in D/A/CH

Sachsen und Brandenburg haben gewählt. Die AfD ist in beiden Bundesländern zweitstärkste Kraft geworden. SPD und CDU haben es „gerade noch einmal geschafft, die „Populisten“ auf Platz zwei verweisen zu können“, so Medienberichte. Gerüchte über Wahlbetrug bei der Briefwahl kursieren bereits durch die sozialen Medien. Ob bei dieser richtungsentscheidenden Wahl alles mit rechten Dingen zuging, kann bezweifelt werden. Bereits im Vorfeld wurde versucht, durch rechtswidrige Listenstreichungen bei der AfD das Wahlergebnis zu manipulieren. Neopresse berichtete.

Bereits im Vorfeld wurde auch von den sogenannten etablierten Parteien kategorisch ausgeschlossen, mit der AfD eine Koalition zu bilden. Genützt hat es nichts – die AfD, die offenbar auf dem Weg ist, eine Volkspartei zu werden, hat es in beiden Bundesländern auf Platz zwei geschafft. Ausschlusserklärungen im Vorfeld sind jedoch undemokratisch. Es gehört zur Geschäftsgrundlage demokratischer Politik, dass jede Partei mit einer anderen Partei koalieren kann. Koalitionen sind schlicht Zweckbündnisse auf Zeit. Ausschlussbekenntnisse erschweren das demokratische Geschäft.

Auch nach der Wahl schließen sowohl CDU als auch SPD, Grüne und Linke noch immer aus, eine Koalition mit der AfD zu schließen. Stattdessen versucht die SPD in Brandenburg und die CDU in Sachsen mit allen Mitteln weiter zu regieren – auch wenn diese Mittel undemokratisch sind. Um überhaupt noch regieren zu können, reicht nun nicht einmal mehr ein Zweierbündnis aus. Eine dritte Partei muss in die Koalition aufgenommen werden – vermutlich werden das in beiden Bundesländern die Grünen sein, die ja schon sehnlichst darauf warten, Regierungsgeschäfte zu übernehmen.

Die AfD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Alice Weidel, sagte am Sonntag in der ARD, dass „60 Prozent der Menschen in Sachsen konservativ gewählt hätten (CDU und AfD). Das einfach zu ignorieren, sei zutiefst undemokratisch.“ Frau Weidel schätzt das Ergebnis sicherlich richtig ein, doch die AfD wird sowohl in Politik als auch Medien weder als konservativ, links oder Mitte bezeichnet – Die Partei wird als rechtspopulistische Nazi-Partei hingestellt, auch wenn diese Behauptung jeglicher Grundlage entbehrt.

Diese Redaktion will keine Werbung für irgendeine Partei machen – doch objektiv betrachtet, ist das Verhalten der etablierten Parteien undemokratisch. Wie in Berlin haben diese Landesregierungen kein Interesse, den Wählerwillen zu erfüllen – es geht ihnen um den reinen Machterhalt – sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene. Ein Vorwurf, der gerne an andere gemacht wird – wie in Großbritannien beim Thema Brexit. Lesen Sie neuesten Entwicklungen hier. 

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Dein Kommentar

Kommentar

  1. Nach den Wahlen hat die Hetze gegen die AfD bei den mainstream Medien noch zugelegt. Schon jetzt war in einigen talk-shows die Parteibezeichnung AfD das am häufigsten gebrauchte Hauptwort.

    Klar, wer sehr selten eingeladen wird, über den redet es sich am besten in Abwesenheit. Wisst ihr wirklich nicht, wie man so ein schmutziges Verhalten nennt, ihr Zwangsgebühreneintreiber?

    Der Volksmund nennt es „hinter dem Rücken reden.“ Und das obendrein, wo der Auftrag vom Gesetzgeber klare Neutralität verlangt.
    Ach ja, und Bildung vermitteln sollen ARD und ZDF auch noch. Passiert das etwa mit der ständigen Ballerei bei beoden allabendlich? Oder sollen wir damit schon mal an das Ende relativ ruhiger Zeiten gewöhnt werden?

  2. Wir leben in einer Demokratie mit freien Wahlen und jeder darf seine Meinung frei äußern. So steht es im Grundgesetz. Wie kann es den sein das eine SPD öffentlich aufrufen darf sogar die Personen der AfD anzugreifen? Wie kann es ein das jede andere Partei systematisch gebrandmarkt und verfolgt wird? Wie kann es sein das Bundesjustizministerin Frau Barley sagt, Identitätsbetrug von Asylanten wird nicht verfolgt? Wie kann es ein das sich keine Stimme einer Partei oder Medien dagegen erhebt? GG und Rechtsstaat ADE!

    • Wie kann es sein,dass…
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      Wie kann es sein,dass deutsche Rechtschreibung solche Probleme bereitet?