in D/A/CH

Der frühere Außenminister und SPD-Bundesvorsitzende Sigmar Gabriel wartet mit einer überraschenden Prognose auf. Im Mai sollte die GroKo am Ende sein. Es gebe danach eine „Jamaika“-Koalition aus Union, Bündnisgrünen und FDP. Mehr noch: Das geschehe „spätestens“ im Mai. Hat er Recht?

Gabriel wartet auf die EU-Wahl

Hintergrund der Einschätzung ist die Wahl zum Europa-Parlament, die am 26. Mai 2019 vollzogen wird. Spätestens danach wird Angela Merkel ohnehin nicht mehr für eine GroKo benötigt. Die wird es nicht mehr geben, wenn der Niedergang der Volksparteien sich einfach so wie bislang fortsetzt. Und genau danach sieht es aus. Offenbar sieht Gabriel dies jedoch als Dienst an der Union. Sie wüsste, was sie ihrer CDU schuldet.

Doch auch wenn Merkel zurücktrete, sei eine Neuwahl unwahrscheinlich. Denn dies sei nur der erste Schritt auf dem Weg zu einer neuen Koalition. Die Jamaika-Koalition komme. Dafür wiederum muss Merkel zurücktreten, nachdem FDP-Chef Lindner keine Gelegenheit auslässt, an der Kanzlerin herumzumäkeln. Er hatte sogar mit Hinweis auf ihre Person die Jamaika-Verhandlungen 2017 abgebrochen.

Die Einschätzung erhält sogar mehr Brisanz, wenn Sie dies mit den Nachfolgekandidaten verknüpfen. Sowohl Jens Spahn wie auch Friedrich Merz dürften bereit sein, mit einer FDP fast auf Augenhöhe zu verhandeln. Wirtschaftsliberal, „anti“-sozial in dem Sinn, dass die Sozialleistungen nicht mehr wie bislang zum Maßstab für die Wählbarkeit gemacht werden.

Daher dürfte Sigmar Gabriel Recht behalten. Am 26. Mai wird die letzte Wahl stattfinden, bei der Angela Merkel noch im Amt der Kanzlerin sein könnte. Danach kann alles sehr schnell gehen. Innerhalb weniger Tage dürfte Merkel aus dem Amt gedrängt werden, um den Weg für eine neue Koalition frei zu machen. Sollte sie sich weigern, steht das Instrument des Misstrauensvotums nicht direkt zur Verfügung, aber doch im Raum. Sie könnte gezwungen werden, im Bundestag ihren Rückhalt prüfen zu lassen. Die meisten Parteien werden gegen sie stimmen, die Union mit hoher Sicherheit nicht geschlossen für sie.

Bald ist die Zeit der Kanzlerin vorbei.

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Dein Kommentar

Kommentar

  1. Jamaika auf den Straßen, in den Parks, auf Veranstaltungen, bald hinter jeder Hecke reichen ihm offenbar nicht.
    Er soll es kriegen und ich wünsche es allen seinen Wählerinnen und seinen Schwuletten.

  2. Warum sitzt dieser wohlgefällige Kriegstreiber und Massenmörder von dem Verräter Verein SPd nicht seit Jahren Enteignet im tieften Knast ??
    Wieviel Leid und Unheil hat der Panzer und Waffenhändler in der Welt aus Machtgeilheit angerichtet wie Flintenuschi .
    Es gingen noch nie so viele Kriegshandlungen aus Niedrigen Beweggründen von Deutschen Boden aus : Uran – Seltene Erden – Gold und Silber – Kupfer – Öl und Gas usw. .

    Und dieser Nichtsnutz erhält monatlich seine Diäten, die er selber durchgewunken hat weiter, schreibt jetzt Bücher und besetzt einen Lehrstuhl , der falsche STUHL , mit Sicherheit .
    Der Lumpenverein SPd ist sich für nischt zu schade, wer hat Deutschland verraten die So……. der Lumpenverein SPd .