in Politik

Thilo Sarrazin soll aus der SPD ausgeschlossen werden. Der Geschäftsführer sieht die SPD in ihrer „Haltung bestätigt“, Sarrazin habe „mit seinen Äußerungen gegen die Grundsätze der Partei verstoßen und ihr Schaden zugefügt. Rassistische Gedanken haben in der SPD keinen Platz.“ Sarrazin will sich wehren, doch die SPD hat Erfahrung mit dem Ausschluss oder Austritt von Mitgliedern.

SPD hat sich den Rechtsrahmen gegeben

Immerihn hat sich die SPD einen eigenen Rechtsrahmen für solche Aktivitäten gegeben. Die Partei hat in ihren Statuten unter anderem aufgeführt, dass auszuschließen ist, wer „vorsätzlich gegen die Statuten“ verstößt oder wer „gegen die Ordnung der Partei verstoßen hat und dadurch schwerer Schaden für die Partei entstanden ist.“ Zudem sei auch die Mitgliedschaft in einer Vereinigung, die gegen die SPD arbeitet, unvereinbar mit einer Mitgliedschaft in der SPD. Die Entscheidungen darüber würde, heißt es in den Statuten, der Parteivorstand treffen.

Davon hat die Partei nach einem Beitrag von „Sciencefiles.org“ bereits regen Gebrauch gemacht. So etwa zu Zeiten der „Weimarer Republik“, als vornehmlich Linke ausgeschlossen worden sind. So wurden auch Mitglieder ausgeschlossen, die zeitgleich in der sogenannten „Sozialistischen Arbeiterjugend“ organisiert waren. Nach dem Krieg kam es zu weiteren Ausschlüssen. Das Mitglied Albert Berg etwa ist 1959 aus der Partei ausgeschlossen worden, da er als „Ehrengast an den Feiern zum zehnjährigen Bestehen der DDR“ teilgenommen hatte. Auch ein Musiker wie Franz-Josef Degenhardt ist bereits ausgeschlossen worden. Der warb für die DKP und verstieß damit gegen die oben genannte Unvereinbarkeit. Parteischädigendes Verhalten wurde auf der anderen Seite etwa Günter Müller 1972 vorgeworfen. Der hatte das Misstrauensvotum gegen Willy Brand und dessen Ostpolitik unterstützt. Karl-Heinz Hansen ist ein weiterer relativ bekannter Name. Der hatte den NATO-Doppelbeschluss in dne 80er Jahren abgelehnt und dies im Bundestag kundgetan. Das war offenbar zuviel. Er musste gehen. Wie Arnulf Baring, später ein sogenannter „konservativer Historiker“.

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Dein Kommentar

Kommentar

  1. Herr Sarrazin. Sie haben in dieser ueblen Proletenpartei wirklich nichts zu suchen. Ich verstehe wirklich nicht was Sie als einer der brilliantesten Denker mit dieser Partei verband und noch immer verbindet. Diese hat sogar die Worte einer zu frueh verstummten Stimme . . die von Ralph Giordano . . mit Hohn und Spott ueberzogen und dies nur weil er partiell mit Ihnen konform ging. Aber auch aus anderen Parteien musste er herbe und unqualifizierte Kritik einstecken. Setzen Sie ein Zeichen. Vielleicht beginnen einige Traumtaenzer nachzudenken.

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  • Sarrazin: Die SPD schließt ihre Kritiker „gerne“ aus…. - Leserbriefe 20. Juli 2019

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