in D/A/CH

Angela Merkel stand als Kanzlerin womöglich vor dem Rücktritt. Dies jedenfalls spekulieren ihre Gegner offenbar. Denn sie wurde im Zusammenhang mit einer nach der EU-Wahl Ende Mai anstehenden CDU-Vorstandsklausur mit genau diesen Gerüchten konfrontiert. Sie selbst wollte dies „mit einem klaren Nein“ kontern, so die Kanzlerin am 30. April.

Vorstandsklausur auf schlechte Wahlergebnisse?

Die Gerüchte sind losgetreten worden, weil die neue Vorsitzende, AKK, die Union zu einer Vorstandsklausur eingeladen hat – am 2. und 3. Juni, also etwa eine Woche nach der EU-Wahl. Die Union könnte dort verlieren, ebenso bei der parallel stattfindenden „Landtagswahl“ in Bremen. Dann könne AKK, so die Mutmaßungen, Merkel aus dem Amt drängen. Falsch, so die Kanzlerin.

Und auch AKK lieferte einen „Grund“ für die Klausur: Dies seien neue Steuerschätzungen. Daraus kann sich nach Mai eine deutliche Senkung der Steuereinnahmen des Staates für das Gesamtjahr ergeben. Dann, so folgt darauf, muss die CDU als Führungspartei den Gürteol wohl nach eigenem Selbstverständnis an anderer Stelle enger schnallen.

AKK dazu gegenüber „Welt“: „Wir haben im Juni die Situation, dass die Steuerschätzung sich nochmals im Bundeshaushalt widerspiegeln wird.“ Die Sitzung selbst sei mit der Fraktion wie auch der Kanzlerin abgeklärt. Jedenfalls werde sich der „alte Satz“, wonach die Geschichte sich nicht wiederholt, immer noch gelten.

Währenddessen ruft auch die Verteidigungsministerin nach dem aktuellen Status Quo. Die Regierung mit der SPD dürfe nicht einfach so aufgegeben werden. Es sei ein demokratisches Gebot, ein einmal eingegangenes Bündnis fortzusetzen, so die Verteidigungsministerin. Bei Schwierigkeiten solle man „nicht gleich den Bettel hinschmeißen“, so die selbst umstrittene Ministerin gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.

Die Verteidigungsministerin dürfte ein Eigeninteresse haben. Denn die Chance, dass sie in der nächsten Regierung dabei ist, gilt als gering. Sie hat keine Argumente mehr. Fast wie Angela Merkel.

Die Diskussion jedenfalls um die Ablösung beider Politikerinnen läuft. Hier weitere Indizien: https://www.digistore24.com/product/248615/?ds24tr=CAP_Neopresse_shop

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