Syriens Wahlen eine versäumte Chance?

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Am 03.Juni 2014 wird in Syrien gewählt. Eine Wahl welche während eines Bürgerkrieges,während eines Stellvertreterkrieges während eines Ethnischen Krieges und während einer sozialen Revolution soll gewählt werden? Für die einen ist die Wahl eine Farce und für die Anderen eine nationale Pflicht.

Was es aber auf alle Fälle ist, eine versäumte Chance auf eine friedliche Lösung. Auch wenn es nur eine Zwischenlösung darstellen sollte, so ist dies eine nicht genützte Chance. Die Wahlen hätten, wenn die äußere syrische Opposition in Form des syrischen national Koalition mitgespielt hätten, eine positive Wende in diesem Krieg darstellen hätten können. Die syrische Regierung hat Ihrer Seits auch die Bedingungen für die Kandidatur relativ schwer gemacht. Der Kandidat muss syrischer Staatsbürger sein und von syrischen Eltern sein und die letzten 10 Jahren durchgehend seinen Lebensmittelpunkt in Syrien haben.

6 Kandidaten inklusiv des amtierenden Präsidenten meldeten sich an. Am Freitag den 09.05.2014 erklärt der syrische Verfassungsgerichts Hof 3 Kanditatenanträge als ungültig. Warum hat die nationale Koalition nicht einen Kandidaten von Innersyrien aufgestellt? Am Freitag den 09.Mai sind 3 Kandidaten bestätigt worden, 2 Kandidaten stammen von der inneren Opposition und einer ist Bashar Assad.

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Hassan Abdullah al Nouri eine 54 jähriger damaszenischer Oppositionspolitiker ist der erste Oppositionskandidat und der zweite Kandidat ist der 43 jährige aus Aleppo stammender Maher Abdel hafiz Hajjar, welche aus der Oppositionspartei „Volkswillen Partei“ stammt. Diese Partei ist eine linke, marxistische Partei, die ideologisch der kommunistischen Partei nahesteht.

Wie wären diese Wahlen erfolgreich und friedensbringend gewesen?

Wenn die syrische nationale Koalition einen Kandidaten gestellt hätte und vielleicht zuvor eine Oppositionspartei gegründet hätte. Wenn die UN und die Staatengemeinschaft diese Wahlen unterstützt hätten und ihre Transparenz und Gerechtigkeit überwacht hätte. Die syrische Regierung müsste eine internationale Beobachtung der Wahlen zulassen.

Die internationale Staatengemeinschaft konzentrierte sich zu sehr auf eine Übergangsregierung und den Rücktritt Bashar Assads, statt diese Wahl als Chance für eine friedliche Lösung zu sehen. Jetzt sehen wir in vielen Medien im Vorfeld Kritik an den Wahlen und den Hinweis, dass während eines Krieges nicht gewählt werden kann. Natürlich stimmt dies, dass diese Wahlen nicht nach unseren demokratischen Standards statt finden werden. Bis jetzt gibt es keine Wahlwerbung im Fernsehen außer für Bashar Assad auch werden alle anderen staatlichen Medien genützt um für den jetzigen Präsident zu werben.

Leider setzen alle Seiten in Syrien auf eine militärische Lösung des Konfliktes statt auf durchaus nützbare friedliche Lösungsmöglichkeiten zurück zu greifen.

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