Neue Drohkulisse der USA oder Kriegsvorbereitungen?

US- Soldaten auf dem Weg in den Irak 2003 - Foto: Company A, 1st Battalion, 77th Armor Regiment, part of Task Force 1st Battalion, 18th Infantry Regiment / Joshuashearn / wikimedia.org / CC BY-SA 3.0

Die Nato plant, 260 Millionen Dollar für den Ausbau einer US-amerikanischen Waffen-Infrastruktur in Polen zu investieren. Dies bestätigte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Montag gegenüber Journalisten. Mit dieser erheblichen Investition will die Nato amerikanische Truppen in Zentralpolen unterstützten. Durch die Lagerung und Wartung „vorinstallierter militärischer Ausrüstung“ soll die „Verstärkung Europas“ beschleunigt werden, so Stoltenberg.

Die Investition in die US-Waffeninfrastruktur soll Stoltenberg zufolge Teil eines Plans der Nato-Bemühungen sein, der die „Mobilität“ der Nato-Truppen innerhalb Europas erhöhen soll. In den letzten vier Jahren wurden dafür bereits 2,3 Milliarden US-Dollar ausgegeben. Zu dem Projekt der schnelleren Nato-Truppenbeförderungen an die „Ostfront“ gehört auch der Bau des neuen Nato-Stützpunktes in Ulm.

Deutschland – Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen – hatte Ulm als neuen Nato-Stützpunkt vorgeschlagen. Damit sollen Truppen und Kriegsgerät noch schneller und besser an die „Nato-Ostflanke“ transportiert werden. Die polnische Regierung selbst steht mit Washington direkt in Verhandlung über einen möglichen dauerhaften US-Militärstützpunkt in Polen. Warschau ist bereit, dafür zwei Milliarden Euro jährlich an die USA zu bezahlen. Zudem wollen die USA künftig für die Stationierung von US-Truppen Geld verlangen.

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Die USA wollen sich anscheinend künftig den Einsatz ihres Militärs als Dienstleistung bezahlen lassen, in dem die „beschützten“ Staaten die Kosten der Stationierung übernehmen und noch einen Zuschlag oben drauf bezahlen sollen. Das Vorhaben eines US-Stützpunktes in Polen dürfte das Wettrüsten mit Russland aber noch verschärfen. Wollen die USA mit ihrem neuen Kalten Krieg nur ein Drohszenario aufbauen oder wird im Hintergrund ein Krieg mit Russland geplant?

Die USA haben zudem vor, nicht nur militärisch mit Polen zusammenzuarbeiten. Die USA wollen auch in den Bereichen Geheimdienste, Raketenabwehr, Technologie und Ausbildung stärker kooperieren. Russland äußerte sich kritisch gegenüber den Plänen Polens. Eine größere US-Truppen Präsenz in Polen würde die Stabilität Europas untergraben, sagte die russische Regierung.

Polen ist zusammen mit anderen ehemaligen Ostblockstaaten wie Ungarn und Tschechien 1999 der NATO beigetreten. Ihnen folgten auch die früher zur Sowjetunion gehörenden baltischen Staaten. Damit ist die NATO – entgegen ihrer Aussagen – bis an die russische Grenze herangerückt. Russland betrachtet dies als Bedrohung.

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