Talfahrt geht weiter – Krachende Niederlage für SPD in Bayern

SPD-Parteichefin Andrea Nahles hatte es vor wenigen Tagen selbst gesagt: Die Zusammenarbeit mit der Union mache keinen Sinn mehr, wenn der Unionsstreit alles überlagere. Nahles drohte mit dem Bruch der Koalition. Doch nicht der Unionsstreit stellt die Koalition in Frage, sondern die Talfahrt der SPD bei den Wählerzustimmungen. Ein deutlicheres Signal kann es kaum geben. Die SPD erreichte bei den Bayerischen Landtagswahlen nicht einmal mehr 10 Prozent. Die Sozialdemokraten schnitten noch schlechter ab, als vorhergesagt. Das Zittern geht jetzt weiter. Droht den Sozialdemokraten in zwei Wochen bei den Hessischen Landtagswahlen ein ähnliches Debakel, muss die SPD spätestens dann die Große Koalition in der Tat in Frage stellen.

Parteichefin Andreas Nahles kündigte eine gründliche Analyse des Wahlergebnisses an. Fragen nach personellen Konsequenzen bügelte Nahles ab. Auf die Frage, was sie als Parteichefin falsch gemacht habe, verließ die SPD-Vorsitzende das Interview wortlos.

SPD-Vize Ralf Stegner sieht nach dem Wahldesaster in Bayern den Fortbestand der GroKo gefährdet. Wenn die Regierung weiter Bestand haben wolle, müsse sich etwas gravierend ändern. Den Bürgern Bayerns sei es nicht um die drohende Islamisierung ihrer Dörfer gegangen, sondern um Wohnen, Rente, Bildung, Arbeit und ein soziales Europa. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil bezeichnete die SPD als sehr stark belastet und forderte einen anderen Regierungsstil, denn dieser führe dazu, dass sich die Bürger von Union und SPD abwendeten, sagte er im ARD-Morgenmagazin.

Der versprochene Erneuerungsprozess sei ausgeblieben und die SPD, deren Hauptthema soziale Gerechtigkeit sein sollte, sei in der Regierung nicht sichtbar. Die Bürger würden eine fortschrittliche und zuversichtliche Politik von der SPD erwarten, so Klingbeil. In der Union wurden bereits Stimmen laut, dass die Sozialdemokraten für sich klären müssten, ob sie noch zu dieser Koalition stehen oder nicht. Falls sie in der Koalition bleiben wollten, müssten sie auch danach handeln.

Auch nach diesem Wahldebakel bleibt der Großen Koalition in Berlin nichts anderes übrig, als weiterzumachen. Neuwahlen würden das endgültige Aus für die SPD bedeuten und Merkel kann jetzt keine Neuwahlen gebrauchen. Sie will noch bis 2021 Kanzlerin bleiben. Das kann sie nur, wenn sie die Große Koalition bis dahin noch zusammenhalten kann. Die SPD will sich Anfang November in einer Krisensitzung über die GroKo beraten. Dort soll das weitere Vorgehen in der großen Koalition besprochen werden.