in D/A/CH

Die Bayern-Wahl hat auch in der SPD mächtigen Flurschaden angerichtet. Das schlechteste Landtagswahlergebnis aller Zeiten führt zu allerlei Vorschlägen. Generalsekretär Lars Klingbeil jedenfalls schloss jetzt nicht aus, dass die GroKo beendet werden könne oder müsse. Die Koalition sei „belastet“.

Vertrauensverlust …

Die Koalition würde vor allem Vertrauen verlieren. Dies sieht der Generalsekretär offenbar im „Politikstil“ begründet. Der müsse sich „ändern“ (bzw. der „Regierungsstil“, ohne dass der Politiker dies näher definiert hätte). Andernfalls würden sich innerhalb seiner Partei zunehmend weniger Befürworter für die GroKo finden, so äußerte er sich in einer ersten Stellungnahme den Tagesthemen der ARD gegenüber.

Der Generalsekretär äußerte sich vor dem Hintergrund, dass die SPD mit dem einstelligen Ergebnis in Bayern nur noch die Nummer fünf im Bundesland geworden ist und auch zahlreiche Funktionsträger ihr Mandat oder ihre Aufgabe verlieren. Die Umfragen im Bund deuten darauf, dass auch auf dieser Ebene ein Stimmenverlust von 25 % möglich scheint – bis auf 15 %, die derzeit angegeben worden sind. Damit würde die SPD auch bei Neuwahlen im Bund massive Einschnitte in ihrem Apparat hinnehmen müssen. Dies dürfte Beobachtern zufolge für lautes Rumoren in der Partei sorgen.

Klingbeil wiederum ging darauf nicht ein, sondern konzentriert sich scheinbar zunächst auf die „Kommunikationsform“ der Regierung. Die SPD hatte mehrfach betont, bestimmte „Verbesserungen“ erreicht zu haben. Zuletzt versuchte die Partei, über eine Verlängerung der „Garantie“ für das aktuelle Rentenniveau zu punkten.

All dies misslang, weshalb Andrea Nahles nun eine „programmatische Debatte“ um ein neues Programm bis Ende 2019 ankündigte und dafür offenbar die Agenda 2010 von Gerhard Schröder loswerden möchte.

Ob dies schon bald wieder Wähler mobilisieren kann, wird sich am 28. Oktober zeigen. Dann wird im Bundesland Hessen der Landtag gewählt. Die SPD versucht, an die Regierung zu kommen. Die Umfragen sind ungünstig.

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Dein Kommentar

Kommentar

  1. Klingbeil „seehofert“, und Merkel „schrödert“!
    Wenn die CDU sich noch retten will muss sie Merkel zum Teufel jagen.
    Der SPD ist eh‘ nicht mehr zu helfen …
    Und die „grünen“ Öko-Faschisten gehören zurück in den Gulli, aus dem sie hervorkamen!

  2. Richtig, der SPD ist nicht mehr zu helfen. Wenn die Partei selbst es nur endlich verstehen würde.
    Großkotze wollten eine GroKo, weshalb nur?? Konnten sie nicht erahnen, dass die Quittung umgehend folgt. Frau Nahles, wer kriegt jetzt mehr als genug auf die Fresse?? Ist die Lektion angekommen?

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  • SPD schließt Ende der GroKo nicht aus…. – . 16. Oktober 2018

    […] Quelle: SPD schließt Ende der GroKo nicht aus…. […]