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Sozialpolitik a la SPD: Immer mehr Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger

In aller Regel war in den vergangenen Jahrzehnten davon auszugehen, dass die Sozialdemokratiesich zuständig für die Versorgung und Besserstellung derjenigen verantwortlich sah, denen es in dieser Gesellschaft aus den unterschiedlichsten Gründen schlechter geht. Diese Zeit scheint seit zumindest der Regierung von Gerhard Schröder und damit lange vorbei. Auch, wenn die neue Regierung und die Führung unter Andrea Nahles sich erklärtermaßen wieder näher an den Ansprüchen der eigenen Klientel orientieren würde. Die tägliche Praxis, unter der besonders Hartz-IV-Empfänger leiden dürften, spricht dagegen.

Zahlreiche Strafen

Die Empfänger selbst müssen sich in verschiedenster Weise den Behörden stellen. Formal geht es um die Hilfe vor Ort, also bei den Behörden. Zudem müssen Empfänger nachweisen, dass und wie sie dem Arbeitsmarkt noch zur Verfügung stehen. Tatsächlich ist aus dem vermeintlich guten Vorhaben jedoch längst eine Bestrafungsmaschine geworden, so Kritiker und Beobachter.

Mehr als 450.000 Empfänger der sogenannten Arbeitslosengeld-II-Leistungen sind im Jahr 2017 bestraft worden. Für tatsächliches oder angebliches Fehlverhalten im Sinne der gesetzlichen Vorschriften. 217.000 Menschen haben eine „Sanktion“ wie eine Leistungskürzung über sich ergehen lassen müssen. Gleich 204.000 mussten nach der linken auch noch die rechte Backe hinhalten und erhielten daraufhin mehrere Sanktionen.

34.000 Empfängern ist die Überweisung oder Auszahlung der Gelder gleich ganz gestrichen worden. Die einzelnen Sanktionsstufen an sich sind in einem reichen Land schon erschreckend: Sanktion I ist mit 30 % Leistungskürzung verbunden. Die zweite Sanktion führt bereits zu einer Kürzung um 60 %. Möglicherweise sind diese Maßnahmen der Behörden sogar noch verfassungswidrig. Dies sollte 2018 das Bundesverfassungsgericht noch verbindlich prüfen, heißt es.

Schade, dass dieses Land mit seinen eigenen Bürgern auf diese Weise meint umspringen zu müssen. Ob dies die Zustimmung zur SPD vergrößert?

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Kommentar

32 Kommentare

    • Das wird nicht so sein, haben doch bei der letzten Wahl immerhin mehr als 4/5 diesem System aus Schulbabrechern, Dauerstudenten ohne Abschluß, Dummschwätzern und Kriminellen ihre Stimme gegeben.
      Scheinen also damit durchaus zufrieden zu sein. Wenn alleine die Hartzer denen die Quittung gäben wäre deren Dasein vorbei. Auch bei den kommenden Landtagswahlen wird sich da nicht viel tun. Die Riege der Unbelehrbaren ist endlos lang.

      • da kann ich nur zustimmen , jeder wird wie gewohnt an der gleichen Stelle sein Kreuzchen machen und nach der Wahl wieder „schimpfen“, weil die „versprechen“ nicht eingehalten wurden

      • Stimmt nicht ganz, Frau oder Herr Nachlebnik. Sie haben die ca. 35% Nichtwähler vergessen, die eigentlich die stärkste Partei in DE gewesen wären. Schlussendlich nie NICHT wählen. Aber die beiden Kreuze natürlich bei der Partei des eigenen Vertrauens machen. Bei mir ist das die AfD – weil: Mit ihr kann nichts schlechter werden, weil es schlechter nicht mehr geht. Dagegen deutet alles daraufhin, dass mit einer AfD-Regierung vieles besser wird.

        • Ich wähle nicht, weil ich als Wähler schließlich dem zustimme, was bei der Wahl rauskommt.
          Die Stimme des Nichtwählers wird ja NICHT – wie oft behauptet – auf alle anderen Parteien umgelegt, das ist Bullshit! Sie ist ganz einfach nicht da. Punkt!
          Nur als Nichtwähler kann ich mich über das „System“ beschweren, denn sobald ich meine Stimme abgebe, habe ich sie ja nicht mehr! Der Wähler muss ruhig sein, er hat dem ja so zugestimmt.
          Abgesehen davon stimme ich Ihnen zu, dass es nicht mehr viel schlechter werden kann. Würde ich Wählen, dann vermutlich auch die AFD. DAs Hauptproblem an unserer Regierung ist, dass einfach zu viele mitreden. Keine Partei hat eine klare Mehrheit und zuletzt gackert auch die Kirche noch überall mit rein…

          • Einzig wahre Meinung in der Meinungsumfrage die auch für mich die höchste Priorität hat. Wie auch Andreas Popp http://www.wissensmanufaktur.net/ sagt „Wer geht wählen ist selber schuld, weil mit wählen werden „Verbrecher“ unterstützt.

    • Hallo, Sie haben völlig recht aber das ist nur die halbe Miete!
      Es müssen alle Altparteien und deren Handlanger, Lobby und Helfer entmachtet
      werden. Ausgetauscht gegen seriöse bürgerliche Leute die in den neueren und wichtig: Regimekritischen Parteien sind- Leute wie Merkel, H.Maas, G.Schröder und viele der Grünen auch Joschka Fischer müssen auf Regress vom Volk verklagt werden und mit ihrem Privatvermögen haften und gleich noch dazu lebenslanges Berufsverbot als Politiker oder Lobbyist bekommen.

    • Da ca. 70% bei der letzten Wahl das jetzige Regime mit Ihrem Vorgehen gewählt haben, wird das wohl oder über noch eine Weile dauern und so weitergehen.

  1. … sofern Hartz IV Menschen überhaupt zur Wahl gehen!!! Und sofern nicht wieder Wahlfälschungen angezettelt werden….

    Die BRD ist so kaputt, dass vermutlich nur noch massive Massnahmen helfen. Ob die von Hartz IV Menschen kommt? Wohl kaum. die BRD hat fertig, sie wird von innen total zersetzt, während sich u. a. die SPD + CDU mit gefälligen ‚ewigschuld‘ Gesetzten die Taschen voll macht. Die ’schaffen das‘, wobei noch die unglaublich arrogante Meinung besteht, die gesamte Welt ’sozial‘ retten zu müssen!

  2. Ist das furchtbar das es immer noch Deutschhasser gibt die Ihren Müll offen über diese Plattformen hassend absondern müssen.
    Richtig muss es sein das die Partei der Lumpen( ich möchte nicht wider alles aufzählen) SPd endlich der Vergangenheit angehören soll.
    Jeden Tag wird eine Sau durch diese Unmenschen durchs Dorf getrieben, übrigens – was hat Junker den vom Tramp zu trinken bekommen !! War nicht der Versager Schulz mit , hat doch auch immer Durscht.

  3. Wenn man sich kritisch hier äussert, ist das auf die SPD bezogen und nicht auf ‚die Deuschen‘. Wenn man Merkel kritisiert, ist das auf Merkel bezogen und nicht auf ‚die Deutschen‘. Allerdings kann man eines nichts mehr ganz von Tisch fegen. Das ist die unglaubliche Berliner Regime Realitätsverweigerung, mit gleichzeitigem ’sozialen Welterlösungsformat‘. Und wer sich darüber kritisch äussert, wird arrogant abgefertigt in die ‚rechte Ecke‘ gestellt.

    Wenn sich Afrikaner mit tausenden von $ einen Gummibootplatz kaufen, nicht schwimmen können und sich auf das Meer begeben, ist wer schuld? Die Deutschen wegen des Ewigschuldkomplexes?

    Nein, in Afrika wird mit Menschen kriminelle Erpressungspolitik betrieben.

  4. Kauft euch alle das Buch „Wenn das die Menschheit wüsste“!!!!!

    Dann wisst ihr, was hier insgesamt läuft und warum!!!
    33.oo Euro – lohnt sich!!!!

    DAS BUCH SOLLTE JEDER MENSCH LESEN!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

  5. Die SPD hat auf der ganzen Nachwahlwelle versagt. Die Überlebenskünstler Nahles und Co. hatten Angst vor Neuwahlen und opferten auf Grund von gut bezahlten Posten in der Partei, Regierung und Fraktion die SPD. Wie sich SPD-Wähler nach der Verschmelzung CDU und SPD fühlten zeigen die heutigen Umfrage Ergebnisse. Die sogenannte Volkspartei SPD dümpelt bei 16% bis 17% so dahin und feiert dieses Ergebnis als Erfolg. Zur Kasse sollen die schon lang geprügelten Hartz 4 Empfänger gebeten werden. Immer auf die Schwächsten der Gesellschaft. Rentner verarmen immer mehr in Deutschland, die nächsten Jahrgänge von Rentnern werden in ihre Brieftasche schauen und staunen was an Rente so ankommt.

  6. Ich war kein Anhänger der AfD, ich war auch kein Anhänger anderer Parteien, aber bei der letzten Wahl konnte ich die Lügen nicht länger ertragen. Die sogenannte Willkommenskultur von Merkel und Co. , die Leugnungen in der Presse, Rundfunk und Fernsehen über Verbrechen die begangen wurden durch Flüchtlinge, Migranten und weiß ich wär sich seit 2015 in Deutschland her rumtreibt. Das Postengeschacher vor dem eigentlichen bekanntgeben der Wahlergebnisse. Die Selbstzufriedenheit der Volksvertreter im Bundestag und die interessanten Vorträge die im Bundestag gehalten wurden. Zum Einschlafen und selbstberäuchern waren diese geeignet. Opposition gab es nicht, die Linke hat genauso versagt wie die Grünen.

  7. Ungültiges Wahlgesetz 1956 heißt aber auch: Es ging immer nur um Zustimmung des Volkes, das getäuschte Volk glaubte eine Partei zu wählen, tatsächlich aber stimmte das Volk nur zu, von der Weiterführung des 3. Reiches Nazi-Deutschland, unter der neuen BRD regiert zu werden. Im Grunde genommen hat das Volk bestätigt, ja wir sind Nazis, wir wollen Nazis bleiben und wir wollen von unserer neuen Nazi-Regierung regiert werden.

    IGH Urteil in Den Haag: „Die Bundesrepublik Deutschland als Rechtsnachfolger des 3. Reich …“

    http://www.geratop.de

  8. „Diese Antifa sind die echten Rechten“
    Rechte? Rechtschaffene? Ehrbare Menschen?
    Oder sind es doch
    Linke? Verwirrte? Fehlgeleitete? Entwurzelte? Vom rechtem Weg abgekommene? Unheil bringende?
    Die in den heutigen Tagen verkürzt als Rechte bezeichnete Menschen verdienen in den meisten Fällen die korrekte Bezeichnung Recht-schaffende Menschen!
    Menschen. welche rechtschaffend und ehrbar ihren Lebensweg gehen!
    Ja, doch, das stimmt! Das ist euer Produkt. Es ist eine Gesellschaft aus Rechtlosigkeit, Willkür, Mord, Vergewaltigung, Rauschgift, Amoral und sexueller Perversion; ein einziges satanistisches Ritual, ein – Ethnozid. Und ihr werdet diese Gesellschaft gerne aufgeben. Ganz sicher sogar…
    Europas Politiker und deren Erfüllungsgehilfen in Justiz, Behörden und Presse haben wieder ganze Arbeit geleistet!
    So wird es immer weiter gehen, und nicht nur in Griechenland, Türkei, Spanien und sonstwo. Auch in Deutschland, Frankreich und anderen Ländern wird der gesunde Menschenverstand unterdrückt. Es werden Menschen eingesperrt, die nichts weiter wollen als in Frieden und in Ruhe zu leben. Stattdessen soll und wird die asoziale Lebensweise des Neoliberalismus immer weiter jegliches menschliche Miteinander auslöschen.

    • Ein guter, umfassender Kommentar.

      „Right is right and left is wrong!“

      Der Neoliberalismus, in Form der FDP, entzaubert sich immer weiter. Momentan sind neben dem Bundesverband ganz speziell die Liberalen in SH die lautesten Schreihälse nach einer ungezügelten Aufnahme von Eindringlingen. Sie übertreffen damit noch die Forderungen der Linken und Grünen.

      Und trotzdem halten immer noch viele Mitbürger die FDP für eine konservative Partei.

      Der angesprochene Ethnozid ist bekanntlich die subtile Vorstufe des Genozids.

      Die Zerstörung des menschlichen Miteinanders haben wir leider schon auf einem sehr hohen Niveau. Oft frage ich mich, ob dieser Prozess überhaupt noch umkehrbar ist. Die Betroffenen selbst merken es meist nicht selbst.

  9. Genauso ist es, manche Bürger schlafen immer noch oder laufen hypnotisiert durch die Welt und kriegen nichts mehr mit und wählen irgendwas ,hauptsächlich, die waren wählen ohne nachzudenken. Wer wählt denn noch die alten Parteien. Die Ernte von denen sehen wir doch jetzt. Von der AFD würde ich auch die Finger lassen der Schein trügt. Also vertrauen kannst da doch keinen mehr ,Gelder werden für Flüchtlingspolitik und Rüstungen und anderen unnützen Zeug rausgeschmissen Die Einheimischen werden hier rausgedrängt aus Deutschland ,,,,,über 70 jährige gehen noch arbeiten weil die Rente nicht reicht obwohl sie 30 -40 Jahre hart gearbeitet hatten .Ich verstehe mal auch nicht wo die Gelder der Rentenversicherung Krankenversicherung bleiben .Wir werden doch hier belogen betrogen …….Die Mieten werden teurer die Lebensmittel, Steuern sogar Mehrwertsteuern, Millionen Gelder wurden eingespart beim Jobcenter durch Sanktionen. Es wird Sanktioniert bis zur Obdachlosigkeit Zwangsarbeit. Oh mein Gott wir sind wieder im Jahr 1930 angelangt prima Politik. Das einzige was anders ist die Technik. Jetzt gehen wir zum nächsten Schritt was War da 1930 da kam jemand an der Macht und es gab Lebensmittel Schein u.s.w.Es wird in 10 Jahren keine Rentenversicherung oder Altersrente mehr geben, es wird alles zusammenbrechen um das es wieder neu beginnen kann.Was kommt und uns erwartet dafür muss man kein Hellseher sein oder Experte das steht schon vor der Tür der Umbruch.

    • Liebe Marianne,Auszug: Wer wählt denn noch die alten Parteien. Die Ernte von denen sehen wir doch jetzt. Von der AFD würde ich auch die Finger lassen der Schein trügt.Mich würde dann mal interessieren wen wählen Sie dann?Die Hühnerpartei,die roten Tauben oder Rübezahl

  10. man sollte auch mal bei unseren „Gästen“ mit Sanktionen beginnen schließlich haben diese Handys von dem kann eine deutscher Hartz4 Empfänger nur träumen sie laufen in Markenklamotten rum fahren teilweise schon mit den Autos durch die Gegend und da sollte auch mal überprüft werden wie sie sich das alles mit Hartz4 leisten können, es wird immer auf dem deutschen Volk rumgehauen aber wir haben genügend ausländische Bürger die unsere Sozialkassen plündern und sich kaputtlachen weil niemand irgendetwas nachprüft

  11. Immer mehr Strafen? Bravo, weiter so.
    H4 war nie ein Lebensmodell, Hilfe von der Wiege bis zur Bahre. Das ist pervers.
    Tatsachen, die niemand hören will:
    1. Kein Land auf der Welt gibt so viel aus für soziale Zwecke. Prozentual wie absolut.
    2. Daher haben wir auch die höchsten Steuern. Trotzdem wird gemeckert, es sei nicht genug.
    3. H4 hat massive Erhöhungen für die Bezieher gebracht. Es sollte aber auch alles abgegolten sein. Gerichte haben aber wieder 1000 Ausnahmen erfunden.
    4. Lediglich die Bezieher von Arbeitslosenhilfe, vor H4 so genannt, haben weniger bekommen. Die haben 18 Monate gearbeitet und hatten dann einen lebenslangen Anspruch auf Hilfe, berechnet nach dem letzten Einkommen. Man beachte die Mißbrauchsmöglichkeiten,

    • …die es gab.
      5. Wer sich nicht an die Regeln hält, wird mit Kürzungen bestraft. Wieso ist das falsch?
      6. Ich kenne Leute, die seit Jahrzehnten nicht arbeiten wollen. Es geht ihnen verblüffend gut, ich weiß natürlich, warum das so ist, diskutiere es hier aber nicht. Die leben genauso wie ein Normalverdiener, leben in Eigentumswohnungen oder eigenen Häusern und der Staat bezahlt alles.
      7. Ein neues Phänomen ist dazugekommen. H4 ist das Paradies für Großfamilien. 90 % beziehen Hilfe, 10 % besitzen das Geld, die Immobilien und die Luxusautos. Das funktioniert erschreckend gut.

      Hunde, wollt ihr ewig mehr zahlen?

  12. Ich bin Hartzi.
    Anfang 2015 steigerte die Armenbehörde den Druck und zwar in erheblichen Ausmaß. Im Herbst 2015 wurde mir klar warum. Es mußte Platz geschaffen werden für die Lieblinge der Deutschen Regierung.
    Das Jobcenter – Sklavenvermarktunmgsagentur – hat die Aufgabe der Deutschen Industrie billige und rechtlose Arbeitskräfte,besser Sklaven zur Verfügung zu stellen. Akkordarbeit ohne zeitliche Begrenzung bei gleichzeitiger Unterdrückung und Verachtung=Erfahrungswerte
    Jeder Kritiker sollte sich mal dem Prozedere der Jobcenter unterwerfen. Diese Jobvermittler sind in sehr hohem Maße arrogant, herablassend und wie wohl mittlerweile alle Staatsbediensteten absolut hirngewaschen. Die arbeiten nicht mit und für den Bürger, sondern gegen ihn

    • Generell stimme ich Ihnen nicht zu. Teilweise aber sprechen Sie tatsächlich wunde Punkte an. Der Umgang im Jobcenter ist nicht selten mehr als nur kritikwürdig. Selbst erfahren habe ich es nicht, kenne aber mehrere Leute, die da einiges erzählt haben. Darunter sind auch welche, die mit dem Wort Schmarotzer noch gut bedient sind.
      Klar wird für die neuen Menschen alles getan, da wagt es kein Mitarbeiter, auch nur eine berechtigte Forderung durchzusetzen. Deutsche sind längst Bürger zweiter Klasse geworden, und wehe, da fehlt auf dem Antrag ein Komma. Dann wird gekürzt, Klage dagegen eingereicht und eine Woche vor der Verhandlung wird dann gezahlt. Schikane, nichts weiter.
      Über Sie weiß ich nichts, bilde mir deshalb auch kein Urteil.

      • Hallo Volker,
        warum verweigern Sie mir Ihre generelle Zustimmung?
        Generell ist es so, daß das angeblich alternativlose Zinsgeldsystem nur wenigen Personen nutzt, die meisten Menschen haben einen Nachteil davon. Die Damen und Herren der Wissensmanufaktur haben mal ausgerechnet wie viel Nebeneinkünfte man erzielen muß, um vom Zinsgeldsystem zu profitieren.
        Danach profitiert nur 1% der Bevölkerung von diesem Geldsystem, 99% müssen für diese 1% schuften. 99% sind Sklaven, darunter auch die meisten Beamten. Letztere sind nur priviligiert, d.h. das sind die Kapos in diesem System.
        Genau deshalb muß man mir generell zustimmen. Es sei denn man versteht die Zi(o)nsproblematik nicht.

Webmentions

  • Immer mehr Strafen gegen Hartz-IV-Empfänger – Die Welt 29. Juli 2018

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