in D/A/CH

Nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles macht sich die SPD Gedanken um die neue Spitze der Partei sowie um deren Fortbestehen. Die Nachfolge von Nahles ist noch nicht entschieden. Auch nicht, ob und wie es mit der Großen Koalition weitergeht. Rolf Mützenicht ist zum Übergangschef der SPD-Fraktion im Bundestag ernannt worden. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil will bei der Entscheidung über die Nahles-Nachfolge die Parteibasis miteinbeziehen. Gegenstand der Debatte innerhalb der SPD ist ebenfalls die Zukunft der Großen Koalition.

Während BlackRock-Deutschlandchef Friedrich Merz davon ausgeht, dass die Große Koalition ab dem Jahreswechsel 2019/2020 „Geschichte sein wird“ und die Regierung als „technisch handlungsunfähig“ sieht, kommen ganz andere Töne von Finanzminister Olaf Scholz. Dieser blickt „positiv“ in die Zukunft der SPD: Trotz der desolaten Lage seiner Partei sehe er noch Chancen für die Sozialdemoraten, bald wieder den Kanzler zu stellen: „Die Chance, stärkste Partei zu werden, ist bei der nächsten Bundestagswahl deutlich größer, als in vielen Jahren zuvor“, sagte Scholz dem „Stern“.

„Zum ersten Mal seit 1949 werde es einen Wettbewerb um das Kanzleramt geben, bei dem keine Partei einen amtierenden Kanzler oder eine Kanzlerin ins Rennen schicke. Wenn wir es gut machen, haben wir also eine Chance“, so Scholz. Ex-SPD-Chef Sigmar Gabriel hingegen sieht den Fortbestand seiner Partei gefährdet. Die Lage sei bitter: „Wenn der Eindruck entsteht, na so richtig werden sie nicht mehr zur Mehrheitsbildung gebraucht, ist das eine schiefe Ebene, wo 15 Prozent nicht das Ende sein müssen. Das heißt aber nicht, dass es so kommen muss – die Gefahr besteht aber“, so Gabriel.

Grünen-Chef Habeck hingegen soll sich wünschen, dass die GroKo bis 2021 halte. Die Grünen hätten es nicht eilig mit dem Eintritt in die Bundesregierung, sagte Habeck der „Zeit“. Sollte die GroKo scheitern, wolle er lieber eine Neuwahl, anstatt eine Neuauflage von Jamaika. Eine neue Regierung „bräuchte eine demokratische Legitimation, damit sie für die großen Aufgaben mit einem starken Mandat ausgestatte sei“, so Habeck.

Habeck geht sicherlich davon aus, dass sich die GroKo, Dank Merkels Dazutun, bis zum bitteren Ende im Jahr 2021 hindurchschleppen wird. SPD und CDU werden dann endgültig am Ende sein und die Grünen werden durch den medialen Hype und die massiven Werbe-Kampagnen („Greta“, „Fridays for Future“, „Rezo“ etc.) genügend Stimmen für sich gewinnen können, um zur Regierungspartei aufzusteigen. Sollte dann immer noch die notwendige Mehrheit zum Regieren fehlen, können sie ja mit – wie in Bremen – den Linken und der SPD koalieren.

Die Vorsitzende der SED-Nachfolger-Partei „Die Linke“, Katja Kipping, twitterte bereits im März: „Gleich diskutiere ich mit @KuehniKev darüber, wie wir eine neue sozialistische Bewegung gestalten können. Die Diskussion wird auf der Facebook-Seite der @JusosBerlin übertragen.

Dem ist nichts mehr hinzuzufügen. Dennoch: Weitere Hintergründe zur gesamten langfristigen Entwicklung in Deutschland, der EU und geostrategisch finden Sie hier!

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Kommentar

  1. Wer schreibt diese Artikel eigentlich alle? Ich sehe jedes Mal nur „Redaktion NEOPresse in D/A/CH“
    Transparenz geht anders liebe Neopresse! Gibt es da vielleicht einen einzigen Autor der seine Meinung gern im Netz liest?

  2. Olaf Scholz hat Recht. Die Frage ist nur wo. Da ist der Wetterbericht für die übernächste Woche ja noch treffender.

  3. Scholz` optimistischer Ausblick enthüllt einmal mehr, dass die Politelite in einer anderen Welt lebt als die Mehrheitsbevölkerung. Vielleicht hat die Theorie von Paralleluniversen ja doch eine reale Grundlage?

  4. Damals hieß es direkt nach der Bundestagswahl Ende 2017: Auf keinen Fall gehen wir in eine GroKo. Dann wurde eine angebliche Entscheidung der Parteibasis dazu benutzt um auf dem Absatz kehrt zu machen und doch wieder in einer GroKo mit zu regieren. Wenn man jedoch hinterfragt wie die vermeintliche Entscheidung der Parteibasis zu Stande gekommen ist, dann erkennt man recht schnell, dass die Basis nur unter Beeinflussung für die GroKo gestimmt hat. Das geht so weit, dass div. Mitglieder danach die Partei verlassen haben (siehe Wutrede von Müller). Ein gewisser Genosse Willy Schreil aus Chemnitz postete auf der Facebookseite der Jusos auch bereits zu Beginn der Abstimmung (20.02.18) das Ergebnis auf den Prozentpunkt genau: 66% für GroKo.

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  • Scholz: SPD kann stärkste Partei werden und den Kanzler stellen - Leserbriefe 12. Juni 2019

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