in D/A/CH

Unverhofftes Glück für die SPD in Hessen. Die Wahlergebnisse werden in Zweifel gezogen, nachdem es bei der Stimmauszählung offenbar zu zahlreichen Pannen gekommen ist. Dies wird der SPD nun dazu verhelfen, in der Öffentlichkeit als mögliche „Siegerin“ wahrgenommen zu werden. Zur Erinnerung: Die SPD hat nach dem offiziellen Wahlergebnis weniger als 20 % der Stimmen. Wie die Grünen. Die Union hat deutlich mehr und etwa 27 % Anteil bekommen. Dennoch redet die SPD bereits von Angeboten in Richtung FDP und Grün.

SPD: Ablenkungsmanöver

Die Wahlergebnisse sind vor allem in Frankfurt offenbar durch Nichtbeachtung diverser Stimmen in einigen Bezirken „falsch“. Dennoch kann und wird die große Tendenz nicht anders sein als im Wahlergebnis. Alle Umfragen kurz vor der Wahl zeigten an, dass die SPD verlieren wird. Die Union würde auch abgeben, so die Meinungsumfragen. Die Grünen würden deutlich zulegen.

Alles ist wie angekündigt passiert. Die „wahren“ Ergebnisse nun kennt noch niemand. Wie die Wahl ausgegangen wäre oder ob es neue „Ergebnisse“ gibt, ob in einzelnen Bezirken nachgewählt wird, dies ist alles aus politischer Sicht (nicht rechtlicher) offen. Insofern ist die SPD nur scheinbar gut im Rennen.

Aber: Damit ist eine gute Gelegenheit verbunden, die Wahl im Nachhinein zu verklären. Die SPD ist wie in allen anderen Wahlen der jüngeren Vergangenheit schlicht abgewählt. Die Mehrheit der Menschen möchte auch nach den jüngsten Umfragen im Bund keine Sozialdemokratie in der Regierung haben. Dies kann die SPD bedauern, die Redaktion könnte es bedauern oder auch nicht – die grundsätzliche Neuausrichtung der SPD steht an. Sonst ist sie, so die Meinung der Redaktion, historisch ein Fall für die komplette Auflösung. Ausgerechnet der junge Generalsekretär Klingbeil deutete an, um was es für die SPD geht. Hartz IV soll abgeschafft werden, nachdem die SPD das Programm eingeführt hatte. Ob das gut ist oder schlecht, sei dahingestellt. Das Klientel der SPD aber möchte eine sozialdemokratische Partei.

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