in Naher Osten

Von Israel Schamir –  Das Abkommen von Pizza und Wodka: So nannten die Journalisten jene Vereinbarungen zu Syrien, die in Genf von den Außenministern Russlands, Sergej Lawrow und US-Außenminister John Kerry unterzeichnet wurden.

Der Namen wurde aufgrund der Tatsache vergeben, dass die Reporter lange auf die Ergebnisse warten mussten und für die Aufrechterhaltung ihrer Begeisterungsvermögen russischen Wodka und amerikanische Pizza von den Vertreter des Außenministeriums und des US Department of State bekamen.

Nach der Unterzeichnung umrissen die Minister nur in groben Zügen die Vereinbarung und ihr Text blieb geheim.

Aber Geheimnisse – früher oder später – werden nach außen getragen. Die „Komsomolskaja Prawda“ hat so erfahren, was genau die hohen Parteien vereinbart haben.

Beginnen wir mit damit, dass die Geheimhaltung der Protokolle Forderung der Amerikaner ist. Gleichzeitig fordert das russische Außenministerium die Veröffentlichung der Vereinbarung, um Fehlinterpretationen zu vermeiden. Das RF Außenministerium erklärte, dass das Abkommen nicht nur Russland und die USA betrifft und es notwendig ist, dass es auch andere Konfliktparteien kennen.

Einer der wichtigsten Gründe der Geheimhaltung ist die Meinungsverschiedenheiten zwischen dem Pentagon und dem State Department, also, zwischen den US-Ministerien: für Verteidigung und für auswärtige Angelegenheiten. Herr Kerry, der Leiter des State Department, will den Frieden erreichen um mit dieser wichtigen Errungenschaft seine Karriere zu beenden. Ashton Carter als Verteidigungsminister ist ein entschiedener Gegner Russlands, hofft darauf auf seinem Posten zu bleiben und im Falle eines Sieges Hillary Clintons weiter gegen Russland zu kämpfen, darunter auch in Syrien.

Während der Verhandlungen in Genf musste Kerry beinahe wegen jeden Wortes im Pentagon anzurufen, und wenn das Pentagon „Nein“ sagte, dann den Präsidenten Obama im Weißen Haus. Immerhin, Obama bestand darauf dass und das Abkommen wurde unterzeichnet. Aber Carter ist damit unglücklich und sagte dies öffentlich.

Also, was genau steht in der Vereinbarung?

Die Waffenruhe in Syrien beginnt am 12. September, wenn als einer der wichtigsten muslimischen Feiertage Eid Al-Adha, das Opferfest (so heißt es auf Arabisch, die russischen Muslime sagen „Kurban Bayram“) beginnt. Während des Festes ist ein Waffenstillstand einfacher einzuhalten.

Zwei Tage nach der Beginn der Waffenruhe müssen die Parteien beurteilen, ob er denn gehalten hat und wenn er hält, ihn dann etwas zu verlängern. Und so geschah es – am 14. September wurde die Waffenruhe um weitere 48 Stunden verlängert. Wenn sie eine Woche halten würde,  dann wird wieder verlängert und dann beginnt die nächste Phase.

Dabei beginnen seit der Beginn des Waffenstillstands die Lieferungen humanitärer Hilfe in Aleppo und anderen blockierten Städten und Dörfern. Die Lieferung nach Aleppo wird in versiegelten Lastwagen transportiert und sie werden durch die Mitarbeiter des syrischen roten Halbmonds versiegelt; auf der Straße werden Checkpoints der syrischen Armee stehen und die Unversehrtheit der Lieferungen überprüfen. Anschließend wechselt die Aufgabe der Kontrolle an die UN-Mitarbeiter. Somit ist der Traum von Terroristen über den freien ungehinderten Zugang nach Aleppo ausgeträumt kann nicht realisiert werden. Nahrung und Kleidung gehen durch, aber nicht die ersehnten Waffen, Munition und Drogen. Die Blockade wird so gesehen nicht aufgehoben.

Nach dem geheimen Abkommen werden alle Syrer, auch die Kämpfer oder Terroristen mit der Waffe  in der Lage sein, frei und ungehindert Aleppo zu verlassen und zu gehen, wohin sie wollen. Dieses Prozedere wollten Russland und die syrische Regierung schon zuvor längst erreichen: Wollt ihr kämpfen, dann bitteschön raus aus der Stadt und versteckt euch nicht hinter dem Rücken der Bürger.

Was noch wichtiger ist: Nach der Errichtung des Waffenstillstands werden Russland und die USA ein gemeinsames Executive Center einrichten und die Abgrenzung der Gebiete vornehmen, wo die Extremisten („Dschabhat an-Nusra“, jetzt „Dschabhat Fatah asch-Scham“, „Islamischer Staat“, die in der Russischen Föderation und anderen Ländern verboten sind) und wo die gemäßigte Opposition aufhältlich ist. Sie tauschen Informationen über diese Gebiete aus und fangen dann an, die Extremisten systematisch zu bombardieren und die gemäßigten in Ruhe lassen.

Genau das empört das Pentagon und „seine“ Terroristen. Die „Nusra“ ist die effizienteste Truppe der Opposition. Ohne die „Nusra“ haben die angeblich „Gemässigten“ sehr wenig Chancen, gegen die syrische regulären Armee.

Im Rahmen der Vereinbarung, wird eine bestimmte Zone vorgesehen, wo die militärischen Luftfahrtstreitkräfte Syriens keine militärischen Aufgaben durchziehen werden. Das bedeutet nicht, dass syrische Militär-Flugzeuge dort überhaupt nicht fliegen dürften. Sie können, aber müssen diese Flüge mit Russland koordinieren. Es geht hier nicht ums ganze Syrien, wie es sich die Amerikaner gewünscht hatten, sondern nur um streng begrenztes Gebiet. Das russischen Militärs sagen: Das wird keinen Einfluss auf den Verlauf der militärischen Aktivitäten geben, weil unsere Luft-und Weltraum-Truppen weiterhin ihre militärischen Flüge ausüben werden und sie sind um ein Vielfaches stärker als die syrische Luftwaffe. Damaskus stimmte dieser Bedingung zu.

Also, das Abkommen ist im Großen und Ganzen zufriedenstellend für Russland und Syrien, und aus diesem Grund versuchen die Terroristen auch, es zu vereiteln.

Die Schwierigkeiten vermehren sich von Tag zu Tag. Mitarbeiter des roten Halbmondes erhalten keine Garantien für sicheren Fahrt von Kämpfern und von Regierung, UN-Mitarbeiter können kein Visum bekommen. Wenn die zu verarbeitende humanitäre Hilfe wirklich ankommt, dann bekommt der Waffenstillstand mehr Anhänger.

Ein weiteres Problem steht unmittelbar bevor. Am Ende September soll der politische (Verhandlungs)Prozess wiederhergestellt werden und die Amerikaner bereiten eine neue Falle vor. Sie behaupten, dass Baschar Al-Assad „seine Legitimität verloren hätte“ und dass die Verhandlungen zwischen den verschiedenen Gruppen der Opposition erfolgen müssten. Der Leiter des RF Außenministeriums Sergej  Lawrow antwortet zu Recht, dass diese Sichtweise nicht auf Tatsachen und Dokumenten basiert. Die Regierung Assad ist Mitglied der UNO und dort ständig vertreten. Das heißt, man muss Assad zwar nicht lieben, aber sein Legitimität darf ihm nicht mal eben willkürlich, aus nordamerikanischer Lust und Laune abgesprochen werden.

Daher müssen die Verhandlungen zwischen der Regierung und den militanten Organisationen, die am Waffenstillstand beteiligt sind durchgeführt werden. Das ist die Position Russlands und so steht es in den streng geheimen Vereinbarungen, die die Amerikaner so berechtigt Angst haben der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Quelle: kp.ru – Übersetzung: fit4Russland

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Kommentar

19 Kommentare

    • Ach der Hartz4-Ali (@ay), ist wieder da!
      Aber ich kann Ihnen das erklären – Der Russe ist auf Bitte der syr.Regierung im Land, hat also als einzige Partei ein offizielles Mandat.
      Die USA und ihre Vasallen sind völkerrechtswidrig im Land und begehen jeden Tag völkerrechtswidrige Kriegsverbrechen, nachdem der vom Westen initiierte Putsch gegen die syr.Regierung nicht erfolgreich war.
      Und Ihr „Sultan“ Erdogan, muß seine Träume/Pläne vom „groß-osmanischen Reich“ begraben!
      Ohnehin war das eh nur eine Karotte, welche ihm die Amis vor die Nase hielt, um den Sultan auf (US)Kurs zu halten.
      P.S. Ich hoffe das die Sozialsystem hier wirklich 2021 zusammenbrechen, damit das „Beruftshartzen“ für Leute wie Sie endlich ein Ende hat.

      • @Steve… irgend etwas stimmt mit deinem Denkmuster nicht. So wie Du denkst und argumentiert, das tut keine Deutscher… „Du musst ein KRIPTO-KÜMMEL sein ! ! !“

        Ich habe schon von KRIPTO-KÜMMELS gehört die einen auf Rassist und Nazi machen, aber bis HEUTE nie einem begegnet ! ! !

        • Ich lege nicht viel Wert auf Rechtschreibung, aber trotzdem…

          @Steve… irgend etwas stimmt mit deinem Denkmuster nicht. So wie Du denkst und argumentierst, das tut kein Deutscher… „Du musst ein KRIPTO-KÜMMEL sein ! ! !“

          Ich habe schon von KRIPTO-KÜMMELS gehört die einen auf Rassist und Nazi machen, aber bis HEUTE nie einem begegnet ! ! !

          • Du scheinst auch sonst auf Nichts besonderen Wert zu legen !
            Das mit der fehlenden Begegnung kann man ja ändern !
            Sag mir wo und sag mir wann ….. und wir machen ein richtiges Begegnungs-Event daraus !

        • @Bengel, mit kleinem Puller – Na Du kleiner Wurm, von Forentroll, mußt die Zeit, bis es das nächste mal Hartz4 gibt, wieder als Bezahlschreiber überbrücken?! Versuch es doch mal mit richtiger Arbeit, dann kommst Du evt. auch irgendwann mal aus Deiner depressiven Hartz-Bude raus!

  1. Jetzt muss ich aber auch mal anmerken, dass man den Artikel bei der Übersetzung ruhig noch mal hätte überarbeiten können.
    Insgesamt ist es nach wie vor so, dass die USA immer noch nichts dort zu suchen hat, Russland hingegen aber gebeten wurde. Dies aus der türkischen Ecke in Frage zu stellen, lässt wieder mal tief blicken !
    Stutzig macht mich die Anmerkung in Klammern, dass die Nusra in der RF u.a. Ländern „verboten“ ist, sind die nicht prinzipiell illegal, weil es Terroristen sind ? … und wieso kann die UN kein Visum bekommen ? … und einige Fragen mehr. Der Artikel lädt oft zum raten ein.
    Das Wichtigste : wollen wir hoffen, dass die Konvois ankommen und das Morden in Aleppo aufhört !!!