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NRW-SPD wacht auf: Kein Hartz-IV mehr – Kein Scholz mehr

Die SPD hat gerade im sogenannten Stammland Nordrhein-Westfalen sprichwörtlich den Boden unter den Füßen verloren. Die Sozialdemokraten stehen für die Einführung des Hartz-IV-Systems, das gerade dort vielen Menschen eine Existenz unterhalb der Menschenwürde eingebracht hat, so äußern viele Kritiker und auch Parteigenossen sich angesichts der strikten Kontrollen und der geringen Auszahlungen, mit denen Empfänger ihr Dasein fristen müssen. Die einst starke SPD ist in NRW auch nicht mehr in der Landesregierung vertreten. Kaum jemand außerhalb des Bundeslandes kennt noch die Landesführung. Bekannt wurde kürzlich lediglich das Statement des Bundesfinanzministers Scholz, der an Hartz-IV festhalten möchte. Für NRW-Genossen in der Regel – oder zumindest in Bezug auf frühere Wahlkampfforderungen – ein Schlag in die Magengrube. Nun rudert ein führender Landesgenosse zurück.

Fraktionsvorsitzender gegen die Führung

Die Führung im Land hatte den Fraktionsvorsitzenden Thomas Kutschaty ohnehin nur zähneknirschend akzeptiert, heißt es. Der schießt jetzt eine volle Breiteseite gegen die eigene Partei. Er fordert eine „umfangreiche Sozialstaatsreform“, berichtet die RP-Online und verweist auf die Inhalte, die vergleichsweise brisant sein dürften – denn sie widersprechen der SPD-Reform zu Hartz-IV.

Die SPD, so der Fraktionschef, könne bis heute nicht klarmachen, warum ein 49-jähriger Facharbeiter, der ein Jahr lang arbeitslos ist, genauso behandelt würde wie ein 25jähriger, der noch niemals – mit vollen Beiträgen in die Sozialkasse, wie die Redaktion hier anmerkt – gearbeitet hätte. Das würde das Gerechtigkeitsempfinden der „Anhänger“ verletzen.

Hartz-IV sei ein Fehler, so übersetzen wir seine Äußerungen. Denn: „Wir ändern das. Und zwar ohne Freibier für alle zu versprechen.“

Es geht ihm darum, a), die Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes I zu verlängern – und zwar auf bis zu drei Jahre. Und b), das „Schonvermögen“ neu zu verrechnen, damit diejenigen, die krank würden oder unverschuldet in die Arbeitslosigkeit gerieten, nicht mehr ihre vollständigen Ersparnisse dafür verbrauchen müssten.

Wir halten dagegen: Die SPD wird sich in der GroKo abermals nicht durchsetzen. Wenn schon die Führung um Olaf Scholz an Hartz-IV festhalten möchte – warum sollte die SPD dann gegen die Kanzlerin kämpfen? Die SPD ist auf dem Weg nach – unten.

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Kommentar

24 Kommentare

  1. Olaf Scholz war zusammen mit Frank-Walter Steinmeier einer der Propagatoren der Agenda 2010 / Hartz IV.
    Er wurde dafür von den Bilderbergern „geadelt“ und als Judaslohn mit dem Posten der Ersten Bürgermeisters der Hansestadt Hamburg bedacht. Inzwischen ist er zum Vizekanzler aufgerückt und damit Vertreter der Bilderbergerin Angela Merkel alias Aliena Kazmierczak. Falls ihr was zustoßen sollte, wäre er Bundeskanzler.

    • Ist das nicht das Würstchen, das bei den Hamburger Krawallen 2017 bewusst oder unbewusst total versagt hat- und das als jetziger Vizekanzler. Passt ja alles total zusammen.

      • unbewusst total versagt

        @Hedi, das sieht nur aus unserer naiven Sicht der Betroffenen so aus. Die haben nicht versagt. Diese Figuren wie Merkel und Scholz erfüllen ganz bewusst ihren Auftrag gegen uns Deutsche: Morgenthauplan 2.o, aktuell in der Variante Coudenhove-Kalergi (Heranzüchtung einer milchkaffebraunen Rasse in Europa, Vorbild Barack Hussein Obama jun. ).

      • Ja Hedi genau das ist diese Wurst.
        und im übrigen genauso so ein Kippa-Träger wie Schäuble und der große Rest auf diesen Ledersesseln.
        Alle dem Talmud verpflichtet, google sie alle – du wirst fündig!

        Merkel mit israelischem Pass – nur so wurde sie Kanzlerin das hat nichts mit ihrer Doktorarbeit zu tun die sowieso wie die von der Leyen ein Plagiat ist.

        Wird nur alles schön unter der Decke gehalten, alle Klagen werden vonnder selben Clique in Karlsruhe abgeschmettert!

        Klagen über Klagen und noch kein einziger Durchbruch sollte jedem klar sein, was hier läuft!

        So wie bei der GEZ-Sauerei.
        Der eine Bruder Kirchhof hebt das Gesetz in die Taufe und der andere Kirchhof sitzt in Karlsruhe als höchster Richter und sagt: alles rechtens …

        • Merkel mit israelischem Pass – nur so wurde sie Kanzlerin, das hat nichts mit ihrer Doktorarbeit zu tun die sowieso wie die von der Leyen ein Plagiat ist.
          ———
          Merkels DDR-Doktorarbeit ist kein Plagiat, denn sie hatte einen Fachmann als Ghostwriter auf dem Gebiet ihrer Arbeit in Quantenchemie. Der macht keine Plagiatsfehler. Inzwischen hat sie ihn geheiratet.

  2. Die „Sozialdemokraten“ stehen für die Einführung des Hartz-IV-Systems, das gerade dort vielen Menschen eine Existenz unterhalb der Menschenwürde eingebracht hat, so äußern viele Kritiker und auch Parteigenossen sich angesichts der strikten Kontrollen und der geringen Auszahlungen, mit denen Empfänger ihr Dasein fristen müssen.
    ——–
    Diese heutigen Sozis haben wieder den Tagelöhner/Leiharbeiter eingeführt, den Bismarck unter Kaiser Wilhelm II mit seiner Sozialgesetzgebung abgeschafft hatte !!!

    • Die Vorlage hat aber Merkel bereits in 2000 gelegt, als sie die bewährte Deutsche Soziale Marktwirtschaft durch ihre INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) aufgekündigt hat. Ghostwriter war der Arbeitgeberverband.

  3. NRW-SPD wacht auf: Kein Hartz-IV mehr – Kein Scholz mehr

    Bekannt wurde kürzlich lediglich das Statement des Bundesfinanzministers Scholz, der an Hartz-IV festhalten möchte.
    —–
    Scholz steht unter der Kontrolle seines Staatssekretärs:
    Wenige Tage nach seiner eigenen Ernennung zum Finanzminister hat Olaf Scholz Jörg Kukies, Deutschlandchef der US-Großbank Goldman Sachs, zu einem seiner Staatssekretäre ernannt, im Auftrag von Merkel.

  4. o Thomas Kutschaty wird überraschend neuer SPD-Fraktionschef
    o Niederlage für die Strippenzieher in der SPD
    o Fraktion entscheidet gegen den Proporz

    Die SPD-Fraktion im Landtag hat am Dienstag (24.04.2018) etwas Überraschendes getan: Sie hat sich vom Regionalproporz verabschiedet. Die Abgeordneten wählten Ex-Justizminister Thomas Kutschaty zum neuen Fraktionsvorsitzenden.

    https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/spd-fraktionsvorsitzender-kutschaty-100.html

  5. Unser Finanzminister, der so wenig Ahnung von Geld hat wie die Kuh vom Fliegen. Hat erst mit komischen Deals die HSH Nordbank in die Pleite geritten + mit Steuerzahlungen ein bisschen gegen gewirkt, um sie letztendlich für ein Butterbrot an die Amis zu verscherbeln. Jeder private Haushalt wäre bei einer derarten „Finanzpolitik“ innerhalb kürzester Zeit pleite.

    • Der Bilderberger SPD-Genosse Olaf Scholz wusste genau, was er im Auftrag der Global Finance GF zu tun hatte. Als Judaslohn für diese „Finanzpolitik“ wurde er zum Vizekanzler der BRD gemacht.

  6. Hartz IV ist ein menschenverachtendes System das die Betroffenen direkt an den Rand der Gesellschaft schleudert. Leute die ihr Leben lang gearbeitet und eingezahlt haben müssen die Tafeln und sonstige Einrichtungen in Anspruch nehmen um überhaupt irgendwie den Monat überstehen zu können.
    Gerechtigkeit geht anders aber daran haben unsere Politiker sowieso kein Interesse.

  7. das Gerechtigkeit anders aussehen kann zeigt allein schon die Tatsache, daß hier Migranten vollversorgt werden, Häuser bekommen mit Vorgärtchen – findet man oohne Ende alles auf you tube seit Jahren und sich 3-4 Frauen halten mit insgesamt 20 Kindern!
    Ein Grundgesetz gegen die Deutschen.

    Große Clans vor allem in der Bremer Gegend. Arbeiten weit gefehlt, Casino, Prostitution, Geldwäsche das ist deren Tagesbeschäftigung und die geschmierten Bullen lächeln, weil sie in ihren Reihen genau solche Strolche haben, … wir müssen mehr Ausländer bei der BW und der Polizei aufnehmen …, angeblich um besser mit den gefaßten Kriminellen kommunizieren zu können. Ehrlich gesagt alle nicht ganz dicht aber wir wissen ja wie alles zusammen hängt.

    • dass Gerechtigkeit anders aussehen kann zeigt allein schon die Tatsache, daß hier Migranten vollversorgt werden, Häuser bekommen mit Vorgärtchen
      ——-
      das war wohl die „Gerechtigkeit“, von der ex-Superstar und SPD-Genosse Martin Schulz aus Würselen/NRW noch vor einem Jahr gefaselt hatte.
      Kein Wunder, dass die dortigen deutschen Menschen es noch gut in Erinnerung und sich von der SPD auf Nimmerwiedersehen verabschiedet haben.

      Würselen ist in der ganzen BRD zum Begriff für „SPD-ex-und-hopp“ geworden.

  8. Der Klimawandel ist von Menschen gemacht.
    Die Energiewende hält ihn auf.
    Die EU ist demokratisch.
    Wir brauchen Millionen Männer aus Afrika.
    Der Euro ist ein Erfolg.
    Merkel vertritt die Interessen Deutschlands.
    Hartz4 hat den Empfängern Leistungen gekürzt.
    ALLES LÜGEN!

    Wir haben die höchste Steuer- und Abgabenlast der Welt!
    Wir haben das großzügigste Sozialsystem der Welt.
    Niemand zahlt so viel für Sozialleistungen.
    Deshalb will halb Afrika kommen.
    Hartz4 hat in fast allen Fällen zu einer Erhöhung der Leistungen geführt.
    Ausnahme: Keine lebenslangen hohen Leistungen nach dem letzten Einkommen bei mindestens 18 Monaten Einzahlung.
    ALLES WAHR!

    Ok, pro Einzahlerjahr einen Monat mehr Hartz4 als Ausgleich. Sozialhilfe max. 10 Jahre im Leben.

    • Niemand zahlt so viel für Sozialleistungen.
      Deshalb will halb Afrika kommen.
      ???
      Halb Afrika will doch keine Sozialleistungen bezahlen!!!

      Bist du ein Merkel-Troll? Mit Hartz4-Propaganda.
      Hartz4 hat in fast allen Fällen zu einer Erhöhung der Leistungen geführt.
      Ausnahme: Keine lebenslangen hohen Leistungen nach dem letzten Einkommen bei mindestens 18 Monaten Einzahlung.
      ALLES WAHR!

      „Ok, pro Einzahlerjahr einen Monat mehr Hartz4 als Ausgleich.“
      Dazu eine Frage: Wieviel Einzahlerjahre bringen die islamischen Schutzsuchenden aus Schwarzafrika mit?

      • Gerro, habe ich Sie intellektuell überfordert? Ich habe den Eindruck, daß Sie meinen einfachen Text nicht verstanden haben.
        Natürlich sind die Worte hier nicht unbegrenzt einsetzbar, deshalb ist eine Verkürzung nötig und ein Mindestmaß an Mitdenken erforderlich.
        Etwa so:
        Niemand zahlt so viel für Sozialleistungen. (wie Deutschland)
        Deshalb will halb Afrika kommen. (um sie abzugreifen)
        Ok, pro Einzahlerjahr einen Monat mehr Hartz4 als Ausgleich. (zusätzlich zu dem allgemein einjährigen Anspruch, bezogen auf den oben im Text der angeführte 49-Jährigen)
        Kapische?
        Kennen Sie noch die Sozialgesetzgebung vor Schröder?
        Und wieso bin ich als bekennender Merkelhasser nun ein
        Merkeltroll? Jetzt kapier ich nichts.

    • Der Klimawandel ist von Menschen gemacht.
      Die Energiewende hält ihn auf.
      Die EU und die BRD sind demokratisch.
      Wir brauchen Millionen Männer aus Afrika.
      Der Euro ist ein Erfolg für alle Deutschen.
      Merkel vertritt die Interessen der Deutschen.
      Merkel hat Griechenland gerettet.
      ALLES LÜGEN!

      Wir haben die höchste Steuer- und Abgabenlast der Welt!
      Wir haben das großzügigste Sozialsystem der Welt.
      Wir haben das großzügigste Gesundheitssystem der Welt.
      Deshalb will halb Afrika kommen, ohne je eingezahlt zu haben.
      Wir zahlen das großzügigste Kindergeld für Ausländer.
      Deshalb will halb Polen und der Balkan kommen.
      ALLES WAHR!

  9. Die ganze Politsippschaft muß entimmunisiert werden und gehört anschließend auf die Anklagebank wegen vollendetem Volksverrats entsprechend u.a. des deutschen Grundgesetzes.Kukies

    • Die ganze Altparteiensippschaft muss entimmunisiert und enttransatlantisiert werden!

      Kukies, eine Frage: Sind Sie mit Jörg Kukies verwandt?

      Olaf Scholz hat Jörg Kukies, Deutschlandchef der US-Großbank Goldman Sachs, zu einem seiner Staatssekretäre ernannt, im Auftrag von Merkel.

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