Putin bekräftigt Treffen der „Großen Fünf“

Seit Beginn des Jahres hören wir vom russischen Präsidenten Wladimir Putin regelmäßig Ankündigungen und Statements, die Hoffnung auf eine vor allem für Deutschland positive Veränderung der Nachkriegsordnung machen. Bereits im Februar sagte Putin, dass er eine Großmächtekonferenz, nach dem Vorbild des Wiener Kongresses abhalten wolle. Dies kündigte er an, bevor die Corona-Krise praktisch die ganze Welt lahmlegte.

Angesicht seiner Äußerungen hatten viele Menschen erhofft, dass es bereits im Mai zu der „Weltmächtekonferenz“ kommen würde. Putin hatte wiederholt gesagt, dass er einen Gipfel mit Russland, China, Frankreich, Großbritannien und den Vereinigten Staaten von Amerika einberufen wolle. Von China, Frankreich und Großbritannien hatte Putin bereits die Zustimmung für die Teilnahme an dieser Konferenz erhalten. Die Corona-P(l)andemie kam Putin offensichtlich in die Quere.

In der Zwischenzeit machte Putin weitere Äußerungen, die aufhorchen ließen. So hatte der russische Präsident im Juni einen Artikel über die Vorgeschichte des Zweiten Weltkrieges veröffentlicht. Darin berichtete er, was er in den Archiven über den Zweiten Weltkrieg gefunden habe und berief sich auf in Russland veröffentlichte Originaldokumente.

Putin plädierte dafür, aus der Vergangenheit zu lernen und für die Beibehaltung und die Achtung des nach 1945 entstandenen Völkerrechts. Auch die bereits mehrfach genannte Großmächtekonferenz erwähnte Putin in diesem Artikel. „Es sei sein Wunsch, dass sich die ‚Großen Fünf‘ auf Regeln einigen, die in Zukunft globale Konflikte verhindern sollen.“ Bevor Putin die Idee der Großmächtekonferenz hervorbrachte, schlug er eine Art „Wiener Kongress“ vor, bei dem sich die Großmöchte über eine mögliche Neuordnung 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges beraten sollten.

Zum 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges appellierte Putin an die Verantwortung der Staaten für Stabilität und Sicherheit in der Welt. Putin schrieb, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und die USA könnten eine wichtige Rolle spielen, um Antworten auf moderne Herausforderungen und Gefahren zu finden. Auf der Grundlage des gemeinsamen historischen Gedächtnisses könnten und müssten diese Länder einander vertrauen, schrieb Putin für die US-Zeitschrift „National Interest“.

Putin erneuerte seinen Vorschlag, dass sich die fünf Groß/Atommächte im Weltsicherheitsrat treffen sollten, sobald es die Lage zulasse. Nötig seien Schritte für eine „Stärkung der Stabilität und Sicherheit auf dem Planeten Erde sowie für den Wohlstand und das Wohlergehen aller Staaten“.

Gipfel geplant

Putin erklärte zudem, dass alle westlichen Nationen am Zweiten Weltkrieg schuld seien. Er rief in seinem Artikel auch die anderen Staaten dazu auf, ihre Archive zur Situation vor Beginn des Zweiten Weltkrieges zu öffnen. Putin schrieb, dass „das schändliche Phänomen“ nationalistischer Kriegsverbrechen in allen europäischen Ländern in Erscheinung getreten sei. Französische, norwegische, ukrainische und sowjetische Generäle hätten sich ebenso als Verräter und Schlächter verhalten. Für Nazi-Kollaborateure gebe es keine Verjährungsfrist und keine Entschuldigung für deren Verbrechen, so Putin.

Putin machte deutlich, dass er Befreier nicht mit Besatzer gleichstellt: „Ich glaube, es ist inakzeptabel, Befreier mit Besatzern gleichzustellen. Und ich kann die Verherrlichung der Nazi-Kollaborateure nur als Verrat an der Erinnerung an unsere Väter und Großväter betrachten. Verrat an den Idealen, die die Menschen im Kampf gegen den Nationalsozialismus vereinten. Es ist ungerecht zu behaupten, dass der Besuch des deutschen Reichsaußenministers von Ribbentrop in Moskau ausschlaggebend für den Beginn des Zweiten Weltkrieges ausschlaggebend war. Alle führenden Länder tragen dafür gewissermaßen die Verantwortung. Jedes von ihnen hat folgenschwere Fehler begangen in den Glauben, sich aus der anbahnenden Weltkatastrophe heraushalten zu können.“

Am 30. August, also vor zwei Tagen, veröffentlichte die Botschaft der Russischen Föderation einen Tweet mit der Aussage Putins, welche Mut und Hoffnung macht und sein Vorhaben offenbar bekräftigt: „Es besteht kein Zweifel, dass der Gipfel mit der Teilnahme Russlands, Chinas, Frankreichs, der Vereinigten Staaten & Großbritanniens eine wichtige Rolle bei der Suche nach Antworten auf moderne Herausforderungen spielen wird.“

Wir sind gespannt, wann dieser Gipfel stattfinden wird. Die Konstellation der Teilnehmer lässt den Schluss zu, dass es sich bei den Gesprächen und bei der „Suche nach Antworten“ auch um die deutsche Frage drehen könnte.