Waren, fließen nicht wieder in die Kassen des Staates zurück, obwohl die Sozialleistungen, die an im Ausland lebende Kinder gezahlt werden, von deutschen Steuerzahlern erarbeitet und bezahlt werden. Das bedeutet, das Geld, das ins Ausland fließt, ist weg und dient weder der deutschen Wirtschaft, noch dem Staat.

Zudem ist Kindergeld dazu gedacht, die Bevölkerungsentwicklung in Deutschland zu unterstützen. Diesen Zweck erfüllt Kindergeld im Ausland nicht. Und die Zahlungen erhöhen sich jedes Jahr. Die Bundesregierung unterstützt dadurch einen schleichenden Vermögensabbau in Deutschland, der nicht thematisiert wird. Vor Jahren wies der einstige Finanzminister Schäuble einmal darauf hin. Er sagte, „bald seien 600 Millionen Euro auf Wanderschaft“. Und das war noch niedrig geschätzt.

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