in Politik

Die „NZZ“ aus der Schweiz hat sich nun zum Schauspiel der EU geäußert. Die Besetzung der Spitzenpositionen wie etwa dem der EU-Kommissionspräsidentin durch Ursula von der Leyen in der kommenden Woche wird hier als „Täuschung“ interpretiert. Der Rat – der Reigerungschefs – solle entschlossen wirken oder wirke auch entschlossen. Dies ist allerdings der falsche Eindruck. Die Union würde „zerstritten“ bleiben. Sie stecke zudem in einer „Verfassungskrise“. Eine traurige, aber doch relativ neutrale Sichtweise, die uns entgegenschlägt.

EU tief zerstritten

Die „NZZ“ ist der Meinung, die EU sei tief zerstritten. West- und Osteuropäer würden sich „nicht viel zu sagen“ haben. Die EU sei kein geeinter Kontinent und dieser sei ohnehin so weit entfernt wie wohl ncoh nie. Die beiden Führungsmächte würden sich in einer solchen „ausweglosen“ Lage allerdings auf ihre Wurzeln besonnen haben. Die „deutsch-französische“ Lösung sei sogar so etwas wie altmodisch. Sie erinnerte an Kohl und Mitterrand, nur dass die handelnden Personen heute Merkel und Macron heißen.

Dabei habe nicht viel auf eine Einigung gedeutet. Schließlich ist alles, was aus dem französischen Elysée-Palast kam, in Berlin „schroff“ abgelehnt worden. Die Ernennung oder fast geglückte Ernennung von Ursula von der Leyen bzw. Christine Lagarde in „Toppositionen“ sei daher überraschend gekommen. Die Vorschläge seien wie als Kaninchen aus dem Hut gezaubert worden. Das Bild ist stimmig, denn:

Magie ist Illusionskunst, urtiel die „NZZ“. Die Zaubervorstellung von Merkel und Macron sei demnach auch nicht nachhaltig. Sie sei – erst recht, so diese Redaktion – kein Modell für den Alltag. Der Druck war nur außergewöhnlich, und so suchten die Führenden neues Personal. Die EZB, die Zentralbank der Euro-Zone, sei auch jetzt schon eine „lame Duck“, könne sich also kaum noch bewegen, während die Fed in den USA die Zinsen bald senken wird. Die Wahrheit komme jetzt ohnehin ans Licht. Es geht um Öl, weniger um Einigkeit. Dies zeige sich in der Migrationspolitik. Frankreich und Italien unterstützen Libyen. Deutschland nicht. Ein Umstand, den wir hier genau beleuchten….

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