in D/A/CH

Der Traum von der Kanzlerkandidatur für 2021 dürfte für Andreas Nahles (SPD) schon lange ausgeträumt sein. Nach der neuerlichen Pleite gegen die Kanzlerin kann sie ihren Traum wohl endgültig begraben. Der von der Koalition einberufenen Krisengipfel im Fall Maaßen endete mit dessen Beförderung und mit einem Tiefschlag gegen Nahles. Nahles und die SPD hatten versucht, seit Wochen Druck auf die Kanzlerin aufzubauen. Maaßen müsse entlassen werden. Doch der Druck ging nach hinten los. Der einzige SPD-Staatssekretär im Innenministerium, Gunther Adler, wurde in den Ruhestand versetzt. Auf seinen Posten kommt nun Hans-Georg Maaßen.

Das wenige Quäntchen Macht, das Nahles innehatte, ist nun auch dahin. Die Partei hatte von ihr verlangt, sich gegen die „Beförderung“ Maaßen zu widersetzen. Doch da war nichts mehr. Nahles selbst bezeichnete die Beförderung Maaßens als „schwer erträglich“. Sie sei deswegen aber nicht bereit gewesen „die Regierung zu stürzen“, sagte sie im Anschluss an den Krisengipfel. Sie wolle dennoch an der Großen Koalition festhalten.

Nahles bleibt auch gar nichts anderes übrig, denn zum einen hat sie nicht die Macht, Merkel zu stürzen, zum anderen hätte ein Bruch der Koalition Neuwahlen bedeutet. Ein Szenario, das die SPD fürchtet, wie der Teufel das Weihwasser. Denn auch Nahles weiß, bei den nächsten Wahlen wird die SPD weg vom Fenster sein. Sei es bei Neuwahlen oder 2021 bei den nächsten Bundestagswahlen. Dann doch lieber noch ein bisschen in Berlin mitmischen, wenn man de facto aber gar nicht zu sagen hat. Denn Merkel regiert alleine. Und sie tut alles dafür, um an der Macht zu bleiben.

Jetzt schießt die SPD in ihrer Verzweiflung gegen Horst Seehofer (CSU). Der stellvertretende SPD Parteivorsitzende Ralf Stegner sagte, „Seehofer arbeite seit Monaten als Provokateur. Der Geduldsfaden in der Großen Koalition sei sehr dünn geworden. Die SPD werde nicht mehr monatelang weiter zuschauen. Es gebe wichtigere Themen zu bearbeiten. Die SPD sei in der Bundesregierung nicht als Selbstzweck“, so Stegner. Doch genau das ist der Punkt. Die SPD ist nur um des Regierens Willen in der Koalition. Sie war und ist der Steigbügelhalter für Merkels Machterhalt. Wenn Merkel 2021 abtritt, wird auch die SPD endgültig in der Versenkung verschwinden.

 

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Dein Kommentar

Kommentar

  1. unglaublich … das is ja eine reine Werbeseite für dubiose angebote … mit einer Narichtenüberschrift wird man auf ihre seite gelockte und dann darf man zwischen der unserösen Werbung, den inhalt versuchen herauszulesen … welch ein abschaum von mensch muss dahinter stehen, der solch eine Seite betreibt … hoffe der Verantwortliche trifft irgendwann sein schicksal, welches solch einem abschaum gerecht wird

    • Abschaum, mein kleines Bübchen, ist ganz sicher jemand anderes. Und wer es nicht schafft den eigentlichen Inhalt der Botschaft zu lesen, der darf wieder in seine Comichefte schauen.

    • Du hast dich doch heute Morgen mit dem Hammer gebürstet oder?! Wer nicht in der Lage ist zwischen Werbung und Artikel zu unterscheiden sollte sich nicht im Internet tummeln und schon gar nicht kommentieren. Dazu fehlt anscheinend noch die geistige Reife um zu verstehen das Webseiten nicht kostenlos sind und auf die Einnahmen, unter anderem durch Werbung, angewiesen sind.