in Politik

Ursula von der Leyen ist noch nicht im Amt als EU-Kommissionspräsidentin und hat bereits eine riesige Blamage in Brüssel erlitten. Nachdem das EU-Parlament drei Kandidaten von der Leyens für die Ämter als EU-Kommissare in den Anhörungen hatte durchfallen lassen – eine Kandidatin sogar zweimal – bleibt für von der Leyen nun nicht mehr genügend Zeit, um ihr Amt am 1. November anzutreten. So etwas hat es in der Geschichte der EU noch nie gegeben. Noch nie wurden drei Kommissionskandidaten vom Parlament abgelehnt. Von der Leyen macht bereits Negativschlagzeilen durch ihre Kandidaten-Pleite, noch bevor sie ihr Amt überhaupt angetreten hat.

Jetzt kann von der Leyen frühestens am 1. Dezember starten, denn die Führung des Europaparlaments entschied am Mittwoch, dass es kommende Woche keine Abstimmung über die Kommission mehr geben wird. Drei Kommissare fehlen – aus Frankreich, Rumänien und Ungarn. Der Parlamentssprecher schrieb auf Twitter, dass „das Parlament bereit sei, rechtzeitig abzustimmen, um der neuen Kommission zu erlauben, am 1. Dezember zu starten“. Der Parlamentspräsident Sassoli forderte jedoch eine „schnelle Nominierung“ der drei neuen Kandidaten.

Die französische Kandidatin war durchgefallen, weil gegen sie Ermittlungen um eine Scheinbeschäftigung laufen. Zuvor waren die rumänische Kandidatin und der ungarische Kandidat wegen unklarer Finanzen und möglicher Interessenskonflikte vom EU-Parlament abgelehnt worden. Von der Leyen wartet nun auf neue Kandidaten-Vorschläge von den drei Mitgliedstaaten. Macron hatte bereits erklärt, vor dem EU-Gipfel am Freitag keinen Vorschlag mehr zu machen.

In Rumänien wechselt gerade die Regierung, nachdem die letzte Regierung durch ein Misstrauensvotum gestürzt wurde. Die neue Regierung muss noch durch das nationale rumänische Parlament bestätigt werden. Für von der Leyen könnte also selbst der 1. Dezember noch knapp werden.

Bis zum Amtsantritt von der Leyens führt Juncker die Geschäfte weiter. Eine Sprecherin hatte vergangene Woche schon gesagt, die amtierende Kommission sei „für alle Eventualitäten gewappnet“. Frau von der Leyen und Ihre „Probleme“ – hier finden Sie eine Aufstellung der Pleiten-und-Pech-Ministerin. 

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