in Politik

Am Sonntag fanden in Polen Parlamentswahlen statt. Die nationalkonservative und EU-kritische Partei PiS konnte ihren Kurs bestätigten und ihre Macht mit 43,6 Prozent sogar noch ausbauen. Nach einem klaren Sieg kann die PiS nun alleine regieren. Ministerpräsident Morawiecki sagte am Wahlabend, die Partei habe vom Wähler einen starken Auftrag bekommen und werde das Land weiterhin im Sinne ihrer „Politik des guten Wandels“ umgestalten. Die PiS hatte vor allem mit dem Ausbau des Sozialsystems und mit konservativen Werten geworben.

Der haushohe Sieg der PiS stärkt die polnische Regierung im Konflikt mit der EU-Kommission. Diese war vor den Europäischen Gerichtshof gezogen, um die Reformen im polnischen Justizwesen zu stoppen. Außerdem stellt sich Warschau gegen die Umverteilung von Migranten auf alle EU-Staaten. Angesichts des Wahlerfolgs wird die Partei voraussichtlich an Morawiecki als Ministerpräsident festhalten: „Alles deutet daraufhin, dass Recht und Gerechtigkeit die Regierung bildet. Daher denke ich, dass Morawiecki seine Mission fortsetzen wird“, sagte der Kanzleichef des Ministerpräsidenten.

Vor den Wahlen gab der polnische Abgeordnete Dominik Tarczynski ein Interrview mit „Breitbart“, in dem er erklärte, dass das linksliberale Establishment versucht habe, die konservative polnische Regierung vor den Wahlen anzugreifen, weil ihr Erfolg dem „Soros-Plan“ schade. Es sei offensichtlich, dass das internationale Interesse an den Wahlen auf „globalistische“ Abneigung gegen seine konservative Regierung PiS und die Anti-Massenmigrations-Agenda zurückzuführen sei. Die Massenmigration sei der „Soros-Plan“, so Tarczynski.

Soros – „Meister der Marionetten“?

Soros wolle der „Meister der Marionetten“ sein und die Welt beherrschen. Soros habe die Europäische Union in ihren Bestrebungen, Migranten über obligatorische Quoten auf dem ganzen Kontinent zu verteilen, unterstützt. Soros versuche – erfolglos – viel Geld in Polen zu „investieren“. Er wolle auch über Polen regieren, denn er wisse, dass sein Plan „beschädigt“ werde, wenn er in Polen besiegt werde, so der Abgeordnete.

Im Grunde sei es bei den Wahlen in Polen auch darum gegangen, dass die Polen ihre Identität bewahren können. Die modernen Linken seien mit den Kommunisten von einst vergleichbar, die während des Kalten Krieges jahrzehntelang unter sowjetischer Schirmherrschaft in Polen regierten. „Die Kommunisten kämpften gegen die Familie, die Kirche und die nationale Identität“, erklärte Tarczynski.

„Wir bekommen jetzt unsere Würde als Christen, als Polen, als Europäer zurück und sie wollen nicht, dass wir gewinnen – aber wir kämpfen für unsere christlichen Wurzeln, für unsere christliche Kultur, für die Prinzipien des römischen Rechts und der griechischen Philosophen“ fügte Tarczynski hinzu. „Das ist es, was sie hassen. Sie hassen Werte, sie hassen die Tugenden.  Sie mögen Muslime, sie mögen billige Arbeitskräfte und Migranten. Aber das wird nicht passieren -wir werden Europa retten und ich meine es ernst.“ Der große Kampf um die EU – hier analysieren wir weitere Hintergründe.

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