in Politik

Robert Habeck hat sich vor Tagen mit einem scheinbaren „Versprecher“ in der ARD zunächst der Lächerlichkeit preisgegeben. Der „Grüne“ wird nun auch von der Schweizer „NZZ“ angegriffen, die hinter den Äußerungen mehr sieht als einen „Versprecher“.

Habeck: Keine Ahnung von den Steuern?

Robert Habeck wollte sich zum Klimapaket der GroKo äußern. Die hatte beschlossen, 2021 solle es Benzinpreissteigerungen von mindestens 3 Cent pro Liter geben. Dafür würde im Gegenzug die Pendlerpauschale pro gefahrenem Kilometer um 5 Cent angehoben. Habeck sah darin einen Anreiz für Pendler, das Auto zu nutzen und nicht die Bahn und sprach von „Wahnsinn“.

Habecks Aussagen sind gleich mehrfach falsch und damit denkbar schlecht. Die Pendlerpauschale stellt lediglich die Einkommensgutschrift dar, die nicht versteuert wird. 5 Cent pro Kilometer also werden künftig – ab 2021 – zusätzlich nicht versteuert. Je nach Steuersatz könnte dies etwa 1,5 bis 2 Cent Steuererleichterung pro KM darstellen. Der Benzinpreis aber bezieht sich nicht auf die gefahrenen Kilometer, sondern auf die verbrauchten Liter. Auch hier passt der Vergleich überhaupt nicht.

Die größte Fehlleistung aber ist die Bewertung der höheren Pendlerpauschale durch Habeck: Der übersah, dass dieses vermeintliche Steuergeschenk auch für Bahnfahrer gilt und also keinen Anreiz zum Umstieg auf das Auto darstellt. Habeck räumte ein, er habe dies nicht gewusst.

Nun wertet die NZZ die Einlassung von Habeck nicht als „spontanen Lapsus“, sondern verweist darauf, er habe sich nachweislich tagelang mit dem Thema beschäftigt. Die Intention des Artikels: Habeck hat hier einfach „keine Ahnung“. Dies allerdings wäre alarmierend. Wenn ein Politiker, der künftig Rahmenbedingungen setzen möchte, von den Bedingungen und deren Wirkungen offensichtlich nicht das Geringste versteht, bleibt die Frage: Wie sinnvoll kann diese Politik dann sein? Antworten finden Sie hier.

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Kommentar

  1. Das ist eben das Problem der Grünen. Dumm wie Bohnenstroh, von NICHTS Ahnung haben und das dafür vehement verteidigen und Leute die etwas davon verstehen als Nazi diffamieren.

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  • „Attention 5G“ – – „5G – Mahnwachen“ Vom 20. bis 23. September //// welches KLIMA gefällig | kein Blatt vorm Mund 25. September 2019

    […] Robert Habeck: Schweizer Renommier-Medium lästert… […]