in D/A/CH

Die SPD fühlt sich im Aufwind. SPD-Finanzminister Scholz hat kundgetan, die Union werde zustimmen, wenn die SPD die Grundrente in den politischen Prozess einbringt. In der ZDF-Talkshow „Maybrit Illner“ gab er dafür ein absurdes Argument zum besten, wie die Kritiker meinen.

Mütterrente war teurer

Die Grundrente beinhaltet eine Mindestrente von 900 Euro für den Fall, dass Berechtigte 35 Jahre lang eingezahlt haben. An den Einzelheiten möchte die SPD noch arbeiten, Sozialminister Heil hält es für möglich, einen sanfteren Übergang zwischen denjenigen, die das Kriterium erfüllen und denjenigen, die es nicht erfüllen, zu schaffen (also denjenigen, die nur 33 oder 34 Jahre eingezahlt haben, womit sie bislang leer ausgehen würden bzgl. der Grundrente).

Scholz geht nun davon aus, dass die Union zustimmen könne, weil die Mütterrente teurer war als das, was für die Grundrente benötigt würde. Das Argument ist fast wirr, so seine Kritiker. Denn zum einen ist es seltsam, die Kosten für ein Konzept damit zu rechtfertigen, dass an anderer Stelle schon Geld ausgegeben wird. Beide Kostenarten zusammen sind naturgemäß noch teurer als eine der beiden Maßnahmen alleine. Zum zweiten aber ist das Argument vor allem deshalb „absurd“, da die SPD immer noch davon ausgeht, die Bevölkerung wolle diese Verbesserung. Dies dürfte recht schnell vorbei sein, wenn die Beschränkung auf einen kleinen Bevölkerungskreis deutlich würde.

Auch Hartz-IV möchte die SPD jetzt abschaffen: Über ein „Bürgergeld“. Die Dinge seien zu finanzieren, wenn die Regierung Prioritäten richtig setzte. Eine Zahl aber wollte er nicht nennen. Er würde glauben, diese müsste „an der konkreten Reform durchgerechnet“ werden.

Das wiederum ist erstaunlich. Ein Finanzminister, der meint, es würde nicht teuer. Vorrechnen aber wolle er dies nicht. Weil er es konkret durchrechnen wolle….

Diese und tausende andere News finden Sie ab jetzt auch auf Krisenfrei.de
  • Deutschlands größte alternative Suchmaschine
  • Über 2000 News aus allen TOP Quellen
  • Unabhängig und Übersichtlich
>>> JA, ich möchte alle alternativen News auf einen Blick


Dein Kommentar

Kommentar

  1. Und so bleiben die Sozis, als die „soziale Partei“, schön in den Medien und im Gespräch – mehr wollten sie auch nicht.

    Arbeitslose und Mini-Rentner interessieren sie nicht die Bohne, alles nur heiße Luft für die Wahlen in den Bundesländern und die Europawahl.

    Danach ist Sense, dann wird mit Elan weiter an dem Untergang Deutschlands gearbeitet, denn das ist ihre eigentliche Zweckbestimmung seit der Ausbootung ihres eigenen Gründers, Ferdinand Lassalle.