in D/A/CH

Die SPD hat nun einen neuen Sozialplan vorgelegt. Einer der Gründe: Andrea Nahles ist als Parteivorsitzende schon vor Monaten unter Druck geraten, die SPD neu aufzustellen. Dies ist jetzt geschehen. Kann sie auch Kanzlerin werden? Die SPD meint: Ja. Die SPD bereitet sich derweil auf den Europa-Wahlkampf vor.

SPD: Wie „tot“?

Andere Beobachter meinen, die SPD sei dennoch „wie tot“. Die Partei ginge in den Europawahlkampf mit der Vorgabe, 15 % zu schaffen – in den Umfragen. Damit würde sie in der EU keine nennenswerte politische Rolle mehr spielen. Die Partei hat mit Katarina Barley eine Spitzenkandidatin an den Start geschickt, die bislang noch keine entscheidende Rolle auf der politischen Bühne spielte.

Nun aber ist die SPD „erneuert“ – mit dem neuen Sozialplan. Wer mitrechnet, kann darin fast einen 5-Jahres-Plan entdecken. Die einzelnen Stichworte: Die SPD möchte eine Hartz-IV-Reform, bei der dieses Format plötzlich „Bürgergeld“ heißen soll. Das soll zeigen, sie würde sich eine Kanzlerkandidatur vorstellen können.

„Wenn ich mir eine Kanzlerkandidatur nicht zutrauen würde, hätte ich mich niemals um das Amt der SPD-Vorsitzenden beworben“. So die Parteichefin gegenüber dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“, das eine private Vereinigung von Journalisten darstellt. Andrea Nahles ist also zumindest gewillt, die Kandidatin abzugeben. Die Umfragen, die zuletzt aufgetaucht waren, sind indes weniger günstig. Kollege Olaf Scholz gilt als beliebter und fähiger – und erhält dennoch weniger Stimmen als etwa Angela Merkel oder AKK.

Also ist die SPD mit dieser Kandidatin und diesem „Programm“ dennoch politisch weitgehend „tot“ – auch, wenn die neue Inhaltsoffensive einen anderen Schluss nahelegen könnte. Die nächsten Umfragen stehen sozusagen vor der Tür. Die fehlende Zustimmung ist Andrea Nahles gewiss. Nach der Europa-Wahl dürfte sie, der Wahrscheinlichkeit nach, aus dem Amt gejagt werden.

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Kommentar

  1. ICH denke, dass FRAU NAHLES grössenwahnsinnig ist. Primitiv und mit eiher Rhetorik der sechsziger Jahre ist dieser Eifeler Bauernmädel
    eine Zumutung, ihr SANCHO PANSCHO Scholz aber auch.