in Europa

Viktor Orbán wird in Europa immer beliebter. In seinem Land ist er bereits bei der breiten Bevölkerung beliebt. Vor kurzem gewann Orbán zum dritten Mal souverän die Parlamentswahlen in Ungarn. Davon kann Angela Merkel nur noch träumen. Zudem hat sich Orbán klar gegen Merkels Migrationspolitik gestellt. Seitdem hat sich die Beziehung zwischen Ungarn und Deutschland verschlechtert, weil Orbán seine eigenen Interessen vertreten und sich nichts von Merkel und Juncker diktieren lassen will.

Seit Brüssel das Strafverfahren gegen Ungarn eingeleitet hat, ist die Stimmung auf einem neuen Tiefpunkt angekommen. Das EU-Parlament hatte über ein etwaiges Strafverfahren und für die Einleitung des Verfahrens abgestimmt. Orbán machte die CDU-Abgeordneten in der Europäischen Volkspartei im EU-Parlament für das Abstimmungsergebnis verantwortlich. Die Anordnung, für das Verfahren zu stimmen, sei aus Berlin gekommen, so Orbán. Merkel sei damit die entscheidende Person, die für die Einleitung des „Artikel-7-Verfahrens“ gegen Ungarn verantwortlich sei.

Merkel wolle verhindern, dass die EU-Außengrenzen gesichert werden. Sie wolle, dass die Grenzen für Millionen Migranten geöffnet werden, denn Merkel habe Europa ein Ultimatum gestellt, sagte Orbán in einem Radiointerview. Sie wolle über Europa herrschen. Was Merkel als Angriff gegen ihre Politik werte, sei in Wirklichkeit berechtigte Gegenwehr. Diese habe damit begonnen, dass Ungarn sich nicht mehr diktieren lassen wollte, wie viele Migranten gemäß der „Flüchtlingsquote“ aufgenommen werden sollten.

Jetzt wolle Merkel mit dem Strafverfahren gegen Ungarn eine Entscheidung erzwingen, die sich gegen den Willen der demokratisch gewählten Regierung in Ungarn und gegen den Willen der Bevölkerung richte. Merkel könne zwar juristisch gegen Ungarn siegen, so Orbán, jedoch werde das zu „hohen politischen Kosten“ führen.

Auch Steinmeier wolle die Entscheidung des ungarischen Volkes, dass Ungarn kein Einwanderungsland werden solle, nicht akzeptieren. Steinmeier sagte, dass die „illiberale Demokratie“ Ungarns ein Widerspruch in sich sei. „Demokratie sei entweder liberal oder keine Demokratie. Demokratie und Rechtstaatlichkeit werde in Ungarn in Frage gestellt und eingedämmt.“

Ungarns Außenminister Szijjártó kommentierte Steinmeiers Aussage entsprechend: „Steinmeier weiß sehr gut, dass die Regierung Orbán im April bei einer demokratischen Wahl ihre dritte Zweidrittelmehrheit erreicht hat“. Das passe dem deutschen Präsidenten, der links und pro-Migration sei, nicht. Länder, die sich als liberale Demokratien ausgeben würden, könnten ihre Bürger nicht vor illegaler Migration schützen, sagte Szijjártó. „Migration ist auch in Deutschland ein zunehmend schwerwiegendes Problem“. Im Gegensatz dazu habe die ungarische Regierung die Meinung des Volkes mehrfach befragt und dementsprechend gehandelt. „Das halten wir in Ungarn für demokratische Werte“.

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12 Kommentare

  1. „Steinmeier sagte, dass die „illiberale Demokratie“ Ungarns ein Widerspruch in sich sei. „Demokratie sei entweder liberal oder keine Demokratie.“
    Eine Demokratie ist eine Demokratie , wenn sie Volksentscheidungen als Basis hat .
    „liberal“ ist in der gegenwärtig von den Globalisten vereinnahmten Form ein politisches Kampfmittel und hat mit Demokratie nichts zu tun – im Gegenteil .

    … Und dass die Merkel Marionette der Globalisten ist, ist (zumindest Interessierten) bekannt .

    • Völlig richtig!
      Die einzigen „illiberalen Politiker“ die ich sehe, kommen aus Deutschland (Merkel, Steinmeier etc.) und Frankreich (Macron und weitere).
      Und das Merkel Befehlsempfängerin von Soros ist, dürfte jedem bekannt sein. Nur eben nicht den Illiberalen!

  2. Es gibt nur eine Demokratie.

    Wer permanent versucht diesem sehr eindeutigen Begriff, mit einem klaren Inhalt, noch ein Adjektiv voranzustellen ist ein widerlicher Heuchler und erklärter Feind der Demokratie.

    Steinmeier kann es mit seinem beschränkten Denkvermögen immer noch nicht konstatieren, dass nicht mehr die verlogenen Politiker, die MSM und wie im Fall der SPD, der hauseigene Medienkonzern die Deutungshoheit über die Begriffswelt haben.

    Mit den alternativen Medien ist die Wahrheit zurückgekehrt und erobert sich die Köpfe der Bevölkerung langsam aber stetig zurück.

    Da wirkt das Geschwurbel dieses politischen Einfaltspinsels nur noch abstoßend.

    • Einfaltspinsel ist wohl eine Beschönigung. Diese Verbrecher gegen die Demokratie lassen ohne ihre Bevölkerung zu fragen Millionen Fremde Wirtschaftsflüchtlinge und Terroristen ohne Ausweiskontrolle in unser schönes Land. Das sind sind die wahren Feinde der Demokratie. Sie sitzen in der „Berliner Blase“ und vernichten Deutschland und Europa. Herr Orbán, sie haben alles richtig gemacht. Ungarn ist ein Heldenstaat in Europa.

  3. Demokratie steht auf jeder Flagge mit der man bei Dummen hausieren geht.
    Für einen zweiten Blick dahinter reicht es leider nicht.

    • Richtig.
      Die „alten“ Griechen in der Antike hatten die Demokratie, nur palaverten sie nie darüber – die Demokratie war eben vorhanden.

      Alle späteren Demokratieerläuterungen waren nur ein Deckmantel, um die Unselbständigkeit, die Unfreiheit einzuführen.

      Die Sozis und alle anderen etablierten Parteien glauben nun, durch das permanente Wiederholen des Wortes Demokratie ihre kruden Ideologien besser verkaufen zu können.

      Mit der Demokratie ist es wie mit dem Geld. Wer kein Geld hat, der redet ständig darüber und wer welches hat, der schweigt.

  4. Es geht nur am Rande um demokratische Fragen. Im Zentrum stehen die dominanten Vorstellungen der derzeitigen Regierungen in den Kernländern der EU über die „Werte“ der Gemeinschaft, sicherlich maßgebend auch die Frage der Zulassung einer Privatuniversität des heftig in der Weltpolitik mitmischenden Multimilliardärs Soros in seinem Heimatland. Das gleichzeitige Vorgehen der EU gegen Polen
    soll den Weg zu der nach EU-Recht notwendigen Einstimmigkeit ebnen. Also muss die EU beiden Ländern gleichzeitig das Stimmrecht entziehen, um überhaupt weitergehen zu können. Das wird sie nie und nimmer schaffen!

    • Die Frage ist, nach Meldungen der MSM, geklärt. Die Soros-Truppe bricht in Ungarn ihre Zelte ab und zieht komplett nach Berlin.

      Damit werden wir nun von diesem Menschenfreund Soros noch intensiver beglückt.

  5. Wie offensichtlich und entlarvend die ganze Sache doch ist!
    Soros, der in Ungarn verachtete „Sohn“ des Landes, ist der Befehlshaber der NWO und damit auch Merkels.
    Wen wundert’s da, dass Soros den Ungarn für seine Unbeliebtheit einen „Denkzettel“ verpassen möchte!? Und als Soros‘ Handlanger eignet sich Merkel nur allzu gut und willfährig.
    Verschiedene andere Länder der EU dürften das ganz genauso sehen – trauen sich aber aufgrund der deutschen wirtschaflichen Stärke nicht, Merkel zu widersprechen.
    Dass sich die EU auf lange Sicht damit allerdings selbst in’s Knie schießt, wird sich mit Sicherheit noch zeigen.
    Die ersten Verfallserscheinungen sind bereits unübersehbar!

  6. Orban schützt sein Vaterland vor ungebetenen Gästen und Zerstörern wie Merkel und Soros. Diese Zerstörer wollen die NWO und die ist nur über eine „Umvolkung“ zu erreichen. Es sollen keine „Vaterländer“ mehr geben und stattdessen Gebiete mit einer gemischten Bevölkerung und einem Minimum an Gemeinsamkeiten. Das führt zu besserer Manipulation der gemischten Menschen ohne gemeinsame Kultur und Vergangenheit !
    Es werden dann nicht nur Deutsche, Ungarn, Franzosen, usw. „regiert“, sondern Moslems aus Syrien, Nigeria, Indonesien, usw., Christen aus Deutschland, Libanon, usw., Buddhisten aus Thailand, Nepal, usw., usw.
    Es gibt dann kaum noch religiöse oder kulturelle Gemeinsamkeiten ! Die Menschen sind quasi „Menschenbrei“ und damit „Freiwild“ !