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Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas: Zensurgesetz eine Pleite

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz in Deutschland, erschaffen oder zumindest vorangetrieben maasgeblich durch Heiko Maas, den vormaligen Justizminister, ist unnötig gewesen. Dies ist der Eindruck nach einer Anfrage der Linksfraktion im Deutschen Bundestag. Bis dato sind keine nennenswerten Bußgelder verhängt worden, heißt es. Tatsächlich könnte der Staat, vertreten durch das „Bundesamt für Justiz“, bei massiven Vergehen vor allem der großen Portale hohe Bußgelder bis zu 50 Millionen Euro verhängen. Dies sollte dann passieren, wenn die Aufsichtspflicht über rechtswidrige Kommentare dahingehend verletzt worden wäre, dass die Portale nicht löschten. Dafür haben die Unternehmen in der Regel lediglich 48 Stunden Zeit.

Nichts zu befürchten?

Dementsprechend hatten auf Basis der neuen Verordnung bzw. der Praxis die großen Anbieter nichts zu befürchten, so hieß es jetzt mit Blick auf die Bilanz. In diesem Sinne war das Gesetz offenbar nicht nötig – dessen Kernelement vor allem die hohen Bußgelder sind. Die Konzerne waren ohnehin zur Löschung strafrechtlich relevanter Inhalte verpflichtet. Der große Ärger entstand dadurch, dass die Konzerne quasi vorab angeklagt wurden, sie würden sich um die sogenannten Hasskommentare nicht kümmern.

Auf der anderen Seite hat sich zumindest aus Sicht der Politik das NetzDG dennoch gelohnt. Experten sprechen von „Overblocking“, also das Sperren diverser Kommentare, Inhalte oder das übertriebene Löschen. Dementsprechend ist davon auszugehen, dass es kein Zurück geben wird.

Die Zensur wirkt noch heute nach – wie diverse Benutzer immer wieder berichten, deren eigene Beiträge gelöscht werden oder die sogar gesperrt worden sind. Manche peinlichen Vorgänge wie die Sperrung „politisch korrekter“ Personen dürften im Laufe der Zeit behoben werden können. Insofern kann sich Heiko Maas dennoch auf die Schulter klopfen: Ein voller Erfolg, jedenfalls in dieser Hinsicht.

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Dein Kommentar

Kommentar

  1. Hallo Herr Grandt, merken Sie nicht, dass Sie das gelungene Format der NEOPresse, die zuletzt von vorwiegend gut begründeten Beiträgen und vielen meist durchdachten Leserkommentaren lebte, zerstört haben? Haben Sie den teilweise hervorragenden Autoren mitgeteilt, dass Sie das ales auch ohne ihre Hilfe mit Ihrem oberflächlichen Frage- und Antwortspiel schaffen würden? Sie haben offenbar Ihr Geld für den Kauf des Blogs verschleudert!

  2. Man nehme einen ungebildeten Narzißt, setzt in als Justizminister ein, außer Spesen nichts gewesen,zur Belohnung, um weiterhin unnütze, dafür aber teure Aktionen zusetzen, das eoigene Volk besser verraten zu können, wird er dann als Außenminister verpflichtet. Armes Deutschland

  3. Herr Heiko Maas, in der Hoffnung das Sie das lesen oder sich vorlesen lassen von Ihren ach so unnützen Antifa Sohn. Sie sind sowas von lächerlich und meiner Meinung nach dumm. Keiner in Deutschland oder auch ihre Firma BRD nimmt sie für ernst. Sie sind koruppt und haben selber von Steuergelder private Angelegenheiten erledigt. Sie sind unnötig und wenn ich ihnen mal über den Weg laufe bleibt ihnen sicher der Tag in Erinnerung. Nehmen Sie einen Apfel in die Hand dann sind Sie zumindest ein fruchtzwerg

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  • Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas: Zensurgesetz eine Pleite - news-for-friends.de 4. August 2018

    […] Quelle : https://www.neopresse.com/politik/netzwerkdurchsetzungsgesetz-von-heiko-maas-zensurgesetz-eine-pleit… […]

  • Netzwerkdurchsetzungsgesetz von Heiko Maas: Zensurgesetz eine Pleite – Die Welt 4. August 2018

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