in D/A/CH

Bei den Wahlen zum EU-Parlament haben die Grünen in einigen Ländern stark zugelegt. Vor allem im CO2-verklärten Deutschland haben die Grünen massiv dazugewonnen. Zwar hat das EU-Parlament de facto keine Befugnisse und keinerlei Macht – doch die EU-Wahlen gelten als Politbarometer oder große Meinungsumfrage zur Stimmung in der Europäischen Union. Angesichts der Ergebnisse sind die etablierten Parteien nun alarmiert. Denn nicht nur die Grünen sind auf dem Vormarsch, sondern auch die sogenannten Nationalkonservativen oder Rechtsnationalen. Sie haben gleich in mehreren Ländern massiv an Stimmen gewonnen. In Frankreich waren sie sogar vor der Partei Macrons die stärkste Kraft.

Die Grünen in Deutschland sind bei der EU-Wahl auf dem zweiten Platz, und damit vor der SPD gelandet. Doch was hat diese Partei in den vergangenen zwanzig Jahren eigentlich mitzuverantworten gehabt? Nachdem sie 1998 erstmals aufs Bundesebene Regierungsverantwortung erhielten, haben sich die Grünen an Projekten wie der Steuerreform 2000, der Besteuerung der Renten und der Agenda 2010, die Hartz 4 beinhaltet, beteiligt.

Mit der Steuerreform, die 2001 in Kraft getreten ist, wurden vor allen Unternehmen von Steuern entlastet. Zudem wurde der Spitzensteuersatz in der Einkommenssteuer gesenkt. Geringverdiener wurden jedoch nicht entlastet. Zudem wurde mit rot-grüner Mehrheit das Gesetz zur Rentensteuer verabschiedet. Von 2005 an war somit der Einstieg in die volle Besteuerung der Renten und Alterseinkünfte vorgesehen – der Weg in die Altersarmut, die um jetzt um sich greift, wurde vorbereitet.

Mit dem „Rentenversicherungs-Nachhaltigkeitsgesetz“ von 2004 hat die rot-grüne Bundesregierung beschlossen, das Rentenniveau von 52,9 Prozent auf 46 Prozent im Jahr 2020 und auf 43 Prozent im Jahr 2030 zu senken. Das Rentenniveau spiegelt das Verhältnis zwischen Bruttoeinkommen und Rente wider. Ein durchschnittlicher Beschäftigter würde demnach im Jahr 2020 nur noch 46 Prozent seines letzten Brutto-Gehalts als Rente ausgezahlt bekommen, Tendenz weiter sinkend. So sah es das Gesetz von 2004 vor.

Zudem hat die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder die Hartz-IV-Reformen durchgedrückt. Damit wurde die Zusammenlegung von Arbeitslosen und Sozialhilfe zum künftigen Arbeitslosengeld II beschlossen. Außerdem wurde die Zumutbarkeit zur Annahme einer Beschäftigung verschärft. Seitdem sind viele Beschäftigte in befristeten Arbeitsverträgen und prekären Arbeitsverhältnissen gelandet. Leih- und Zeitarbeitsfirmen haben durch die Reformen erst ihr Geschäftsfeld erschließen und ausbauen können. Hartz-IV-Empfänger fristen ein Dasein am Existenzminimum, aus dem die wenigsten je wieder herauskommen. Zudem werden sie mit Sanktionen schikaniert und damit immer weiter in die Armut getrieben.

Wer also meint, die Grünen mit einem grünen Bundeskanzler an der Regierung seien „gut“ für Deutschland, sollte sich den Werdegang und die Taten dieser Partei einmal sehr genau ansehen. Die Begeisterung dürfte dann – zumindest bei Menschen mit klarem Verstand – schnellstens verfliegen. Wir sehen genau für Sie hin….

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Dein Kommentar

Kommentar

    • Haut bloß ab ihr verdammten Grünen . Wir haben euch nicht gewählt und wollen euch nicht. Wir lassen uns nicht von Verbrecher sagen wo es lang geht.

    • Ich habe Verwandte als Grünen-Wähler, Akademiker – kaum zu glauben – die dermaßen gehirngewaschen sind, dass es beinahe unglaublich ist. Die jahrzehntelange Propaganda und Umerziehung der Deutschen „mit dem Kriegstrieb“ (seit 1945) hat gefruchtet.