in Politik

In Deutschland wird über die SPD debattiert. Immerhin, denn die Partei führte lange Zeit in der GroKo ein Schatten-Dasein. Jetzt fragen sich Wähler, Journalisten und Analysten: Quo vadis? Die Vorsitzende hat den Dienst quittiert und den Weg für eine Neuorientierung frei gemacht. Der Politikwissenschaftler Lothar Probst kann der neuen Situation keine Hoffnung abgewinnen. Die Krise der SPD sei „strukturell“.

Kritiker: Personalwechsel kann nicht helfen

Eines der Grundprobleme der Partei scheint zu sein, dass die SPD sich niemals mit einem Personalwechsel aus einer solchen Krise befreien konnte. Als Lafontaine ging, wurde die Schröder-SPD nicht stärker. Als etwa Sigmar Gabriel ging, wurde die „neue“ Schulz-SPD schwächer. Als Schulz ging, wurde die „neue“ Nahles-SPD – noch schwächer.

Die SPD, so führte der Politologe aus, liege am Boden und würde nicht wissen, wie sie aus dem Tief wieder herauskomme. Er sei noch nicht der Meinung, die GroKo würde wegen des Rücktritts von Nahles zerbrechen.

Der tiefere Grund aber dafür, dass die Große Koalition wohl zunächst weiter mache, liegt schlicht an der Alternativlosigkeit für die beteiligten Parteien. Im Herbst könnten die Parteien zwar „Bilanz“ ziehen. Allerdings, so diese Redaktion, ändert sich damit an den Rahmenbedingungen wenig. Die Parteien wollen in der Regel die Positionen, die sie erobert haben, halten. Deshalb würden Neuwahlen weder der Union noch der SPD nutzen.

Zudem allerdings seien die Parteien, so wiederum der Politologe, kaum in der Lage, geschlossen in den Wahlkampf im Osten der Republik zu ziehen. Dort finden im Herbst Landtagswahlen statt. Da die SPD derzeit über eine Übergangsspitze verfügt, kann immerhin niemand mehr persönlich verlieren.

Nur: Besserung ist für die SPD so und auch auf rein personellem Wege nicht in Sicht. Sie müsste schlicht eine Politik für ihr Klientel machen – etwa ärmere Rentner bzw. die zunehmend ausgenutzte Mittelschicht. Sie vergisst dies allerdings.

Der Niedergang wird uns noch längere Zeit begleiten – und wir wissen auch warum.

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